Polizei nutzt Wasserwerfer in Den Haag: 2.400 Festnahmen bei Klimaprotest · taz.de - Schwerpunkt #Klimawandel

"Eigenen Angaben zufolge will XR die Autobahn künftig solange täglich blockieren, bis in den Niederlanden sämtliche staatlichen #Subventionen für #fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl und Gas gestrichen werden. Die Gruppe wirft der Regierung vor, ein Versprechen zum Abbau von #Steuervergünstigungen und anderen Subventionsformen für die Luft- und Schifffahrt sowie die Stromerzeugung mit fossilen Energieträgern und die Ölförderung nicht einzuhalten."

http://www.taz.de/Polizei-nutzt-Wasserwerfer-in-Den-Haag/!5959064/

Niederlande: Polizei setzt Wasserwerfer gegen Klimaaktivisten ein · DER SPIEGEL - #Klimakrise

"Die Gruppe Extinction Rebellion, die die Veranstaltungen organisiert, sagte, dass die Demonstranten versuchen werden, die Autobahn täglich zu blockieren, bis die niederländische Regierung aufhört, öffentliche Gelder zur #Subventionierung der Öl- und Gasindustrie zu verwenden."

#fossile #Subventionen

https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/niederlande-polizei-setzt-wasserwerfer-gegen-klimaaktivisten-ein-a-42ee044a-4e34-47be-a5af-7a9f35f23094#ref=rss

„Wie im alten Rom“: Harald #Lesch hält #IAA für Zirkus

"Die IAA sei ein wichtiger Platz, um über die Zukunft der Mobilität zu sprechen, findet Lesch. Es werde jedoch nicht ernsthaft darüber gesprochen, was das Auto anrichte. Der Individualverkehr gerate immer mehr an Grenzen, so der Wissenschaftler. 'Es gibt schlicht viel zu viele Autos.' Die Art und Weise der Präsentation der Autoshow sei 'ziemlich viel Zirkus'. …

Lesch fordert die #Bundesregierung auf, klima- und #umweltschädliche #Subventionen im Verkehrsbereich abzubauen. #Flugbenzin, aber auch #Diesel und #Dienstwägen würden jährlich mit bis zu 65 Milliarden Euro subventioniert. 'Und auf der anderen Seite versuchen wir, all die Schäden, die diese Technologien verursachen, dann wiederum subventioniert irgendwie abzufedern. Mehr Irrsinn ist nicht möglich.' Metaphorisch gesprochen stünde man an einer Tür, zöge und drücke gleichzeitig."

#Dienstwagenprivileg
#Dieselprivileg
#Kerosinprivileg
#Verkehrswende
@verkehrswende

https://www.fr.de/wirtschaft/lesch-harald-iaa-ist-viel-zirkus-92506812.html

#Subventionen sind sozial ungerecht.
Subventionen sind schädlich für die Wirtschaft und ineffizient.
Subventionen schaden dem Staatshaushalt.
Subventionen schaden der Umwelt und setzen falsche Anreize.
Subventionen blähen den Staat auf und verursachen noch mehr #Bürokratie.

@hart So viel Geld kann er nicht an #Subventionen loshauen ohne die Bezüge der #MdB zu kappen. Und da ist wirklich Schluss!

Alle Infos und Orte findest Du auf klimastreik.org
#EndFossilFuels #subventionen #marcelfratzscher #tomorrowistoolate #öffisfüralle #peoplenotprofit #climatestrike2023 #globakstrikeforclimate #globakstrike4climate #klimawandelstoppen #nomoreemptypromises #fightforonepointfive #makeparisreal #climatecrisis #actnow #artist4future_muenchen #netzstreikfürsklima #climatestrikeonline #fff
@avaaz_org
@bund_bundesverband
@campact
@umwelthilfe
@_germanzero
@greenpeace.de
@klima_allianz
@nabu
@tff.germany
@wwf_deutschland
@bundjugend
@naturfreundejugend
@wwf_jugend
@aktiongegendenhunger
@bdkjde
@foodsharing_de
@bos_deutschland
@ausgestrahlt
@protecttheplanet
@healthforfuture.de

@ankedb @energisch_ @stephie_hamburg @exiltoaster @hope_n_beauty

Oder wenn wir alle #Ausnahmen von #Steuern und #Sozialabgaben sowie sämtliche #Subventionen ersatzlos streichen...

