Bei @copwatch_le findet ihr einen älteren Thread zum autoritären Charakter der #Polizei.

Dort heißt es: "Bei der symbolischen Blockade des Flughafens LEJ (Halle/Leipzig) im Juli 2021 gab es einen Polizeieinsatz, der mit einer offensichtlichen Missachtung des Versammlungsrechts begann, sich mit falschen Darstellung in Pressemitteilungen zu rechtfertigen versuchte und mit langem Gewahrsam für junge Klimaaktivist:innen endete, wobei auch Handlungen vorgenommen wurden, die als Folter bezeichnet werden können."

Dieses Vorgehen fand sich fast 1 zu 1 beim Leipziger Kessel wieder. Ebenso die #Straffreiheit für Polizist*innen. Nix gelernt also, vmtl aber auch zu viel erwartet von CDU-Innenministern

#abolishthepolice #defundthepolice #keinfreundkeinehelferin #nojusticenopeace #Dresden #Sachsen #polizeiproblem

https://copwatchleipzig.home.blog/2021/10/15/der-autoritare-charakter-der-polizei/

Bei @copwatch_le findet ihr einen älteren Thread zum autoritären Charakter der #Polizei.

Dort heißt es: "Bei der symbolischen Blockade des Flughafens LEJ (Halle/Leipzig) im Juli 2021 gab es einen Polizeieinsatz, der mit einer offensichtlichen Missachtung des Versammlungsrechts begann, sich mit falschen Darstellung in Pressemitteilungen zu rechtfertigen versuchte und mit langem Gewahrsam für junge Klimaaktivist:innen endete, wobei auch Handlungen vorgenommen wurden, die als Folter bezeichnet werden können."

Dieses Vorgehen fand sich ja mehr oder weniger 1 zu 1 beim Leipziger Kessel wieder. Ebenso die #Straffreiheit für Polizist*innen.

#abolishthepolice #keinfreundkeinehelferin #polizeiproblem
#Dresden
#Sachsen

Tierschutzgesetz - Zu geringe Strafen bei Tierquälerei!

Angesichts der vielen dokumentierten Fälle sei es "im Grunde eine Katastrophe", sagt Jan Peifer vom Deutschen Tierschutzbüro. "Immer wieder bringen wir die Skandale in die Öffentlichkeit, die Politik regt sich darüber auf, und am Ende passiert gar nichts." Die Tierrechtsorganisation hat ebenfalls an dem Datenprojekt "#Tierschutz-Skandale: Karte der #Tierquälerei" mitgearbeitet. "Genau das zeigt eben diese Karte, dass es in einem ganz niedrigen Prozentsatz überhaupt zu einer Strafverfolgung kommt, in den meisten Fällen ist es so, dass es auf eine Geldstrafe hinausläuft. Und das ist natürlich ein Wahnsinn."

https://www.tagesschau.de/investigativ/mdr/tierschutz-tierqaeler-strafen-100.html
#Agrarkriminalität #Landwirtschaft #ernährung #Tierethik #tierrechte #tierschutz #Rinder #Kühe #Kälber #Milch #fleisch #Schweine #tierquälerei #straffreiheit

RT @bmel: In einem gemeinsamen Schreiben an die Länder setzen sich BM @MarcoBuschmann + BM @cem_oezdemir für #Straffreiheit des #Containern|s ein.

Strafverfahren wegen Containerns sollten eingestellt werden, wenn dies die Umstände zulassen.

➡ https://t.co/14Q3euzjzC

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/cem_oezdemir/status/1612876844558127105

Ein gerechter #Friede, der weder den #Landraub belohnt noch die Menschen in #Palästina der #Willkür und #Gewalt ihrer zionistischen #Besatzer überlässt … usw.

#FreePalestine, dekolonialisiert vom Jordan bis zum Mittelmeer, #zionismusfrei und mit gerechtem #Rückkehrrecht und Anerkennung der #Nakba sowie dem Ende der #Straffreiheit für die Siedlerkolonialisten, statt #Besatzung, "ethnischer Säuberung", #Völkermord und #Apartheid!

#Doppelmoral #ApartheidIsrael

#Weihnachtsansprache #Steinmeier

Ein gerechter Friede, der weder den #Landraub belohnt noch die Menschen in #Palästina der #Willkür und #Gewalt ihrer zionistischen #Besatzer überlässt … usw.

#FreePalestine, dekolonialisiert vom Jordan bis zum Mittelmeer, #zionismusfrei und mit gerechtem #Rückkehrrecht und Anerkennung der #Nakba sowie dem Ende der #Straffreiheit für die Siedlerkolonialisten, statt #Besatzung, "ethnischer Säuberung", #Völkermord und #Apartheid!

#Doppelmoral #ApartheidIsrael

#Weihnachtsansprache #Steinmeier

Ein gerechter Friede, der weder den #Landraub belohnt noch die Menschen in #Palästina der #Willkür & #Gewalt ihrer zionistischen #Besatzer überlässt … usw.

#FreePalestine, dekolonialisiert vom Jordan bis zum Mittelmeer, #zionismusfrei und mit gerechtem #Rückkehrrecht und Anerkennung der #Nakba sowie dem Ende der #Straffreiheit für die Siedlerkolonialisten, statt #Besatzung, "ethnischer Säuberung", #Völkermord & #Apartheid!

#Doppelmoral

#Weihnachtsansprache #Steinmeier
#Palästina #Zionismus

Massaker von Viejo Velasco. Weit entfernt von Gerechtigkeit für das Massaker, das Verschwindenlassen und die Zwangsvertreibungen, herrscht weiterhin Straflosigkeit #chiapas98 #ViejoVelasco #Straffreiheit https://www.chiapas.eu/news.php?id=11812

Massaker von Viejo Velasco. Weit entfernt von Gerechtigkeit für das Massaker, das Verschwindenlassen und die Zwangsvertreibungen, herrscht weiterhin Straflosigkeit #chiapas98 #ViejoVelasco #Straffreiheit https://www.chiapas.eu/news.php?id=11812