"Schauen Sie sich mal die Sponsorenliste der Münchener #Sicherheitskonferenz an - früher hieß sie "internationale Wehrkundebegegnung"
#Rüstungsindustrie #Rüstungslobby
https://www.kontextwochenzeitung.de/politik/621/alles-ein-bisschen-schizo-8715.html

Angesichts des großen Munitionsbedarfs der #Ukraine wird in der #EU an einem neuen Beschaffungsverfahren gearbeitet. Das bestätigte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Sonntag bei der Münchner #Sicherheitskonferenz (#MSC). Die mit Borrell am MSC-Podium gesessene Ministerpräsidentin von #Estland, Kaja Kallas, erinnerte in diesem Zusammenhang an den EU-Kommissionsplan, hier ein ähnliches Verfahren zu nutzen wie jenes, mit dem in der Coronavirus-#Pandemie (…) https://orf.at/stories/3305770/

Wenn der Bock gärtnert:
Rüstungskonzerne sponsern Münchner #Sicherheitskonferenz. https://www.infosperber.ch/wirtschaft/konzerne/ruestungskonzerne-sponsern-muenchner-sicherheitskonferenz/

https://youtube.com/live/9eRFdLf5HAM?feature=shared

#habeck #sicherheitskonferenz #schulz

Die G-7-Staaten warnen Drittstaaten vor militärischer Unterstützung Russlands für seinen Angriffskrieg in der #Ukraine. In einer am Samstag bei der Münchner #Sicherheitskonferenz veröffentlichten gemeinsamen Erklärung der Außenministerinnen und -minister heißt es, #Deutschland, #Frankreich, #Italien, #Japan, #Kanada, #Großbritannien und #USA seien gemeinsam entschlossen, Länder zu sanktionieren, „die materielle Unterstützung für Russlands illegalen #Krieg (…) https://orf.at/stories/3305725/

RT @BR24
"Hätten wir damals wegen der Krim stärker reagiert, wäre der Krieg jetzt nicht passiert", so @MarinSanna auf der Munich Security Conference zu den Fehlern im Umgang mit #Russland. #msc2023 #sicherheitskonferenz #ukraine

Mehrere Demos rund um Münchner #Sicherheitskonferenz https://orf.at/stories/3305711/

Die Münchner #Sicherheitskonferenz (MSC) ist am Samstag den zweiten Tag in Folge ganz im Zeichen des Krieges in der #Ukraine gestanden. US-Vizepräsidentin Kamala Harris warf in ihrer mit Spannung erwarteten Rede #Russland „barbarische“ Verbrechen vor. Den dafür Verantwortlichen drohte sie mit Konsequenzen. Eine Warnung richtete die US-Außenministerin auch an die Adresse Chinas. https://orf.at/stories/3305696/

Die #Sicherheitskonferenz in München steht dieses Jahr klar im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die #Ukraine. #Frankreich und #Deutschland riefen etwa zu weiteren Waffenlieferungen an Kiew auf. Der französische Präsident Emmanuel Macron betonte gleichzeitig aber auch die Notwendigkeit einer atomaren Abschreckung Europas. https://orf.at/stories/3305635/

Ich bin gespannt, ob der #Flughafen #München dem Beispiel #Stuttgart (Absage aller #Hilfsflüge in die #Erdbebengebiete wegen #Warnstreik) folgt und die Landungen der Gäste für die #Sicherheitskonferenz ebenfalls absagt. 😇

Aber ich glaube ja auch an den #Weihnachstsmenschen

#NoSiko #AntiSiko #Siko

Geplanter #Streik am Münchner Flughafen stört #Sicherheitskonferenz

https://www.sueddeutsche.de/muenchen/muenchner-sicherheitskonferenz-flughafen-streik-muenchen-1.5751668

#siko2023

#Zeitenwende angreifen! Auf die Straße gegen die NATO- #Sicherheitskonferenz!

