@Aleks_weltweit nicht nur das, sondern dass diese mindestens doppelt soviel Platz & Aufmerksamkeit in zwei folgenden Ausgaben für #Richtigstellungen reservieren müssen.

Wenn die #BLÖD dann die Front nur mit Klarstellungen voll hat, wäre dem gegeben.

Hinzu kommt konsequente Umsetzung von #Staatsferne und Verbot von #Staatsfunk (nicht die #ÖRR|s sondern was die #Bundeswehr auf #YouTube & Co. auskotzt) sowie Abschaffung von #Sendelizenz-Bullshit sowie stattdessen Durchsetzung des #Pressekodex!

Es kann nicht sein dass die @Bundeswehr faktisch illegalen #Staatsfunk durchführt und @Bundesregierung einfach wegschaut, zugleich aber die #Medienanstalten als #Waffe genutzt werden.

Und damit meine ich nicht verdientermaßen den Kampf gegen #Propagandasender alla #RTdeutsch...

#Konsistenz in der Anwendung und Durchsetzung von #Gesetzen gehört zur #Rechtsstaatlichkeit.

Oder habe ich das missverstanden, @bpb ?
https://mstdn.social/@kkarhan/110915787247154049

@Bundesregierung Apropos #Medien und #Unabhängigkeit.

Soweit ich lesen kann verbietet der #MStV & #RStV ja #Parteien sowie #Personen die im #Staatsdienst agieren das Betreiben von #Rundfunk.

#RadioAndernach ist ja deshalb nicht öffentlich empfangbar weil "mangels redaktioneller Unabhängigkeit" dies sonst verbotener #Staatsfunk wäre.

Frage: Was ist dann der #YouTube-Auftritt der @Bundeswehr wenn nicht eben ein solches "#Staatsmedium" das verboten ist?
https://www.youtube.com/watch?v=M3IOoDZBqEk

@ojour Natürlich gibt's keinen #AnspruchAufSendezeit, weil dies die #RedaktionelleUnabhängigkeit des #ÖRR gefärden würde.

Weil sonst käme illegaler #Staatsfunk alla #BundeswehrTV & #RadioAndernach dabei raus...

Unabhängig davon sind die meisten #Intendanzen der ÖRR #verfassungswidrig von rechtsaußen [#CDU & #CSU] sowie Vertreter der #Kirchen überlaufen und die #Rundfunkräte werden nicht demokratisch gewählt.

@DanielLuecking noch problematischer sind die ganzen #Werbesendung|en der #Bundeswehr auf #YouTube die sich als #journalistisch|er Inhalt tarnen und die mangels redaktioneller #Unabhängigkeit genauso illegaler #Staatsfunk ist wie der zivile Empfang von #RadioAndernach...

Weil das was die hier absenden ist schon lange jenseits von #Pressekonferenz und klare #Meinungsbildung!
https://www.youtube.com/@Bundeswehr/videos

https://de.wikipedia.org/wiki/Radio_Andernach#Rechtliche_Sonderstellung

Dear @elonmusk, when will German public broadcasters get the #NPR and #BBC treatment? We really could use some truth with regard to government-funded media, financed by coercion fees. #GEZabschaffen #Staatsfunk @ARD_Presse @Zdf @WDR

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1646429813022785537

Hier wird linksextremer Unsinn als objektive Wahrheit verbreitet - mit Zwangsgebühren. Der #Staatsfunk ist nicht mehr reformierbar, er ist längst jenseits von gut und böse.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1640720763178086406

Das Statement des @wdr ist dann übrigens gegendert: „ModeratorInnen“. Sie kapieren es nicht. Man muss dem #Staatsfunk das Geld wegnehmen. Die senden ihre Propaganda sonst auch für Quote 0 - Knete ist ja da.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1640452629284155394

Modell DDR TV. Und auch heute müssen die Bürger die Propaganda noch selbst bezahlen.
Weg mit der Zwangsgebühr!
#idgroup
RT @Georg_Pazderski: Warum muss ich diesen Klima-Propaganda-Mist und die GRÜNE Wahlwerbung mit meinen Zwangsgebühren mitfinanzieren?

Dazu hätte ich gerne eine Antwort vom #SWR und Kai #Gniffke!

