Eine #Ursache wird zur #Gewalt durch #Eingriff in #sittliche #Verhältnisse; Ihre #funktionale #Wirkung bestehe darin #Beziehungen, #Verhältnisse, #Strukturen zu #verändern oder der #Veränderung #Nachdruck zu #verleihen. #Gewalt sei am #wirkungsvollsten, wenn sie sich in #Ordnungen, #Sitten, #Gesetzen und #Regierungen #verbergen lässt.
#Schauspiel #Köln #Magazin Nr.3 #Spielzeit 2019/20, S.14ff. Georg #Seeßlein - Eine #gewaltfreie #Gesellschaft ist eine #unmenschliche #Gesellschaft
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Art. 20 Abs. 4 GG
#Widerstandsrecht
#Problem: Um zum #Widerstand #befugt zu sein, müsste ein #öffentliches #Gesetz #vorhanden sein, welches #Widerstand #erlaubt; #Oberste #Gesetzgebung enthielte #Bestimmung, nicht die #oberste zu sein, was ein #Widerspruch ist; #Kant #Metaphysik der #Sitten
1968 #Implementation mit #Notstandsgesetzen ins #Grundgesetz
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
Es ist #alles #erlaubt, was nicht #ausdrücklich #verboten ist und nicht #grundsätzlich #verboten, was nicht #besonders #erlaubt wurde
#Grundrechtsschutz für #Banalitäten?
-> #Reiten im #Walde
#BVerfGE 80, 137
#Problematik der #Auslegung des #Wortlaut von Art. 2 Abs. 1 GG
-> #Mehrheitsmeinung: Ja, #vorbehaltlich Art. 2 Abs. 1 HS. 2 GG: #Rechte #Anderer, #Ordnung, #Sitte
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#Unterscheidung von #Recht mit #Telos der #Gerechtigkeit und #Sitte mit #Telos der #Sittlichkeit.
#Unterscheidung von #Ordnung(en) entlang ihrer #Ausrichtung. Das was hier als #Recht oder #Sitte #verstanden wird, ist jeweils ein #Kriterium das etwas mit #Befriedung im #Sinn von #Narkotisierung zu tun haben könnte. #Frage wäre was #eigentlich im #Moment der #Verwirklichung der #Ordnung im #Sinn ihrer #funktional(en) #Differenzierung passiert.
#Brox #Walker - #Allgemein(er) #Teil es #BGB, S. 3
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