Wer ist denn alles bei der letzten Bundestagswahl so angetreten? Hab mal die Parteinamen, Einzelbewerber aus dem Ergebnis.csv der Bundestagwahl 21 herausgefischt. Können Systemgruppennamen enthalten sein. #sonstige
https://yopad.eu/p/parteien_Bundestagswahl_21-365days
Ich wiederhole hier meine öffentlichen Fragen an die Spitzenpolitiker:innen der #AFD #FDP #SPD #CSU #CDU #Linke #Gruene und #sonstige
BITTE UM EINE #öffentliche #STELLUNGNAHME https://troet.cafe/@Bundesregierung@social.bund.de
#Schattenfinanzen #UltimaRatio
#Lindner #Buschmann #SPD #Scholz #FDP #CSU #CDU #Merkel #Spahn #Weedmob:#UltimaRatio #fff #Cannabis #fincen #FinCENfiles #geldwäsche #moneylaundering #peoplenotprofit #antipro #hanf #hemp #cannabis #prohibition #anslinger #lug #betrug #gerechtigkeit #FIU #Mafia
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Journalismus Lab
Landesanstalt für Medien NRW
#Anbieterverzeichnis für #KI_Anwendungen
unterteilt in die Kategorien
#Texterstellung
#Bild- und #Videoerstellung
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RT @MatthiasHauer: Die #noAfD entfernt sich auch bei der #infratest-Hochrechnung weiter von der 5%-Hürde nach unten. Die #noLinke ist unter #Sonstige schon angekommen. Parlamente ohne Radikale sind möglich - und erstrebenswert. 👏🏻👏🏻🗳💪🏻 #ltwsh22
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#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Gebot der #Gleichberechtigung von #Mann und #Frau
Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG: #Gleichberechtigung
Art. 3 Abs. 2 S. 1 GG: #Förderklausel
Art. 3 Abs. 1 S. 1 GG: #Verbot der #Diskriminierung wegen #Geschlecht
#Sonstige
Art. 3 Abs. 3 S. 1 GG
#Benachteiligung wegen #Behinderung
Art. 3 Abs. 3 S. 2 GG
#Ungeschriebene #Verbote
#Sexuelle #Orientierung, #Alter, #Staatsangehörigkeit
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#Unterscheidung von #Warenhausmodell und #sonstigem #Vermögen, zu dem #persönliches #Gut gehört, über dessen #Bewertung #Höflichkeit und #Takt #entscheidet.
#Sozialisationsdefizit: #Schlechte #Vorbereitung auf den #Umgang mit #Menschen, die sich #anders #verhalten;
#Sozialfigur des #erfahrenen #Dritten: #Immobilienmakler als #Vermittler
#FAS, #Soziale #Systeme; André #Kieserling, 08.08.2021
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Ausgangspunkt: #Freiheit zu #tun und zu #lassen, was man #will;
#Auffanggrundrecht;
#Grundlage für die #Gewährung von #gleichberechtigtem #Schutz für #EU #Bürger unter #Beibehaltung der #Differenzierung der #Schrankenregelungen;
#Bei #Prüfung der #Verhältnismäßigkeit #Prüfung wie #sonstige #Grundrechte
Art. 18 #AEUV #Diskriminierungsverbot; #Gleichbehandlungsgrundsatz
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#Unterscheidung von #tatbestandsmäßiger #Verhaltensfolge und #sonstiger #gleichwertiger #Tatumstände;
Der #Tatumstand ist die #Folge des #tatsächlichen #erfolgreichen #Verhaltens und damit als #zusätzliche #Sanktionserfordernis #Kontrollinstanz für den #Erfolgssachverhalt im #Sinn der #Verhaltensnorm.
#Kontrolle; #Feedback; #Kohärenz;
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 79 f.
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#Gefährliche #Körperverletzung §224 #StGB
Abs.1 Nr.1 #StGB durch #Beibringung von #Gift oder #anderen #gesundheitsschädlichen #Stoffen
#Definitionen
#Gift: #Jeder #anorganische oder #organische #Stoff, der durch #chemische oder #chemisch-#physikalische #Wirkung die #Gesundheit zu #schädigen #vermag.
#Andere #Stoffe: #Sonstige #Wirkweise ohne #Zuführung #kinetischer #Energie
#Gesundheitsschädlich: #Eignung zur #Schädigung der #Gesundheit
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#Hinweis auf #Herrenreiter #Fall;
#Richterliche #Rechtsfortbildung im #Zivilrecht zum #Schutz des #allgemeinen #Persönlichkeitsrechts
#Art. 2 Abs. 1 iVm. Art. 1 Abs. 1 #GG
#Anspruchsgrundlage #Schadensersatz § 823 Abs. 1 #BGB: #Sonstiges #Recht;
#Art und #Umfang § 249 Abs. 2 #BGB#Geldbetrag statt #Herstellung
§253 #BGB Abs. 2: #APR nicht #erfasst, jedoch #gängige #Rechtsprechung
#BGHZ 26, 349
https://de.wikipedia.org/wiki/Herrenreiter-Fall
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts
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