#GruenerMist #Staatsfunk

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/vilimsky/status/1638457238586097664

RT @twittschler: #ImWestenNichtsNeues gewinnt vier #AcademyAwards - und ist damit der erfolgreichste deutsche Film! - Privat finanziert - ohne #Filmförderung und ohne #Staatsfunk.
Das ist eigentlich alles, was man über die deutsche Filmförderung wissen muss. :D
#Oscar

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1635257093258354689

Sie war natürlich nicht auf der Krim. Aber weiß exakt, was dort passiert. Und bei einer Grünen gibt es bei #Maischberger keine Gegenfrage. Die Propaganda ist plump, primitiv, aber teuer. #Staatsfunk
RT @GoeringEckardt: Auf der Krim zeigt sich tagtäglich, dass die Menschen in den von Russland besetzten Gebieten keinen Frieden erleben können. Putin lässt sie unterdrücken, foltern und einsperren. #Maischberger

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1626664343315046407

#Funfact:
#Bundeswehr - #Medien auf #YouTube & Co. verstoßen wegen mangelnder redaktioneller Unabhänigkeit gegen das Verbot des #Staatsfunk.
https://www.youtube.com/watch?v=7N0HPjafFv4

Siehe auch #bwtv & #RadioAndernach:
https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeswehr_TV
https://de.wikipedia.org/wiki/Radio_Andernach#Rechtliche_Sonderstellung

Linksgrüner #Staatsfunk schürt #Klimapanik. Linksgrüne Extremisten betreiben Klimaterror. Linksgrüne Jury erklärt #Klimaterroristen zum #UnwortdesJahres. Links-grüner Staatsfunk berichtet über Unwort des Jahres. Alles kommt aus demselben linksgrünen Sumpf.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/Beatrix_vStorch/status/1612788201877282817

@offenenetze ob das legal ist fraglich - fraglicheres wie z.B. #Propaganda - Produktionen der #Bundeswehr auf #YouTube wird ja auch nicht eingestampft, obwohl dies (siehe #RadioAndernach) mangels redaktioneller #Unabhängigkeit illegaler #Staatsfunk ist!

Das ist der #Staatsfunk: Konsequent auf der Seite eines Illegalen, der unerlaubt die Grenze überqueren will, aber herzlos angesichts der Opfer dieser Illegalen wie in #Illerkirchberg.
RT @BR24: In diesem Jahr kommen wieder mehr Flüchtlinge nach Europa. Doch wie es an den EU-Außengrenzen zugeht, weiß niemand so genau: Sperrgebiet. Ein Video von der türkisch-bulgarischen Grenze wirft nun brisante Fragen auf: Ein Mann wurde angeschossen. https://www.br.de/nachrichten/deutschland-welt/schuss-an-der-eu-aussengrenze-auf-fluechtling,TP9btKc

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1599889235620040704

Zumindest ist die Propaganda so saublöd, dass wohl niemand davon beeindruckt wird, der nicht schon zuvor komplett meschugge war. Es bleibt ein Ärgernis, deshalb: #Staatsfunk abschaffen!
RT @haintz_markus: Dafür zahlen Sie Gebühren! Jan #Böhmermann
(@Janboehm) im #ZDFMagazinRoyale:
Faschos, Nazis und die bösen Russen...

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1599154486337245184

@Evolala @hateaid Definiere seriöse Meldungen. Definiere gleichgeschaltet? Wer schaltet die gleich und warum? Gleichgeschaltet ist AFD Sprech, was willst du uns sagen? Wann kommt das Wort #staatsfunk?

Kann es nicht einfach sein, dass seriöse Medien das Gleiche berichten, weil sie über die gleichen Fakten berichten?

Nach ständiger Rechtsprechung des @BVerfG gibt es kein Recht auf Abtreibung, sondern ist Abtreibung eine Verletzung des Lebensrechts des Ungeborenen. Naturrechtlich ist das sowieso klar. Wie weit nach links der deutsche #Staatsfunk gerückt ist wird auch an derlei Tweets deutlich.
RT @ARD_Presse: @KaiserBenKaiser @RMeidel @aliciabbaier Frauen haben das Recht, auf ihre Freiheit zu bestehen und über den eigenen(!) Körper zu entscheiden.

🐦🔗: https://nitter.eu/KrahMax/status/1596953846244601857

RT @twittschler: Unliebsame Menschen als #Ratten bezeichnen?
Kein Problem beim #Staatsfunk.

Hass und Hetze | @tagesschau

🐦🔗: https://nitter.eu/Beatrix_vStorch/status/1588928478648233984

Es darf nie vergessen werden: ALLE Altparteien (CDUCSUSPDGRÜNE,FDP,LINKE,FreieWähler) haben die letzten Jahre die Energiekosten ABSICHTLICH erhöht+verteuert. Das war das Ziel und nur deshalb wurde die #CO2Steuer eingeführt. Und der zwangsfinanzierte #Staatsfunk hat es bejubelt...

🐦🔗: https://nitter.eu/Beatrix_vStorch/status/1587899234581364744