RT @AlleDoerfer
Das #Sondierungspapier NRW reicht nicht für 1,5°. Da muss weiter verhandelt werden, damit #AlleDörferBleiben und die Kohle im Boden bleibt!
👉 Unsere PM mit FFF, @LuetziBleibt, BUND, Greenpeace und Buirer für Buir: https://t1p.de/pm-adb
#Sondierungspapier #AlleDörferBleiben
Der Kohleausstieg soll in #NRW 2030 umgesetzt werden & mittels Leitentscheidung Dörfer (mit genehmigter Planungen) gerettet werden. Wenn das in NRW geht, dann muss das erst recht auch in #Sachsen gehen, wo es für #Mühlrose nicht mal einen Braunkohlenplan gibt. #Sondierungspapier https://twitter.com/gerbsen/status/1530560164339798017/photo/1
#nrw #sachsen #mühlrose #Sondierungspapier
"Die #grüne Jugend hat klare Bedingungen für ihre Zustimmung zu einer "#Ampel-Koalition" ihrer Mutterpartei mit dem Wahlsieger SPD und der FDP im Bund formuliert. Die grüne Nachwuchsorganisation erwartet sowohl in der #Sozialpolitik als auch beim #Klimaschutz sehr viel mehr als im #Sondierungspapier der drei verhandelnden Parteien enthalten ist."
#grüne #ampel #sozialpolitik #klimaschutz #Sondierungspapier
RT @StiftungVE
Es wird konkreter bei den #Koalitionsverhandlungen der #Ampel! Die SPD hat in ihrem Zukunftsprogramm versprochen, den Rechtsrahmen für #Verantwortungseigentum zu verbessern und im #Sondierungspapier steht die #neuerechtsform drin. Jetzt gehört sie auch in den Koalitionsvertrag!
#koalitionsverhandlungen #ampel #Verantwortungseigentum #Sondierungspapier #neuerechtsform
RT @AlleDoerfer
So nah ist der Bagger an #LützerathBleibt und damit an der 1,5°-Grenze. Was im #Sondierungspapier steht, wird RWE nicht aufhalten. Deshalb brauchen wir euch, kommt zu den Dorfspaziergängen und haltet euch bereit für Tag X!
#LützerathBleibt #Sondierungspapier
RT @digitalcourage
Inzwischen haben @spdde, @Die_Gruenen und @fdp das #Sondierungspapier abgesegnet. Wir nicht. Statt Blockchain-Hype erwarten wir im #Koalitionsvertrag #couragierteDigitalpolitik.
Jetzt unterschreiben, damit sich die nötigen Prioritäten dort wiederfinden:
https://digitalcourage.de/couragierte-digitalpolitik-jetzt
/K
#CouragierteDigitalpolitik #koalitionsvertrag #Sondierungspapier
Inzwischen haben @spdde@twitter.com, @Die_Gruenen@twitter.com und @FDP@twitter.com das #Sondierungspapier abgesegnet. Wir nicht. Statt Blockchain-Hype erwarten wir im #Koalitionsvertrag #couragierteDigitalpolitik.
Jetzt unterschreiben, damit sich die nötigen Prioritäten dort wiederfinden:
https://digitalcourage.de/couragierte-digitalpolitik-jetzt
/K
#CouragierteDigitalpolitik #koalitionsvertrag #Sondierungspapier
RT @robert_fietzke@twitter.com
"Linksextremismus" ist jetzt also laut #Sondierungspapier eine Form der Menschenfeindlichkeit und wird einfach unter Antisemitismus, Rassismus usw. mit aufgezählt. Hallo Hufeisen-Doktrin. NSU, Lübcke, Halle, Hanau - Nichts gelernt. Danke für nichts, Grüne und SPD #Ampelkoalition https://twitter.com/MatthiasMeisner/status/1448983449319129095
🐦🔗: https://twitter.com/robert_fietzke/status/1449021600691539971
#Sondierungspapier #Ampelkoalition
RT @MauliBewohner@twitter.com
Keine Verkehrswende, nur eine Antriebswende. Keine Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans, stattdessen mehr Autobahnbau. #Sondierungspapier #keinea49
#verkehrswendejetzt #autokorrektur
🐦🔗: https://twitter.com/MauliBewohner/status/1449034712236924929
#Sondierungspapier #keinea49 #verkehrswendejetzt #autokorrektur
RT @SchoeneAndrea@twitter.com
Habe mir das #Sondierungspapier der #Ampel nun mal aus der Sicht von Menschen mit #Behinderung angeschaut - ein Thread:
🐦🔗: https://twitter.com/SchoeneAndrea/status/1449069560930390017
#Sondierungspapier #ampel #behinderung
Im heute bekannt gewordenen #Sondierungspapier steht, dass die Ampelkoalition gegen Rechts- und Linksextremismus vorgehen will. So richtig schön stumpfsinning in einem Satz.