Also alle #Steuern und #Sozialabgaben nach #Einkommen zahlen unabhängig ob es sich um #Lohnarbeit, #Kapitalertrag oder #GeldwerteVorteile sind [z.B. #Aktien anstelle von #Gehalt]...

Die Milliarden, die #Lindner nicht sehen will

"Christian Lindner greift ausgerechnet den #Klimafonds an, weil die #Subventionen gestiegen sind. Aber die Argumentation des FDP-Finanzministers ist perfide. ...

Lindners Bericht ignoriert den größten Teil der real existierenden klimaschädlichen Subventionen. Diese werden zum großen Teil im #Verkehrssektor gewährt und sind für den #FDP-Mann Lindner und seinen Ressortkollegen Volker Wissing. ...

65 Milliarden Euro allein für umweltschädliche Subventionen. Diese Summe hat das @Umweltbundesamt für 2018 ermittelt. Es sind Vergünstigungen, die die #Klimaziele direkt konterkarieren. ...

Es sind längst nicht mehr nur die Grünen oder Umweltverbände, die einen Abbau dieser klimafeindlichen Subventionen fordern, sondern auch die Chefin der Wirtschaftsweisen, die Ökonomin Monika Schnitzer, oder der Direktor des wirtschaftsnahen Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther. Erst vor einer Woche forderte der #Expertenrat der Bundesregierung ein kohärenteres Gesamtkonzept ein, um die Klimaziele erreichen. Er bemängelte dabei auch, dass im Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung nichts Konkretes zum Abbau klimaschädlicher Subventionen steht.

Die Bundesregierung vergibt damit eine große Chance. Schließlich nahm sich die Ampel zu ihrem Start vor, unwirksame, überflüssige und umwelt- und klimaschädliche Subventionen abzubauen. Das Vorhaben steht sogar im Koalitionsvertrag. Man könnte hier – in der Theorie – schon deshalb leichter einen Konsens finden als bei anderen Streitthemen, weil ein Subventionsabbau finanzielle Spielräume für soziale und ökologische Anliegen im Haushalt eröffnet. Er ist auch eine urliberale Idee: Man beseitigt politische Fehlanreize und überlässt den Rest dem Markt.

Wie das auf sozialverträgliche Weise geschehen könnte, dazu gibt es bereits konkrete Vorschläge. Der erste notwendige Schritt wäre, dass Lindner die volle Bandbreite an existierenden Fehlanreizen anerkennt.
Stattdessen deklariert er dort, wo es ihm aufgrund seiner Wählerschaft politisch passt, den Abbau von Subventionen rhetorisch um zu Steuererhöhungen, die mit ihm bekanntlich nicht zu machen sind. Aus Dienstwagenfahrern wird bei ihm "die pendelnde Mitte Deutschlands" – obwohl nur fünf Prozent der Beschäftigten von ihrem Arbeitgeber ein Auto gestellt bekommt. Auch die #Pendlerpauschale ist im Übrigen sozial weit ungerechter, als den meisten klar ist."
https://www.zeit.de/wirtschaft/2023-08/klimaschaedliche-subventionen-bericht-haushalt-christian-lindner

"Kein Verkehrsmittel wird so stark subventioniert wie das #Auto. Die Kosten für Infrastruktur und Folgekosten zum Beispiel durch Emissionen und Flächenverbrauch sind viel höher als die Einnahmen." - so @rahmstorf im Spiegel. Wir fordern daher endlich Taten statt Worte! Weg mit den klimaschädlichen und sozial ungerechten #Subventionen und her mit der Verkehrswende!
https://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/tankrabatt-wie-wir-uns-zu-tode-subventionieren-a-0e67ce76-7a69-4315-9608-7e58407b458c
https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/vcd-fordert-taten-statt-worte-umweltschaedliche-subventionen-abschaffen-mehr-geld-fuer-klimaschutz-und-sauberen-verkehr

@SusiAnsujali @tagesschau Industriestrom ist auch nur Umverteilung von unten nach oben!

