#Unterscheidung von #Schäden beim #Käufer
#Vermögensschaden
#Verletzung des #Äquivalenzinteresses
#Eigentumsverletzung
#Schaden des #Integritätsinteresse
#Mangelfolgeschaden als #Folge des #Mangels an der #Kaufsache hat mit den #Verletzungen des #Äquivalenzinteresses #kurze #Verjährung §438 #BGB;
Die #Verletzung des #Eigentums, die nicht auf #Mangel an der #Sache zurückgeht, #verjährt §§195,199 #BGB 3 #Jahre nach #Kenntnis.
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag
06.07.21
#sache #unterscheidung #schäden #Käufer #Vermögensschaden #verletzung #Äquivalenzinteresse #Eigentumsverletzung #schaden #Integritätsinteresse #Mangelfolgeschaden #folge #mangel #Kaufsache #kurz #Verjährung #BGB #eigentum #verjährt #jahre #kenntnis #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #at #Kaufvertrag
#Rechtsfolgen der #Unmöglichkeit
#Bezeichnung von #Schuldner und #Gläubiger jeweils #entsprechend der #Anspruchsgrundlage;
iSv §433 II #BGB: #Käufer #schuldner der #Zahlung des #Kaufpreises und #Abnahme der #gekauften Sache;
#Unterscheidung von #Gattungsschuld nach § 243 #BGB und #Stückschuld; #Konkretisierung § 243 II #BGB;
#Annahmeverzug durch §294; #Ausschluss der #Leistungspflicht bei #Unmöglichkeit §275 #BGB
#Haferkamp #Vorlesung #Schuldrecht #AT #Kaufvertrag 05.07.21
#Rechtsfolge #Unmöglichkeit #bezeichnung #Schuldner #gläubiger #entsprechend #Anspruchsgrundlage #BGB #Käufer #zahlung #Kaufpreis #Abnahme #gekauft #unterscheidung #Gattungsschuld #Stückschuld #Konkretisierung #Annahmeverzug #ausschluss #Leistungspflicht #Haferkamp #vorlesung #Schuldrecht #at #Kaufvertrag
#Leistunsgsausschluss bei #Leistungspflicht in #Person;
#Anspruch #entstanden?
§§611, 611a
#Anspruch #erloschen?
§275 (-)
#Durchsetzbar?
§275 III - #Persönliche #Leistungspflicht: §613
#Abwägung #Rechtsgüter: #Einhaltung von #Verträgen; #pacta #sunt #servanda;
#Gewissensfreiheit;
#Gegenleistung #Vergütung: §611 Abs. 1 Hs. 2;
#Anspruch auf #Gegenleistung #entfällt iFv §326 Abs. 1 #BGB
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am #Beispiel des #Kaufvertrages 29.07.21
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#Gegenleistung im #Fall der #Unmöglichkeit der #Restleistung im #Fall einer #Teilleistung;
#Soweit #Teilbarkeit nach #faktischer #Möglichkeit und nach #Parteiwillen #bejaht:
#Berechnungsgrundlage der #Gegenleistung nach §326 Abs. 1 S. 1 HS. 2 iVm § 441 Abs. 2; #Dreisatz:
#Mindestpreis = #Wert der #Teilleistung #geteilt durch #Wert der #Gesamtleistung #multipliziert mit dem #ursprünglichen #Kaufpreis
#Haferkamp, #Vorlesung #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil am Bsp. #Kaufvertrag 29.07.21
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#Rücktritt als #Gestaltungsrecht, mit dem die #Umwandlung eines #Schuldverhältnis in ein #Rückgewährschuldverhältnis durch #empfangsbedürftige #Willenserklärung #exnunc #geschieht.
§ 346 Abs. 4 #BGB: Neues #Schuldverhältnis mit dem die #Möglichkeit des #Leistungsstörungsrechts #eröffnet wird: § 812 Abs. 1 S. 2 #BGB - #Herausgabeanspruch / #Bereicherungsrecht #ausgeschlossen;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemein(er) #Teil, 14.06.21
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#Unterscheidung von #Bedingung und #Befristung;
#Bedingung: #Künftiges #ungewisses #Ereignis;
#Befristung: #Künftiges #gewisses #Ereignis;
#Unterscheidung von #aufschieben(de) und #auflösen(de) #Bedingung: § 158 #BGB;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21
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#Anspruchsgrundlage für #Aufwendungsersatz § 284 #BGB;
Früher ging #Rechtsprechung #regelmäßig von #Rentabilitätsvermutung aus, wonach #Aufwendung als #vermuteter #Schaden #behandelt wurde;
#Zusätzliche #Anspruchsgrundlage seit #Schuldrechtsreform: #Aufwendung im #Vertrauen auf #Erhalt der #Leistung bei #Vorliegen der #Voraussetzungen für #Schadensersatz #statt #Leistung §§ 280 I, III, 283 S. 1 #BGB nach § 284 #BGB;
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21
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#Schuldverhältnis
#Zwang zur #Organisation
#Weiter #Sinn
#Rechtsverhältnis zwischen mind. zwei #Personen
#Organismus aus dem sich #Forderungen / #Einzelanspruch und #Pflichten ergeben können
#Enger #Sinn
#Recht auf #Leistung, den #einzelnen #schuldrechtlichen #Anspruch, = #Forderung des #Gläubigers gegen den #Schuldner
#Unterscheidung zu #Gefälligkeitsverhältnis: keine #Verpflichtung die #versprochene #Gefälligkeit zu #erbringen
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#Unterscheidung von #Aufwendungsersatz und #Schadensersatz
#Frage nach #Schaden:
§ 249 Abs. 1 #BGB
#Vergleich #Hypothetische #Lage ohne #Leistungsstörung mit #realen #Lage mit #Leistungsstörung: #Differenzhypothese zur #Schadensermittlung
#Frage nach #Aufwendungen:
#Freiwillige #Vermögensopfer, die der #Gläubiger im #Vertrauen auf #ordnungsgemäße #Vertragsdurchführung gemacht hat; #frustriert
#freiwilliges / #unfreiwilliges #Opfer
#Haferkamp, #Schuldrecht #Allgemeiner #Teil, 14.06.21
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