@newsbot
Und wer hat diese #Streumunition in der #Ukraine eingesetzt? Herzlichst, Dein #Putin

Streumunition gegen eine Universität.
Ganz stark ...
#Streumunition #Donezk #Kriegsverbrechen
https://www.tagesschau.de/newsticker/liveblog-ukraine-sonntag-328.html

Der Einsatz von #Streumunition die mittlerweile von weit über einhundert Staaten – darunter auch die Bundesrepublik Deutschland – geächtet ist, führt dazu, dass in großflächigen Gebieten auf Dauer das Betreten aufgrund explosionsfähiger Rückstände mit hoher Gefahr für Leben und Gesundheit von Menschen verbunden ist.

https://www.lebenshaus-alb.de/magazin/014776.html

Frage: Wo war in der Diskussion um #Streumunition für die #Ukraine eigentlich @sahra_wagenknecht |s achselzuckender Hinweis, #Krieg sei halt immer grausam?

#wagenknecht #sahrawagenknecht #russland #nojusticenopeace #streubomben

#Ukraine setzt #Streumunition ein, #FTC gibt auf | #UPDATE vom 21.07.23: https://derchotv.de/2023/07/21/ukraine-setzt-streumunition-ein-ftc-gibt-auf-update-vom-21-07-23/

@martin.boettger #streubomben #streumunition

@Pdr1966 @einfachnurmark

Kam am Freitag im #DLFKultur : Die #Ukraine plant, den eigenen Einsatz von #Streumunition zu dokumentieren und ihren Partnern darüber zu berichten (2'30"; geplanter Einsatz: 1'57"; zu vermeidender Einsatz: 2'21").

Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/us-streubomben-in-der-ukraine-eingetroffen-dlf-kultur-fc9ebe87-100.html

@Gegenwind wird das nicht lesen können, weil ich bei ihm geblockt bin. Vielleicht kann ihm das ja jemand weiterreichen.

#russland #krieg #ruzzia #putinrussland

#Streubomben: nächste Runde
[Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek]
Als 111. Staat hat Nigeria Ende Februar 2023 das Osloer Übereinkommen zur völkerrechtlichen Ächtung von Streumunition ratifiziert, drei Dutzend Staaten mehr haben sich in einer UNO-Resolution zu ihren Zielen bekannt.
#Streumunition
#Vietnam
#Kriegsverbrechen
#usairforce
#Aussenpolitik
#Luxemburg
1/9

Ganz meine Meinung:
#Streumunition : Biden hat unrecht, Steinmeier ist feige - Meinung - SZ.de https://www.sueddeutsche.de/meinung/streumunition-steinmeier-biden-osloer-abkommen-ukraine-1.6025981?reduced=true
>Die Entscheidung für den massenhaften Einsatz von #Streubomben diskreditiert die moralische Überlegenheit des Westens im Ukraine-Krieg

#Streumunition: #Strafanzeige gegen den Bundespräsidenten

Am 10. Juli 2023 stellte ein #Bonn|er Bürger Strafanzeige gegen den #Bundespräsident|en #FrankWalterSteinmeier wegen des Verdachts auf Verstoß gegen das #Kriegswaffenkontrollgesetz. Dort heißt es in § 20a: „(1) Mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu fünf Jahren wird bestraft, wer 1. entgegen § 18a Antipersonenminen oder Streumunition einsetzt, entwickelt, herstellt, mit ihnen Handel treibt...