#WasFehlt: Verbraucherstrom bzw. erslatzlose Streichungen von #Subventionen!

Und nein, nicht jeder streit...

Die #SPD & #GRÜNE haben das #Selbstbestimmungsgesetz zum #Fremdbestimmungsgesetz sabotiert, inkl. faschistische Kackshice alla @bamf - #Veto und #Doxxing der Betroffenen!

https://mastodon.social/@SusiAnsujali/110969005574080037

Dass es ausgerechnet unter einer Regierung mit den Grünen und der SPD bei mir soweit kommt, dass ich denke "Die da oben wollen uns doch komplett verar***en!", hätte ich NIE IM LEBEN gedacht. Ist aber so. #Kindergrundsicherung #Deutschlandticket #Tempolimit #Klimaschutz #Vetternwirtschaft #Subventionen etc. etc. etc.

Es gibt also #Softgetränke, die günstiger sind als die gleiche Menge #Wasser, aus dem sie größtenteils bestehen. #Subventionen sei dank. Wann kommt eigentlich mal jemand auf den Trichter, diese #Lebensmittel mit Faktor 10 zu besteuern, um das #Gesundheitssystem zu refinanzieren und Angestellte in dem Bereich zu entlasten?

Ruck zuck hätten wir weniger #Asthma, #Neurodermitis, #Diabetes, #Herzkrankheiten und #Fettleibigkeit. Juuuuhuuu... Achne... #FDP wird dagegen sein.

#subventionen #marcelfratzscher #tomorrowistoolate #öffisfüralle #peoplenotprofit #climatestrike2023 #globakstrikeforclimate #globakstrike4climate #klimawandelstoppen #nomoreemptypromises #fightforonepointfive #makeparisreal #climatecrisis #actnow #artist4future_muenchen #netzstreikfürsklima #climatestrikeonline #fff

Autoindustrie sieht begrenzten Effekt durch TSMC-Ansiedelung #Elektronik #Deutschland #Industrie #Taiwan #Subventionen #Sachsen #Dresden https://www.diesachsen.de/wirtschaft/autoindustrie-sieht-begrenzten-effekt-durch-tsmc-ansiedelung-2896281?utm_source=mastodon

Ansiedlung von TSMC in Dresden wird europäische Wirtschaft stärken #Elektronik #Digitalisierung #Deutschland #Industrie #Taiwan #Computer #Sachsen #Subventionen #Dresden #TSMC #Chipkonzern #Dresden #europäische Wirtschaft https://www.diesachsen.de/wirtschaft/ansiedlung-von-tsmc-in-dresden-wird-europaeische-wirtschaft-staerken-2896266?utm_source=mastodon

@TheDoctor512 Ich gölaube eher es geht darum dafür zu sorgen dass weniger Leute #ÖPNV & #ÖPFV nutzen und mehr #Auto fahren...

Vielleicht einfach mal #Subventionen für #Dienstwagen streichen und stattdessen in #Infrastruktur investieren...

@hart #Tempolimit ist angesichts der faktisch überall vorhandenen lokalen Tempolimits quasi irrelevant da >99,999% aller Fahrzeugkilometer über Strecken führen wo dies eh nicht möglich ist.

Angesichts dessen ist es fraglich ob es etwas bringt.

Dann doch eher alle #Subventionen ersatzlos streichen, denn das dürfte viel mehr #CO2 einsparen...

Zumal der Großteil des CO2 im Verkehr ohnehin aus #LKW kommt...

@dadamsda bin ja dafür alle #Subventionen ersatzlos zu streichen!

Trotz politisch vereinbartem #Kohleausstiegs in #Deutschland erhalten #Kohlekonzerne weiter #Subventionen.

2022 wurden Abbau von #Braunkohle u. #Stromerzeugung daraus von der Allgemeinheit mit rund 1,7 #Milliarden Euro gefördert

https://globalmagazin.com/trotz-kohleausstieg-milliarden-fuer-braunkohle/

F: Herbert 2512/Pixabay CC @GreenPlanet_nrg

@tagesschau Schnell, #Subventionen müssen her, bevor die #fREiHeIT in Gefahr ist! 🤪