Ein ereignisreiches und herausforderndes Jahr liegt hinter uns. Im Bereich der #Digitalpolitik haben wir @GrueneBundestag einige wichtige Projekte umsetzen können, auch für das kommende Jahr haben wir viel vor. #TKMV #Gigabitstrategie #nachhaltigeDigitalisierung

In Gesetz gegossenes Versagen. Von der Wirtschaft diktiert.

#InternetGrundversorgung #TKMV #Bundesrat

https://www.golem.de/news/datenrate-und-latenz-bundesrat-rueckt-von-hoeherer-internet-grundversorgung-ab-2206-166036.html

"Acht Minuten laufen Bundestagsabgeordnete von ihren Büros neben dem Reichstagsgebäude in die Reinhardtstraße 31 in Berlin."

Das erklärt vielleicht den seltsamen Faible für Satelliten-Netz bei einer Fraktion diese Woche, als es um die #TKMV ging. https://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article238672471/Netzausbau-Beim-Recht-auf-schnelles-Internet-beginnt-der-Verteilungskampf.html

Gerade haben wir im #Digitalausschuss die Telekommunikationsmindestversorgungsverordnung beschlossen. Die #TKMV sichert das Recht auf einen #Internetzugang zu. Ein unterversorgter Haushalt kann ab sofort die #Bundesnetzagentur einschalten und die Behörde kümmert sich, dass ein Anschluss zeitnah garantiert wird. Das ist ein Novum in Deutschland und ein guter Tag für digitale Teilhabe und #Verbraucherschutz!

#Universaldienst #DigitaleInfrastruktur #Digitalisierung #Bundestag #Bündnis90DieGrünen

Wenn das sachverständige 'Wissenschaftliche Institut' (wik) findet, dass die Pandemie ja nun mal eine Extremsituation war und nicht der Maßstab dafür sein darf, wieviel Netz Privathaushalte in Zukunft brauchen. Es ging ja auch so! #TKMV #Anhörung #BTADi

Heute geht’s im #Digitalausschuss um das Recht auf einen Internetzugang. Der #Livestream zur Anhörung zur #TKMV ab 14 Uhr 👉 https://www.bundestag.de/parlamentsfernsehen
#ADi #bundestag #RechtaufInternetzugang @AussenMa