https://extradienst.net/2023/07/15/streumunition-strafanzeige/

@extradienst
Oh man.
Zuallererst: Ja, Steinmeiers Äußerungen verstoßen insbesondere ob seiner Eigenschaft als Bundenpräsident zumindest gegen die #Streubomben -Konvention und sind ein Bärendienst an alle #putinspapagei |en. Das ändert nichts daran, dass
1.) weder die 🇺🇸 noch die 🇺🇦 noch 🇷🇺 die Konvention unterschrieben/ratifiziert haben und sie damit in dieser Frage nicht völkerrechtswidrig handeln
2.) die Lieferung von #Streumunition (und/oder von SMArt 155) an und ihr Einsatz durch die 🇺🇦 überhaupt nicht zur Debatte stünden, hätte putin🇷🇺 die 🇺🇦 nicht überfallen oder wäre die 🇺🇦 frühzeitig, konsequent und adäquat mit nichtgeächtetem Material unterstützt worden,
3.) #Stoltenberg bei 1'30" als #NATO -Generalsekretär spricht und nicht als Ministerpräsident 🇳🇴s. Die Konvention hingegen ist eine *zwischenstaatliche* Vereinbarung; einziger nichtstaatlicher Unterzeichner ist der Heilige Stuhl.

Na ja. Was will man von einem Trümmermann wie Ihnen auch erwarten...

Aus gegebenem Anlass:

„Die gefährlichste Weltanschauung ist die Weltanschauung derer, die die Welt nie angeschaut haben.“
- Alexander von Humboldt

#krieg #streumunition

In Sachen #Streumunition sind wir jetzt allmählich bei Schrödingers Paradoxon angekommen. Russische Streumunition gefährdet die Bevölkerung und ist völkerrechtswidrig. Westliche Streumunition wird magisch nur russische Soldaten treffen, aber keine ukrainische Bevölkerung.

All das um ein Gebiet zurückzuerobern, das nach dem Einsatz der Munition quasi auf Jahrzehnte hinaus unbewohnbar eine Todesfalle für die Bevölkerung sein wird.

Keine Streumunition für Niemand… oder? | #KüppersbuschTV

Kleiner Rückblick: Am 1. August 2010 ist der völkerrechtliche Vertrag über ein Verbot des Einsatzes, der Herstellung und der Weitergabe von bestimmten Typen von konventioneller #Streumunition - das sogenannte #Oslo-Übereinkommen - in Kraft getreten. Und nun der Blick in die Gegenwart: Hm, Oslo-Was-für-ein-Übereinkommen? Nun gut. Die #Ukraine bekommt jetzt jedenfalls Streumunition...

https://invidious.nexxtpress.de/watch?v=BGfAYcxWwSQ oder https://extradienst.net/2023/07/13/keine-streumunition-fuer-niemand-oder/

Erst Helme, dann Panzer, später Uranmunition, jetzt Streumunition und Langstreckenraketen. Statt politische Lösungen zu suchen für ein Ende des Sterbens gehen EU- und NATO-Staaten weiter den Weg der Eskalation.#NatoGipfel #Vilnius #Streumunition https://t.co/kWTQ2vxq4c

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/OezlemADemirel/status/1679051721991938048

https://www.telepolis.de/features/Steinmeier-zur-Streumunition-Was-interessiert-ihn-seine-Moral-von-gestern-9213291.html

https://www.telepolis.de/features/Steinmeier-zur-Streumunition-Was-interessiert-ihn-seine-Moral-von-gestern-9213291.html?wt_mc=nl.red.telepolis.telepolis-nl.2023-07-11.link.link

#Streumunition

"Die US-Mitteilung, der #Ukraine auch #Streumunition zu liefern, wird von der #Bundesregierung verständnisvoll akzeptiert."

Wie erwartet...

#CapitalismIsADeathCult

Dieselben, die für die #Impflicht waren, rechtfertigen jetzt die Lieferung von geächteter #Streumunition an die Ukraine. Kein Zufall, sondern zwei Seiten derselben Medaille.

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/KrahMax/status/1678425443874095104

@makeiev #russland könnte den Einsatz von #Streumunition durch die #ukraine ganz einfach verhindern - einfach Feuer einstellen und aus der Ukraine abziehen.

Sieh an, die Reaktionen innerhalb der NATO sind anders als womöglich von Mr. Biden erwartet ...
#Biden #USA #Streumunition
https://www.tagesspiegel.de/internationales/internationale-reaktionen-auf-us-entscheidung-nato-partner-und-un-lehnen-lieferung-von-streumunition-entschieden-ab-10113637.html