@makake
Die Initiative scheint ja bei bayerischen Behörden zu liegen und die haben ja den ganz nervösen Finger am Abzug. Bekanntlich auch führend bei der #Schutzhaft Dauer, aber dass die komplett frei drehen, völlig transparent agierende Aktivisten über §129 zu kriminalisieren, Spendenkonten zu kassieren etc muss ein juristisches Nachspiel haben.
Und Kackbratze #NancyFaeser kann sich ihre dummen Kommentare auch dahin schieben, wo die Sonne nicht hin scheint.
#mannbinichsauer #nancyfaeser #Schutzhaft
https://www.zeit.de/gesellschaft/2023-04/klimaprotest-letzte-generation-polizei-gewerkschaft-inhaftierung
Kann ich gut verstehen. Immer dieses nervende Nachweisen von Straftaten, dabei auch noch die Rechte der Verdächtigen nicht zu sehr zu ignorieren um dann zu sehen, dass diese linksgrünversifften Richter auch noch Unschuldsvermutungen geltend machen oder die Haftbefehle gleich gar nicht unterschreiben - besser ist es doch tatsächlich, alle die, die #RainerWendt für Straftäter hält, gleich präventiv für längere Zeit einzuknasteln.
Bei den Nazis hieß das #Schutzhaft.
#acab #Schutzhaft #rainerwendt
RT @JuergenZimmerer@twitter.com
Wenn Du langsam aber sicher den Boden der Freiheitlich Demokratischen Grundordnung verlässt. #Schutzhaft gibt es in Deutschland nicht (mehr).
🐦🔗: https://twitter.com/JuergenZimmerer/status/1596474211501047810
Vorbeugehaft hieß früher »Schutzhaft«
https://de.wikipedia.org/wiki/Schutzhaft
@georgloesel #Schutzhaft ist keine radikale, es ist definitiv eine extremistische Forderung, die kein Demokrat insbesondere in Deutschland auch nur in Erwägung ziehen sollte.
Ok. Unter folgender Vorraussetzung sind Haftstrafen für #klimaaktivisten ok: Die Verursacher (und deren politische Unterstützer) der Klimakatastrophe gehen wegen Verstößen gegen die Verfassung (Umweltschutz) auch in den #knast. Deal?
#klimaaktivisten #klimawandel #lindner #dobrindt #merz #CDU #CSU #spd #fdp #LetzteGeneration #pag #polizeiaufgabengesetz #Schutzhaft #klimawandelleugner
#klimaaktivisten #knast #klimawandel #lindner #dobrindt #Merz #cdu #CSU #spd #fdp #LetzteGeneration #pag #polizeiaufgabengesetz #Schutzhaft #klimawandelleugner
@deBaer nicht nur verboten wäre so eine #kriminelle Vereinigung wie die Katholische #Kirche, zudem ziemlich viele derer Mitlglieder wären im #Gefägnis.
Wahrscheinlich dann dort in #Schutzhaft, weil #Kinderschänder sind dort ziemlich unbeliebt...
#kriminelle #Kirche #Gefägnis #Schutzhaft #Kinderschänder