#GrünerPfeil
"Als #Radfahrer bei Rot an der Ampel rechts abbiegen? Laut #Straßenverkehrsordnung geht das: mit Zusatzschild. Hamburg tut sich beim Genehmigen schwer."
https://taz.de/Gruener-Pfeil-fuer-Hamburgs-Radverkehr/!5949552/

3/ Aber ej, ich liege komplett falsch mit meiner Verkehrsauffassung. Von Autofahrer*innen wird zwar nicht erwartet, dass sie um die Ecke gucken können, aber dass sie sich merken, welche Geschwindigkeiten wo gefahren werden dürfen.

#Straßenverkehrsordnung

Jurist*innen sind komische Menschen. Ich suche die #Straßenverkehrsordnung der #DDR und, was ich finde, sind Web-Seiten, auf denen ein leeres Gerüst zu sehen ist, in dem steht, dass (fast) alle Paragrafen weggefallen sind. Ja super. Ich wüsste gern, wie die früher waren.

Vorsicht #Falschparker - Wegen Parkverstößen die Fahrerlaubnis verlieren?

Das einem #Autofahrer aufgrund eines groben Verstoßes gegen die #Straßenverkehrsordnung der Entzug der #Fahrerlaubnis drohen kann, dürfte wohl jedem Autofahrer bekannt sein. Aber das so etwas auch bei zu vielen Parkverstößen möglich sein kann, ist vielen unbekannt [...]

https://www.bussgeldsiegen.de/wegen-parkverstoessen-die-fahrerlaubnis-verlieren-ist-das-moeglich/

#Rechtsanwalt #Recht #Bußgeld #Bußgeldbescheid #Verkehrsrecht #Parkverstoß

Symbolfoto: Michal Kowalski/Shutterstock.com

RT @oekomobil@twitter.com

"Umweltschützer wollen #Tempo30 auf allen städtischen Straßen, bundesweit. Sie fordern dafür die Änderung der aktuellen #Straßenverkehrsordnung. Diese verhindert bisher, dass Städte selbst bestimmen können, in welchem Umfang sie #Tempolimit's durchsetzen."
https://www.n-tv.de/politik/Umweltschuetzer-fordern-Tempo-30-article23815506.html

🐦🔗: https://twitter.com/oekomobil/status/1609518553467871232

"Umweltschützer wollen #Tempo30 auf allen städtischen Straßen, bundesweit. Sie fordern dafür die Änderung der aktuellen #Straßenverkehrsordnung. Diese verhindert bisher, dass Städte selbst bestimmen können, in welchem Umfang sie #Tempolimit's durchsetzen."
https://www.n-tv.de/politik/Umweltschuetzer-fordern-Tempo-30-article23815506.html

@SheDrivesMobility Die Förderung des #Kraftfahrzeugs ist seit #1934 erklärter Wille des Führers und #Reichskanzler s (vgl. Präambel der Reichs-#Straßenverkehrsordnung) und seitdem meiner Kenntnis nach auch nicht Gegenstand einer kritischen #Aufarbeitung.

@kiki Gesetze. So ein neumodisches demokratisches Zeug. Das setzt sich doch nicht durch.
Es gibt gegen vieles Gesetze und Verordnungen – an der mangelnden Durchsetzung scheitert es dann in den allermeisten Fällen! Egal, ob #Barrierefreiheit, #Straßenverkehrsordnung oder #Korruption

Im #Straßenverkehr gibt es ein neues #Verkehrsschild, das die #Fahrradfahrenden künftig besser schützen soll.

Da die Bedeutung neuer #Schilder oft nicht von Anfang an klar ist, kann dies oftmals für Verwirrung sorgen. In der #Straßenverkehrsordnung (StVO), die 2020 geändert wurde, sind einige neue #Verkehrszeichen hinzu gekommen. So auch das #Zeichen 277.1.

https://www.kleve.de/stadt-kleve/rathaus-informieren/aktuelles/neues-verkehrszeichen-auf-der-strasse-zum-breijpott-kleve

Frage an das #Ordnungsamt #Hannover:
Man kennt doch die "problematischen Ecken"; warum wird da nicht viel intensiver kontrolliert? Man kann locker 10 Mitarbeitende zusätzlich einstellen und könnte diese Stellen problemlos durch die von ihnen generieren Mehreinnahmen decken und darüber hinaus zusätzliches Geld für die #Stadt einsammeln.
Wenn man schon nicht konsequent umsetzt, dann soll es zumindest #teuer und anstrengend werden, gegen die #Straßenverkehrsordnung #StVO wiederholt zu verstoßen!

Frage an das #Ordnungsmat #Hannover:
Man kennt doch die "problematischen Ecken"; warum wird da nicht viel intensiver kontrolliert? Man kann locker 10 Mitarbeitende zusätzlich einstellen und könnte diese Stellen problemlos durch die von ihnen generieren Mehreinnahmen decken und darüber hinaus zusätzliches Geld für die #Stadt einsammeln.
Wenn man schon nicht konsequent umsetzt, dann soll es zumindest #teuer und anstrengend werden, gegen die #Straßenverkehrsordnung #StVO wiederholt zu verstoßen!

@SheDrivesMobility Nun, ich glaube eher, dass gerade zusammenwächst, was im Geiste schon immer zusammen gehört:

Der globale #Fossilfaschismus mit seiner unendlichen Finanzmacht und das nicht aufgearbeitete deutsche Erbe der #Gleichschaltung des öffentlichen Raums, z.B durch die 1934 erschaffene #Straßenverkehrsordnung .

Der schlabbrige, ölige Bruderkuss dieser beiden duldet kein störendes Härchen namens Katja Diehl zwischen den Lippen. ;-)

Sobald Verkehrsplaner*innen den #Autoverkehr einschränken und dem Rad- & Fußverkehr mehr Platz geben, kommt es zu Klagen. Das betrifft Verkehrsversuche genauso wie den dauerhaften Umbau.
"Das Problem ist nicht der Einspruch der Kläger, sondern die Rechtslage"..."Das #Straßenverkehrsrecht und die #Straßenverkehrsordnung sind ungeeignet, um das zu tun, was jetzt erforderlich ist: den öffentlichen #Straßenraum im Sinne der #Mobilitätswende umzugestalten und zu verändern".

https://www.zeit.de/mobilitaet/2022-11/verkehrswende-autoverkehr-klagen-rechtslage