#Unverletzlichkeit der #Wohnung
Art. 13 GG
#Normstruktur
Art. 13 Abs. 1 -> #Grundrecht
Art. 13 Abs. 2 bis 5 -> #Schrankenregelungen
Art. 13 Abs. 6 -> #Parlamentarische #Kontrolle
Art. 13 Abs. 7 -> #Subsidiäre #Schrankenregelung
#Persönlicher #Schutzbereich:
#Jedermann: #Natürliche #Personen; #Nutzungsberechtigung im #Unterschied zu #Eigentum
#Strittig bzgl. #Berechtigung: #Mieter die in #Wohnung #bleiben.
Nicht #umfasst: #Hausbesetzer (#strittig)
#Unverletzlichkeit #wohnung #Normstruktur #grundrecht #Schrankenregelung #parlamentarisch #kontrolle #Subsidiär #persönlich #Schutzbereich #jedermann #natürlich #person #Nutzungsberechtigung #unterschied #eigentum #Strittig #Berechtigung #mieter #bleiben #umfasst #Hausbesetzer #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Ausgangspunkt: #Freiheit zu #tun und zu #lassen, was man #will;
#Auffanggrundrecht;
#Grundlage für die #Gewährung von #gleichberechtigtem #Schutz für #EU #Bürger unter #Beibehaltung der #Differenzierung der #Schrankenregelungen;
#Bei #Prüfung der #Verhältnismäßigkeit #Prüfung wie #sonstige #Grundrechte
Art. 18 #AEUV #Diskriminierungsverbot; #Gleichbehandlungsgrundsatz
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#Situation #USA #bezüglich #Kommunikationsfreiheiten:
#Verbot von #Schrankenregelungen;
#Unterscheidung von #Redefreiheit (#freedom of #speech) und #Meinungsfreiheit;
#freie #Rede;
#Unterschiedliche #Philosophie; #Unterscheidung von #Ergebnissen #Frage von #Verfassungsvergleichung;
#Rechtsvergleich, #Hinweis auf Thomas #Möller: Der #grundrechtliche #Schutzbereich der #Meinungsfreiheit in #Deutschland, #England und den #USA; #Nomos
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