AtB137 · @AtB137
29 followers · 1049 posts · Server ruhr.socialInteressantes Gespräch, mit einer älteren Dame (gestern im Sozialprojekt):
Wenn #Apotheken (& andere #Unternehmen) #Kundenkommunikation via #whatsapp betreiben + bewerben (in manchen Fällen, ausschließlich nur darüber anbieten), verstoßen Sie gegen die #Datenschutzpflicht + stiften zu Verletzung der #dsgvo an. Dies müsste ein #Straftatbestand sein…
& sollte unterbunden werden.
Interessante Sichtweise.
#apotheken #unternehmen #Kundenkommunikation #whatsapp #datenschutzpflicht #dsgvo #Straftatbestand #datenschutz
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
945 followers · 54156 posts · Server mstdn.social@neingeist mangelnde #Barrierefreiheit muss #Straftatbestand werden!
#Straftatbestand #barrierefreiheit
Manni_P :mastolove: · @Lost_Paradise
118 followers · 2213 posts · Server troet.cafe
@LTO ist das §323, oder noch nicht - was ist ein Amt - was ist ein #Amtseid - wie wird er #gebrochen?
Bin nur Jura-Laie. 🚨
[#Unterlassene #Hilfeleistung
Die #unterlasseneHilfeleistung ist ein #Straftatbestand des #Strafrechts Deutschlands und in § 323c StGB geregelt.
More at Wikipedia (DE)]
KLAGEN? KLAGEN?! #KLAGEN!!! 🚨
#ActNow #weedmob #cannabis #TomorrowIsTooLate
#Klagen #bitte 😃 #lto #racialjustice #fridaysforfuture #blackactivist #feminism #scientistsforfuture #parentsforfuture #help!
#help #parentsforfuture #scientistsforfuture #feminism #blackactivist #fridaysforfuture #racialjustice #lto #bitte #TomorrowIsTooLate #cannabis #WeedMob #actnow #klagen #Strafrechts #Straftatbestand #unterlasseneHilfeleistung #hilfeleistung #unterlassene #gebrochen #amtseid
Rechtsanwälte Kotz · @kanzlei_kotz
4 followers · 28 posts · Server nrw.social
Bestechung und #Bestechlichkeit: Straftatbestand und Folgen
Eine #Bestechung ist eine strafbare Handlung. Doch ab wann ist eine Bestechung tatsächlich #strafbar und welche strafrechtlichen Folgen hat sie? In diesem Artikel erfahren Sie alles über das #Straftatbestand der Bestechung und welche Konsequenzen Sie zu befürchten haben [...]
https://www.strafrechtsiegen.de/bestechung-und-bestechlichkeit-straftatbestand-und-folgen/
#Strafrecht #Korruption #Schmiergel #Machtmißbrauch
#wirtschaftskriminalitat #Rechtsanwalt
Symbolfoto: Elle Aon/Shutterstock.com
#Bestechlichkeit #Bestechung #Strafbar #Straftatbestand #strafrecht #Korruption #schmiergel #machtmißbrauch #wirtschaftskriminalitat #rechtsanwalt
Rechtsanwälte Kotz · @kanzlei_kotz
3 followers · 19 posts · Server nrw.social
Amtsanmaßung – Definition und Strafen
In #Deutschland ist die #Amtsanmaßung ein #Straftatbestand, der im #Strafgesetzbuch (#StGB) unter § 132 geregelt ist. Danach ist es verboten, sich als Amtsträger auszugeben, obwohl man dies nicht ist, oder sich durch die Verwendung falscher Dokumente als Amtsträger auszugeben.
Die Amtsanmaßung kann auf verschiedene Arten begangen werden [...]
https://www.strafrechtsiegen.de/amtsanmassung-definition-und-strafen/
#Strafrecht #Rechtsanwalt #Recht
Symbolfoto: Tommy Lee Walker/Shutterstock.com
#deutschland #amtsanmaßung #Straftatbestand #strafgesetzbuch #stgb #strafrecht #rechtsanwalt #Recht
pro_Demokratie · @pro_Demokratie
213 followers · 3002 posts · Server mastodon.social
Anja Reul · @eule_anja
158 followers · 4198 posts · Server mastodon.social@yacc143
Wie schön wäre es doch, wenn #Ökozid endlich ein #Straftatbestand wäre, der bei Nichtaufdeckung nicht verjährt.
Wieviele riskante potentiell umwelt- oder gesundheitsschädigende würden damit im Voraus verhindert.
Bleibt wohl leider ein Traum...
😴 😌
pro_Demokratie · @pro_Demokratie
164 followers · 1374 posts · Server mastodon.socialRT @Stefan_K__@twitter.com
#Demokratiezersetzung muss zumindest in schweren Fällen #Straftatbestand werden?
