Iris #Spranger heute im Innenausschuss #Berlin: "Wir werden keine Grundrechte einschränken. Das tun wir nicht."

ASOG (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz) Berlin:

https://www.tagesspiegel.de/berlin/berlins-innensenatorin-spranger-kein-journalist-muss-mit-ermittlungen-rechnen-wenn-er-polizeikritisch-berichtet-9945645.html Ich habe bei den Erklärungen dieser Innensenatorin #Spranger immer den Eindruck, eine Kinder-Erzieherin spreche zu empörten Eltern.
#Polizeiproblem #Berlin

Ich fürchte, die glaubt das wirklich.
#Spranger #SPDBerlin #Geiler #Polizeiproblem

#CDU wählen ist sinnlos. Beispiel Berlin: Die Bürger wollten den Wechsel. Mit #Wegner bleibt alles beim Alten. Mit innerer Sicherheit die Wahl gewonnen. Aber: SPD-Innensenatorin #Spranger bleibt im Amt. #Klimakleber, #Clans und #Linksextremisten freut das.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1651514261645000706

Die SPD-Politikerin Iris #Spranger bedauert offenbar, dass Autofahrer belangt werden, die gewalttätig gegen Klimaaktivisten werden. ➡️ https://tagesspiegel.de/berlin/selbstjustiz-gegen-letzte-generation-rechtsbrecher-konnten-sich-von-berlins-innensenatorin-ermutigt-fuhlen-9691499.html
#SelbstJustiz #SPD2023

Zum Glück:
"Wer versucht, Menschen gewaltsam von der Straße zu ziehen, kann sich strafbar machen. Die Abwehr von Gefahren für alle Beteiligten ist alleinige Aufgabe der Polizei", twitterte die Polizei selbst...

Voll fies, dass man gewalttätige Autofahrer auch bestrafen muss. Machen wir sonst ja nicht 🙄
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RT @VasiFranco
Berlins Innensenatorin #Spranger völlig neben der Spur. Gegen die #LetzteGeneration werde man „hart durchgreifen“. Bei gewalttätigen Autofahrern sieht das etwas anders aus. Selbstjustiz müsse „LEIDER“ auch zur Rechenschaft gezogen werden. Hier wird der Rechtsstaat geschliffen!
https://twitter.com/VasiFranco/status/1648932086567321603

RT @VasiFranco
Berlins Innensenatorin #Spranger völlig neben der Spur. Gegen die #LetzteGeneration werde man „hart durchgreifen“. Bei gewalttätigen Autofahrern sieht das etwas anders aus. Selbstjustiz müsse „LEIDER“ auch zur Rechenschaft gezogen werden. Hier wird der Rechtsstaat geschliffen!

RT @MischaPfisterer
»Tatsächlich hat sie bisher aber auch nur den teuersten Pausenraum der Stadt geschaffen«, kommentiert @VasiFranco Iris #Spranger @ndaktuell @yannwalt #KottiWache
https://www.nd-aktuell.de/artikel/1171002.polizeiwache-kottbusser-tor-kottiwache-sie-kam-sah-und-brachte-einen-hochsitz.html

Die deeskalative Wirkung der #Bodycam ist faktisch nicht belegt.
Die deeskalative Wirkung der Bodycam ist faktisch nicht belegt.
Die deeskalative Wirkung der Bodycam ist faktisch nicht belegt.
Die deeskalative Wirkung der Bodycam ist faktisch nicht belegt.

Und nochmal für Iris #Spranger:
Die deeskalative Wirkung der Bodycam ist faktisch nicht belegt.

1. Highlight #2023 #Giffey. Terminliste der Regierenden #Bürgermeisterin von #Berlin: Mittwoch, 4. Januar 2023
Gemeinsam mit der Senatorin für Inneres Iris #Spranger Besuch einer Fahrradstreife der Polizeidirektion 3

1. Highlight #2023 #Giffey. Terminliste der Regierenden #Bürgermeisterin von #Berlin: Mittwoch, 4. Januar 2023

Gemeinsam mit der Senatorin für Inneres Iris #Spranger Besuch einer Fahrradstreife der
Polizeidirektion 3

Kurz vor #Weihnachten: #Innensenatorin #Spranger erklärt #Ausnahmezustand im #Rettungsdienst in #Berlin für beendet #Feuerwehr

Der Volksentscheid "Klimaneustart Berlin" findet nicht am Tag der Wahl statt. Durch Nichtstun hat die Innenverwaltung um Iris #Spranger Fakten geschaffen...

#Demokratieskandal
#KlimaNeustart
#Berlin2030
#Berlin

Der Volksentscheid "Klimaneustart Berlin" findet nicht am Tag der Wahl statt. Durch Nichtstun hat die Innenverwaltung um Iris #Spranger Fakten geschaffen...

#Demokratieskandal
#KlimaNeustart
#Berlin2030
#Berlin

#SPD🙈🙉🤦🏻‍♂️

RT @retep_kire@twitter.com

Die Schadensbilanz von Berlins Innensenatorin Iris #Spranger (SPD) innerhalb weniger Wochen. Demokratie und Rechtsstaat werden für populistische Alleingänge beschädigt 1/7

🐦🔗: https://twitter.com/retep_kire/status/1600114512090128385

RT @retep_kire@twitter.com

Die Schadensbilanz von Berlins Innensenatorin Iris #Spranger (SPD) innerhalb weniger Wochen. Demokratie und Rechtsstaat werden für populistische Alleingänge beschädigt 1/7

🐦🔗: https://twitter.com/retep_kire/status/1600114512090128385

Die Sabotage Berliner Volksentscheide hat Tradition:

• 2013 verschob CDU-Innensenator Termin breitbeinig, weil er konnte
• 2022 bemüht SPD-Innensenatorin #Spranger die eigene Inkompetenz als Ausrede

Gleiche Substanz, andere Pose...

Kann mal bitte jemand die Berliner Innensenatorin Iris #Spranger in Präventivgewahrsam nehmen, bevor ganz Berlin brennt?

#LetzteGeneration
#KlimaNeustart
#Berlin2030

Kann mal bitte jemand die Berliner Innensenatorin Iris #Spranger in Präventivgewahrsam nehmen, bevor ganz Berlin brennt?

#Klimaneustart Berlin social muss möglichst mit der Wahl am 12.02.2023 stattfinden, finden wir von der #berlinerlinke. Das ist eine Frage des Demokratieverständnisses, gesetzlich geboten & darf nicht am fehlenden Papier scheitern, Iris #Spranger
Der #Volksentscheid darf nicht verschleppt werden! #FranziskaBrychcy