Sicherheit ist eine Frage der #Perspektive. Die „munich security conference“, die vom 17. bis zum 19. Februar zum 59. Mal in #München stattfindet, steht für die exklusiven #Sicherheitsinteressen der wirtschaftlichen und politischen Eliten des imperialistischen Westens. Das politische Führungspersonal des NATO-Lagers kommt hier mit hohen #Militärs, Rüstungsindustrielle|n und #Geheimdienst|en zusammen, um ihren Anspruch globaler Vorherrschaft als demokratisches #Happening zu inszenieren und um konkrete Absprachen zu treffen. Ihre #Sicherheit hinterlässt seit Gründung der #NATO 1949 eine globale Spur der #Verwüstung und existenzieller Verunsicherung für Millionen von Menschen: #Krieg, #Besatzung und die langfristige Zerstörung von Staaten und gesellschaftlichen Strukturen, die den eigenen geopolitischen und #Profitinteressen im Wege stehen, gehören zum Wesen des #Militärbündnis|ses.

https://perspektive-kommunismus.org/2023/02/12/zeitenwende-angreifen-auf-die-strasse-gegen-die-nato-sicherheitskonferenz/ #NoSiko #AntiSIKO

Die Kriegsziele des Westens

Der frühere Leiter der Münchner #Sicherheitskonferenz, Wolfgang #Ischinger, fordert eine Einigung in der #NATO auf „die westlichen [!] #Kriegsziele“ im #Ukraine-Krieg. Um diese festzulegen, solle „eine politisch-strategische #Kontaktgruppe“ eingerichtet werden, erklärt der deutsche #Diplomat. So müsse etwa festgestellt werden, ob man „die Ukraine ermuntern“ wolle, „die #Krim militärisch zurückzuerobern“. Mit der Bildung einer solchen „Kontaktgruppe“ übernähme der# Westen faktisch völlig offen die Kontrolle über das ukrainische Vorgehen in dem Krieg, dessen frühzeitige Beendigung er zahlreichen Quellen zufolge Ende März bzw. Anfang April vergangenen Jahres erfolgreich sabotierte. Das zeigen Berichte britischer und ukrainischer Medien wie auch Schilderungen bekannter US-#Russland-Expertinnen und des früheren israelischen Ministerpräsidenten Naftali #Bennett, die von Recherchen des ehemaligen UN-Diplomaten Michael von der #Schulenburg bestätigt werden. Demnach scheiterte ein fast fertig ausgehandeltes #Waffenstillstandsabkommen vor zehneinhalb Kriegsmonaten an hartnäckigen Einwänden der NATO und insbesondere #Großbritannien|s.

(...)

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9164

RT @Deu_Kurier: #Klartext des @AfD-#Europaabgeordneten @krahmax zur Münchner #Sicherheitskonferenz!

Wie lautet IHRE Meinung zu dieser Feststellung?
🇩🇪https://t.co/KWwjf9b02R🇩🇪

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1625414748362665987

Antikapitalistischer Aufruf zur #Siko: Weder #Pution noch #NATO

https://otkm-stuttgart.org/2023/01/25/antikapitalistischer-aufruf-zur-siko-weder-putin-noch-nato/

#Sicherheitskonferenz #AntiSiko #AntiMilitarismus

Aufruf zu Protesten gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München: Verhandeln statt Schießen - Abrüsten statt Aufrüsten

Wir mobilisieren gegen die sogenannte #Sicherheitskonferenz (SIKO), die vom 17. bis 19. Februar 2023 in #München stattfindet. Dort treffen sich Staats- und Regierungschefs sowie Politiker*innen mit #Spitzenmilitärs, mit Vertreter*innen von #Großkonzernen und der #Rüstungsindustrie. Die #NATO-Staaten geben dort den Ton an. Ihnen geht es um die Sicherung der strategischen Vormachtstellung westlicher kapitalistischer Staaten und ihrer Konzerne, nicht um die Sicherheit der Menschen, weder hier noch anderswo auf der Welt. Die #SIKO dient vor allem dazu, sich über eine gemeinsame #Strategie der NATO-Staaten gegen die Rivalen #Russland und VR- #China zu verständigen. Vor allem aber soll die #Aufrüstung der NATO vorangetrieben und gerechtfertigt werden.

