#Gleichheitsrechte: #Aufgenommen wegen #Ungleichheitserfahrungen;
#Zentral: #Gleichheitsrechte des Art. 3 GG;
#Strukturell #anders als #Freiheitsrechte: Statt #Aufbau über #Schutzbereich, #Eingriff und #Rechtfertigung ist darauf abzustellen, ob eine #bestimmte #Differenzierung einem #Gleichheitsgebot oder dem #allgemeinen #Gleichheitssatz #widerspricht;
#Statuslehre #Gleichheitsrecht #aufgenommen #Ungleichheitserfahrung #Zentral #strukturell #anders #Freiheitsrecht #aufbau #Schutzbereich #eingriff #Rechtfertigung #bestimmt #differenzierung #Gleichheitsgebot #allgemein #Gleichheitssatz #widerspricht #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Mitwirkungsrechte & #Verfahrensrechte
#Status #Activus
#Grundrechte als #Mitwirkungsrechte: Art. 38, Art. 17 GG;
#Status #Activus #Procederalis
#Verfahrensgrundrechte 103 GG, 19 Abs. 4 GG
#Statuslehre #Mitwirkungsrecht #verfahrensrecht #status #activ #grundrecht #Procederalis #Verfahrensgrundrecht #allgemein #Grundrechtslehre #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Leistungsrechte; #status #positivus
-> #Unterscheidung von #originären und #derivativen #Leistungsrechten
Der #Anspruch auf einen #Studienplatz als eine #Form von #Leistungsrecht gegenüber dem #Staat wird zu einer #bedingten #Leistungspflicht, die unter #gerechten #Kriterien #Selektionen unter #Bedingung von #Ressourcenknappheit vornehmen darf.
-> Kein #unmittelbares #Leistungsrecht;
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#Leistungsrechte
#status #positivus
-> #Ansatz der #Notwendigkeit des #Schaffens der #Voraussetzungen für #Freiheit
#Beispiel: #Meinungsfreiheit kann nur ausgeübt werden unter den #Bedingungen von #Bildung, #Informationen, etc.
Im #Unterschied zur #WRV im GG bis auf #einzelne #Ausnahmen kein #Wortlaut für sog. #soziale #Rechte;
#Rechtsprechung: #Existenzminimum #BVerfGE 125, 175
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#Hinweis auf #Statuslehre nach #Jellinek
#status #negativus
#Grundrecht als #Abwehrrecht (= #Freiheitsrecht)
#status #positivus
#Grundrecht als #Schutzrecht, #Teilhaberecht #Leistungsrecht u. #Verfahrensrecht
#status #activus
#Grundrecht als #Mitwirkungsrecht
Hat sich durch #Staatsrechtslehre #durchgezogen aber #Wandel #Ausdifferenzierung und #Verwechslung.
#Vorlesung 3,1 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Statuslehre nach Georg #Jellinek nach #modernem #Verständnis
#Funktion der #Freiheitsrechte
#Objektiv #rechtliche #Dimension: #Unterlassungspflicht und #Handlungspflicht
#Subjektiv #rechtliche #Dimension: #Eingriffsabwehrrecht und #originäre #Leistungsrechte
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger nach #Epping
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