🐦🔗: https://twitter.com/Stefan_K__/status/1597667398987190272
#demokratiezersetzung #Straftatbestand
pro_Demokratie · @pro_Demokratie
164 followers · 1374 posts · Server mastodon.social#Demokratiezersetzung muss zumindest in schweren Fällen #Straftatbestand werden?
#demokratiezersetzung #Straftatbestand
pro_Demokratie · @pro_Demokratie
164 followers · 1374 posts · Server mastodon.social
Es geht zum Glück wieder bergab mit der braunen Partei. Dennoch ist das strukturelle Problem ungelöst. #Demokratiezersetzung muss wie #Volksverhetzung #Straftatbestand werden!
RT @AntiAlternative@twitter.com
@Wahlen_DE@twitter.com
🐦🔗: https://twitter.com/AntiAlternative/status/1597576896941809664
#demokratiezersetzung #volksverhetzung #Straftatbestand
pro_Demokratie · @pro_Demokratie
164 followers · 1374 posts · Server mastodon.social#Demokratiezufriedenheit in #Ostdeutschland sinkt deutlich. #AfD und Verbündete zerstören Stück für Stück die #Demokratie. Die #Politik muss endlich eingreifen und #Demokratiezersetzung zum #Straftatbestand machen!!
#demokratiezufriedenheit #ostdeutschland #afd #demokratie #politik #demokratiezersetzung #Straftatbestand
Stefan der Linuxer :verified: · @stfndrlnxr
126 followers · 492 posts · Server social.linux.pizzaIch bin für einen neuen #Straftatbestand:
#Vorsätzliche_Dummheit bei #Amtsträgern
Bei sofortiger automatischer #Aufhebung der #Immunität
Mindeststrafe: 12 Monate
Wer die volle Härte des Gesetzes für #Klimaaktivisten wie der Flachdödel #Wissing von der #LobbyFDP fordert, gehört wegen vorsätzlicher Dummheit sofort in #Verfassungsschutzhaft
#verfassungsschutzhaft #lobbyfdp #Wissing #klimaaktivisten #immunitat #aufhebung #amtstragern #vorsatzliche_dummheit #Straftatbestand
Verfassungklage · @Verfassungklage
1606 followers · 51599 posts · Server mastodon.social
#Journalisten dürfen geleakte Daten nutzen.
Der neue #Straftatbestand der #Datenhehlerei ist nach Ansicht des #Bundesverfassungsgerichts keine Gefahr für den #Journalismus. ...
#bundesverfassungsgericht #journalisten #Straftatbestand #Datenhehlerei #bundesverfassungsgerichts #journalismus
akawee · @akawee
35 followers · 820 posts · Server troet.cafePolizei: Wenn Sexting zur Kinderpornografie wird - Golem.de
https://www.golem.de/news/straftatbestand-wenn-sexting-zur-kinderpornografie-wird-2205-165447.html
Der #Straftatbestand #Kinderpornografie umfasst auch #Sexting unter Jugendlichen und betrifft ganze #Schülerchats. Offenbar wissen viele gar nicht, wann sie strafbar handeln.
#Chatkontrolle #Internet #Netzpolitik #Polizei #Shaarli💫 📱
https://ripf.de/m/ahgaatf
#shaarli #polizei #netzpolitik #internet #Chatkontrolle #Schülerchats #sexting #kinderpornografie #Straftatbestand
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Umweltrecht als #Einheit der #Unterscheidung von #Recht auf #intakte #Umwelt und #Recht der #Umwelt;
-> #Völkerrechtliche #Strafgerichtbarkeit; #Hinweis auf #Klage #NGO #AllRise gegen #Bolsonaro #internationaler #Strafgerichtshof in Den #Haag; #Verbrechen gegen #Menschlichkeit; #Reinterpretation #Straftatbestand
-> #Völkerrechtliche #Verletzung von #Abkommen / #Verträge; #Paris; #Klimaabkommen; #Vertragsrecht
-> #Unternehmenshaftung / #Ökozid als #Straftatbestand
#umweltrecht #einheit #unterscheidung #recht #intakt #umwelt #völkerrechtlich #Strafgerichtbarkeit #Hinweis #klage #ngo #AllRise #bolsonaro #international #Strafgerichtshof #Haag #verbrechen #menschlichkeit #Reinterpretation #Straftatbestand #verletzung #Abkommen #verträge #paris #klimaabkommen #vertragsrecht #Unternehmenshaftung #ökozid #klimawandel #klimakrise
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
§ 238 #StGB
#Gesetzlicher #Tatbestand / #Straftatbestand
#Beharrliches #Tun
#Begriff von #Beharrlichkeit: ein #andauerndes oder #wiederholtes #Verhalten, das darüber hinaus eine #Missachtung des #betreffenden #Gebots oder #Verbots oder eine #Gleichgültigkeit diesem #gegenüber #erkennen lässt. Es #muss in dem #Verhalten eine besondere #Hartnäckigkeit zum #Ausdruck kommen.