https://digitalcourage.social/@digitalcourage/107105644754899350
„Die Verwaltung soll agiler und digitaler werden. Wir werden sie konsequent von der Bürgerin und dem Bürger her denken. Digitale Anwendungen werden jeweils mitgedacht und realisiert. Dazu wollen wir Gesetze einem Digitalisierungscheck unterziehen.“ #Sondierungspapier
Endlich: Die🚦auf der Zielgeraden. Es gibt gute Ergebnisse der #Sondierungen zum #Klimaschutz, Hoffnung, dass die #Digitalisierung endlich drive bekommt, Bekämpfung von Kinderarmut uvm Jetzt geht‘s in #Koalitionsverhandlungen um viele weitere Details. #Ampel #Sondierungspapier
#sondierungen #klimaschutz #digitalisierung #koalitionsverhandlungen #ampel #Sondierungspapier
RT @PolizeiGruen
Wichtige Weichenstellungen im #sondierungspapier zur Inneren Sicherheit:
🟢präventive Sicherheit
🟢 motivierte, gut ausgebildete und ausgestattete Polizistinnen und Polizisten
🟢 Präsenz und Bürgernähe
#Ampel
(bs)
#Sondierungspapier #AmpelKoalition
Der #Sparerpauschbetrag soll auf 1000 Euro erhöht werden;
#Kapitaleinkünfte waren bislang bis 801 Euro im Jahr #steuerfrei; Wenn der #persönliche #Steuersatz unter 25% liegt, sollte #Anlage #KAP ausgefüllt werden, dann wirkt nicht die #pauschale #Abgeltungssteuer von 25%, sondern der persönliche #Steuersatz;
https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/das-will-die-ampel-fuer-deutschland-hier-lesen-sie-das-komplette-sondierungspapier-von-spd-gruenen-und-fdp_id_24336410.html
https://www.finanztip.de/sparerpauschbetrag/
#Sondierungspapier #AmpelKoalition #Sparerpauschbetrag #Kapitaleinkünfte #steuerfrei #persönlich #Steuersatz #anlage #kap #pauschal #Abgeltungssteuer #steuererklärung
@spdde@twitter.com @Die_Gruenen@twitter.com @fdp@twitter.com Ihr möchtet das #Sondierungspapier gerne selbst lesen? Kein Problem:
https://digitalcourage.de/sites/default/files/2021-10/Sondierungspapier.pdf
/K
@spdde@twitter.com @Die_Gruenen@twitter.com @fdp@twitter.com Positiv liest sich der Vorsatz eine "gesamtheitliche Betrachtung der Eingriffsbefugnisse des Staates" vorzunehmen. Eine solche #Überwachungsgesamtrechnung ist dringend nötig.
https://digitalcourage.de/ueberwachungsgesamtrechnung
#Sondierungspapier (2/2) /K
#Sondierungspapier #überwachungsgesamtrechnung
Das #Sondierungspapier lässt noch viele Fragen offen. Können @spdde@twitter.com, @Die_Gruenen@twitter.com und @fdp@twitter.com eine #couragierteDigitalpolitik umsetzen?
Jetzt unsere 15 Prioritäten unterschreiben, damit der #Koalitionsvertrag hier konkreter wird:
https://aktion.digitalcourage.de/couragierte-digitalpolitik-jetzt
(1/2) /K
#koalitionsvertrag #CouragierteDigitalpolitik #Sondierungspapier
#innenpolitik4life
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RT @KathaSchulze
Überwachungsgesamtrechnung ist auch so 🥰 #Ampel #innenpolitik4life #sondierungspapier
https://twitter.com/KathaSchulze/status/1448987419945152514
#Innenpolitik4life #ampel #Sondierungspapier