Der Rest der TO im #StUA #Osnabrück wurde im Schnellvorlauf einstimmig verabschiedet. Sitzung war um kurz nach 21 Uhr beendet. Danke für's Interesse & gute Nacht!
TOP Ö 3.10 - Todschicke Grundstücke nördlich vom Friedhof Eversburg
Baulose werden nochmal angepasst und die Vorlage wird ohne Empfehlung an den Rat weitergegeben. #StUA #Osnabrück
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019632
TOP Ö 3.9 #SanierungRosenplatz einstimmig angenommen
#StUA #Osnabrück
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019491
#sanierungrosenplatz #StUA #osnabruck
TOP Ö 3.7 #Pagenstecherstraße - die Blöcke, die Radfahrende vor Türunfällen durch parkende Autos schützen sollen, werden durch Bäume in Pflanzkübeln ersetzt. Eine gute Lösung, und der frühere Beschluss bleibt umsetzbar und wird nicht durch dauerhafte Baumaßnahmen erschwert.
Abstimmung: ÄA einstimmig abgelehnt, Vorlage angenommen.
#StUA #Osnabrück
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019752
#pagenstecherstraße #StUA #osnabruck
Ergebnis: ÄA Ö 3.6.1 abgelehnt (bei CDU-Enthaltung), Vorlage Ö 3.6 im #StUA #Osnabrück einstimmig angenommen.
Abstimmungsergebnis: Änderungsantrag TOP Ö 3.3.1 wurde einstimmig abgelehnt, die Vorlage VO/2023/2226 wurde einstimmig an den Rat weiterempfohlen. #StUA #Osnabrück
Jetzt zum emotionalsten TOP 3.3 im #StUA #StUA - es geht um die durch Kosteneinsparung und Busfahrpersonalmangel erzwungenen Anpassungen im #ÖPNV Angebot, die einen Effekt von ca. 1,8 Mio. € zur Kompensation der Verluste bei den #Stadtwerken beitragen. Und selbst wenn das Geld verfügbar wäre - was nützt ein theoretisches Busnetz auf dem Papier, das aber auf Grund von fehlenden Fahrer*innen total unzuverlässig ist?
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019655
Nächster vorgezogener TOP 7.2 im #StUA zum #MagnumAreal #Osnabrück
Infos dazu:
https://informiert.osnabrueck.de/de/aktuelles/gut-vernetzt-und-oekologisch-wertvoll-siegerentwurf-fuer-das-magnum-areal-steht/
Beteiligung möglich unter https://dialog.osnabrueck.de/
@noz Nächsten Dienstag, 12.09., wird es eine Online-Bürgerbeteiligung zum #VorreiterkonzeptKlimaschutz geben. Am 25.09. gibt es eine Vor-Ort-Beteiligung für 500 repräsentativ-statistisch ausgewählte Haushalte. sobald ich Infos dazu habe, poste ich diese hier. #StUA #Osnabrück
#vorreiterkonzeptklimaschutz #StUA #osnabruck
Für jede/n aus #Osnabrück bedeutet das: JEDE/R muss von HEUTE 7 Tonnen CO2-Ausstoß pro Jahr runter auf 1 t/Jahr in 2040! Ein Ausruhen und Hoffen, dass andere schon Überkompensieren, wird und darf es nicht geben! #StUA
Hier der Artikel der @noz zu der heutigen Vorstellung des Konzepts für die Presse: https://www.noz.de/lokales/osnabrueck/artikel/wie-osnabrueck-bis-2040-klimaneutral-werden-soll-45453331
Erster Stadtentwicklungsausschuss #StUA in #Osnabrück nach der Sommerpause und schon ein voller Tisch!
Weiter im #osrat: TOPs 7.23 - 7.24 beschlossen, die #Petition 7.25 #Überholabstände zum #Radverkehr auch - ich hätte das Thema gerne noch fachlich in den #StUA verwiesen, das ist rechtlich bei Petitionen so jedoch nicht möglich. Wir werden das Thema voraussichtlich nochmal als eigenen Antrag aufgreifen.
#osrat #petition #uberholabstande #radverkehr #StUA
TOP 3.10 + 3.11 wurden beschlossen. Im TOP 3.12 Gewährung eines Zuschusses zu einem ÖPNV-Abo-Ticket wurde eine Befristung der Kombination mit rabbatiertem Parkplatz bis zum 31.12.2023 für den Beschluss im Rat von unserer Gruppe Grüne/Volt/SPD eingebracht und allgemein begrüßt und auch beschlossen. TOP 5.1 P+R Rubbenbruchsee Parkleitweisung wurde auch beschlossen. Damit verabschiedet sich der #StUA #Osnabrück bereits in die Sommerpause, nächster Termin ist der 07.09.2023. :b90gruene: 👋🏻
Für den TOP 3.9 übernimmt meine Fraktionskollegin Christiane Balks-Lehmann temporär den Ausschussvorsitz im #StUA #Osnabrück , da es für andere Ausschussmitglieder ein Mitwirkungsverbot gibt.
TOPs Ö 3.2, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6, und 3.7 sind im #StUA #Osnabrück beschlossen worden.
Zur Klarstellung hinsichtlich B-Plan 636 #Temmestraße : Die Hochschule hat nur den Prozess der Abwägung als angemessen bezeichnet - damit ist jedoch keine Babauung gemeint! Die Entscheidung für oder gegen eine Inanspruchnahme hat die @hs explizit als Hoheit der Politik betont. #StUA #Osnabrück
TOP 5.2 Bebauungsplan Nr. 643 - Rheiner Landstraße/Große Schulstraße ist abgesetzt #StUA #Osnabrück
https://ris.osnabrueck.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=1019326
Steno aus dem #StUA #Osnabrück - TO unter https://ris.osnabrueck.de/bi/to010.asp?SILFDNR=1003349
Das war‘s für heute aus dem #StUA #Osnabrück - schöne Pfingsten! #overandout
… umgewidmet (werden tlw. eh nur für Werbeanhänger genutzt) und die überbreiten Spuren auf Normalmaß ummarkiert - so entsteht #MehrPlatzfürsRad auf 1,5 km. 4-Spurigkeit bleibt bestehen, Änderung auf #Tempo50 wird angestrebt. Einfache, schnelle und günstige Verbesserung im Rahmen der #AdHocMaßnahmen für den #Radverkehr in #Osnabrück 🚲 ! Stay tuned for more … #grünwirkt :b90gruene: #StUA
#mehrplatzfursrad #Tempo50 #adhocmaßnahmen #radverkehr #osnabruck #grunwirkt #StUA