(...)

https://www.trueten.de/archives/12669-Aufruf-zu-Protesten-gegen-die-NATO-Sicherheitskonferenz-in-Muenchen-Verhandeln-statt-Schiessen-Abruesten-statt-Aufruesten.html

#Rezension: „Im Rüstungswahn“

„Handschlagqualitäten“ versprach sich #Rheinmetall-Chef Armin Papperger von dem frisch vereidigten Verteidigungsminister Boris #Pistorius. „Wir brauchen uns gegenseitig“, so Papperger, das Verhältnis zur #Rüstungsindustrie müsse eng sein. „Die 100 Milliarden werden nicht reichen“, gab Pistorius bald darauf gegenüber der Süddeutschen Zeitung zu verstehen, die Lieferung von #Leopard-Panzern an die Ukraine war gerade besiegelt. Und das Zwei-Prozent-Ziel der #NATO? Auch das reiche nicht, tut das #Militärbündnis dieser Tage kund. Nicht erst seit der „Zeitenwende“ sieht Jürgen Wagner, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI), die #Bundesrepublik „im #Rüstungswahn“. In seinem gleichnamigen Buch geht er einer Entwicklung nach, die seit längerem forciert werde. Einen „von langer Hand geplanten #Paradigmenwechsel hin zu einer militärischen #Großmachtpolitik“ datiert Wagner auf den Februar 2014, als es zu einem „denkwürdigen Auftritt des damaligen Bundespräsidenten Joachim #Gauck bei der Münchner #Sicherheitskonferenz“ gekommen sei.

Weiterlesen:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9159

Der Chef der Münchner #Sicherheitskonferenz, Christoph #Heusgen, befürwortet
die Lieferung von #Kampfflugzeugen an die #Ukraine und hält einen #Atomschlag für unrealistisch.

#Putin: "Hold my beer."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2023-01/ukraine-ueberblick-olaf-scholz-kampfjets-christoph-heusgen-wolodymyr-selenskyj #Russland

Orientierung auf Akzeptanz

Mit einer neuen bundesweiten Kampagne wirbt die Münchner #Sicherheitskonferenz um Akzeptanz für die aktuelle, brandgefährliche Außen- und #Militärpolitik der #Bundesregierung. Die Kampagne knüpft an die „Zeitenwende“ an, die Kanzler Olaf #Scholz am 27. Februar ausgerufen hat; unter dem Motto „Zeitenwende on tour“ macht sie sich für schnelle #Militarisierung und eine internationale Führungsrolle Berlins stark. Unter der Prämisse, der Bevölkerung in schwierigen Zeiten „Orientierung“ bieten zu wollen, setzen sich #Minister, ehemalige #Regierungsmitarbeiter und ausgewählte Abgeordnete aus #Bundestag und #Europaparlament dafür ein, hinter der Bundesregierung die Reihen zu schließen. #Zielgruppe sind einerseits #Schüler und junge #Erwachsene, andererseits vor allem #Multiplikatoren; als Kampagnenelement genannt werden etwa „Redaktionsgespräche“. Die Organisatoren planen Veranstaltungen in sämtlichen Bundesländern, in strategisch wichtigen Betrieben und auf der Frankfurter #Buchmesse. Hintergrund sind die rasant zunehmende #Kriegsgefahr und die drohende #Verarmung von Teilen der #Bevölkerung, die breite #Proteste und wachsenden #Widerstand möglich erscheinen lassen.

Weiterlesen:
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9050

#Siko #München #Zeitenwende #Militarisierung #Militarismus #Antimilitarismus #Bundeswehr #Russland #Ukraine #NATO #OTAN