#Definition; #Formelle #Strafbarkeitsbedingungen
#Rostalski - #Strafrecht I
#Vorlesung 02
#stgb #gesetzlich #Tatbestand #Straftatbestand #beharrlich #tun #begriff #Beharrlichkeit #andauernd #wiederholt #verhalten #missachtung #Betreffend #gebot #verbot #Gleichgültigkeit #gegenüber #erkennen #muss #Hartnäckigkeit #ausdruck #definition #formell #Strafbarkeitsbedingung #Rostalski #strafrecht #vorlesung
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
Art 103 Abs. 2
#nulla #poena #sine #lege
#Strafbarkeit
-> #Festlegung einer #staatlichen #Maßnahme zum #Ausgleich von #Schuld; #Sanktionen im #allgemeinen #Strafrecht, #Ordnungswidrigkeitenrecht, #Disziplinarrecht und #Standesrecht
Nicht: #Präventive #Maßnahmen
-> #Festlegung des #Straftatbestandes und #Strafandrohung
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #Nulla #poena #sine #lege #strafbarkeit #Festlegung #staatlich #maßnahme #ausgleich #schuld #Sanktion #allgemein #strafrecht #Ordnungswidrigkeitenrecht #Disziplinarrecht #Standesrecht #Präventiv #Straftatbestand #Strafandrohung #Gesetzesvorbehalt #Bestimmtheitsgrundsatz #Rückwirkungsverbot #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Art. 103 Abs. 2 #GG:
#Unterscheidung von #Rückwirkungsverbot und #Bestimmtheitsgebot
#Bestimmtheitsgebot; Zur #Frage der #unzulässigen #Delegation von #Gesetzgebungsbefugnis; Ist der #Straftatbestand in einer #Verordnung #enthalten, so #müssen #Voraussetzungen der #Strafbarkeit und #Art der #Strafe für den #Bürger schon #aufgrund des #Gesetzes #vorhersehbar sein.
#BVerfGE 78, 374, 381ff.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 32
#gg #unterscheidung #Rückwirkungsverbot #Bestimmtheitsgebot #frage #unzulässig #delegation #Gesetzgebungsbefugnis #Straftatbestand #verordnung #enthalten #Müssen #voraussetzung #strafbarkeit #art #strafe #bürger #aufgrund #gesetz #vorhersehbar #BVerfGE #freund #Rostalski #strafrecht #allgemein #teil
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#Reformation des #Codex #Iuris #Canonici #CIC;
#Strafrecht als #Bestandteil des #Kirchenrecht;
#Straftatbestand #Missbrauch #als #Verstoß gegen #Leben, #Würde und #Freiheit des #Menschen, statt nur #Zölibat; #Strafbarkeit der #heiligen #Weihe von #Frauen;
#Reformiertes VI. #Buch #CIC; #Hamsterrad, #Vollnarkose
#SZ Annette #Zoch 02.06.2021 #Kirche #verschärft #Strafrecht, #Politik S. 6, #Meinung S. 4
#Reformation #codex #Iuris #Canonici #CIC #strafrecht #Bestandteil #kirchenrecht #Straftatbestand #missbrauch #als #verstoß #leben #würde #freiheit #mensch #zölibat #strafbarkeit #heilig #Weihe #frau #reformiert #buch #Hamsterrad #Vollnarkose #Religionsverfassungsrecht #sz #Zoch #kirche #verschärft #politik #meinung
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#Methodik der #Fallbearbeitung #Syllogismus
Wenn #Tatbestand T im #konkret(en) #Fall #Sachverhalt S #verwirklicht ist, gilt die #Rechtsfolge R.
T->R
S=T
S->R
#Anwendung des #Syllogismus in #sprachlich(er) #Hinsicht ist #Gutachtenstil.
#Obersatz: #Aufwerfen, ob ein #bestimmter #Straftatbestand bzw. #Tatbestandsmerkmal #erfüllt ist.
#Definition: #Merkmal mit #Inhalt #füllen;
#Subsumtion: #Erörterung; #Kernstück des #Gutachten
#methodik #Fallbearbeitung #Syllogismus #Tatbestand #konkret #fall #sachverhalt #verwirklicht #Rechtsfolge #anwendung #sprachlich #Hinsicht #Gutachtenstil #Obersatz #Aufwerfen #bestimmt #Straftatbestand #Tatbestandsmerkmal #erfüllt #definition #merkmal #inhalt #füllen #Subsumtion #Erörterung #Kernstück #gutachten #Konditionalprogramm #Rostalski #vorlesung #strafrecht