In Pankow tickt eine kleine Zeitbombe: In den nächsten Monaten fallen hunderte Wohnungen aus der #Sozialbindung. Monika aus unser Gewerkschaft hat mit dem nd darüber gesprochen, was das @kieztreffen@twitter.com Pankow dagegen unternimmt:
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung
#Besonderheit #Angemessenheit
#Situationsgebundenheit des #Eigentums bzw. #Grundeigentums
-> #Lage im #Raum, #Beschaffenheit und #Umweltbeziehungen
-> Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung: #Auswirkungen und #Bedeutung für #Gemeinwohl zu #berücksichtigen
#Vertrauensschutz auf #bestehende #Rechte: #Notwendigkeit von #Übergangsregelungen
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Besonderheit #Angemessenheit #Situationsgebundenheit #eigentum #Grundeigentum #lage #raum #Beschaffenheit #Umweltbeziehung #Sozialbindung #auswirkung #bedeutung #gemeinwohl #berücksichtigen #Vertrauensschutz #bestehend #recht #notwendigkeit #Übergangsregelung #Kündigungsrecht #Mieterhöhung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Rechtfertigung von #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung iSv Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG
#Besonderheit bei #Angemessenheit:
#Leitlinie des Art. 14 Abs. 2 GG: #Sozialbindung des #Eigentums
-> #Bindung des #Eigentümerbefugnis an das #Allgemeinwohl
-> Je #mehr das #Eigentumsobjekt in #sozialer #Funktion steht, desto #weiter #Befugnis des #Gesetzgebers zur #Inhaltsbestimmung und #Schrankenbestimmung
#Eigentumsgarantie #Rechtfertigung #Inhaltsbestimmung #Schrankenbestimmung #Besonderheit #Angemessenheit #Leitlinie #Sozialbindung #eigentum #Bindung #Eigentümerbefugnis #allgemeinwohl #mehr #Eigentumsobjekt #soziale #funktion #weiter #Befugnis #Gesetzgeber #vorlesung #grundrechte #Nußberger