@BinGanzBrav Welche "#Linksverschiebung" der #CDU bittesehr?
WO?
Dass die nicht permantent die Straffreiheit von Vergewaltigung in der Ehe fordern??
Oder die Wiedereinführung des #175StGB???
Die #Merkel-Kabientte ignorierten #BVerfG-Entscheidungen die denen nicht passten [sei's #TSG dass per #TSGreform entweder durch ein #Selbstbestimmungsgesetz abgeschafft gehört ( # TSGabschaffen ) oder die @bverfg - Alternative #Geschlecht aus sämtlichen #Dokumenten und Unterlagen ersatzlos zu streichen!]
#dokumenten #geschlecht #selbstbestimmungsgesetz #tsgreform #TSG #bverfg #Merkel #175stgb #CDU #linksverschiebung
@autonomysolidarity wurde nicht sogar seitens @BVerfG@social.bund.de die #SteuerID nur erlaubt wenn diese bicht als #Personenkennziffer missbraucht wird?
Aber okay, wie mensch am #TSG-Urteil sieht ist das #BVerfG eh #zahnlos!
#zahnlos #bverfg #TSG #personenkennziffer #SteuerID
@einfachfreddy natürlich gibt es keinen Grund dafür, nicht einfach Geschechtseinträge und Regularien ersatzlos zu streichen.
Das #BVerfG hat dies in deren Urteil 2011 anstelle einer #TSG-Reform als Lösung angedeutet.
#Selbstbestimmungsgesetz ist überfällig!
#selbstbestimmungsgesetz #TSG #bverfg
@TwraSun die #CDU / #CSU an sich ist doch genauso #verfassungsfeindlich und #menschenverachtend.
Deshalb verweigerte sich auch jedes #Merkel-Kabinett #verfassungswidrige Gesetze [u.a. #TSG] zu streichen und ggf. durch sinnvolles [hier #Selbstbestimmungsgesetz] zu ersetzen!
Stattdessen wurde immer mehr #Angstkultur, #Entrechtung, #Polizeistaat & #Überwachungsstaat gepushed!
#uberwachungsstaat #polizeistaat #Entrechtung #angstkultur #selbstbestimmungsgesetz #TSG #Verfassungswidrige #Merkel #menschenverachtend #Verfassungsfeindlich #csu #CDU
@einfachfreddy Eben das.
Außerdem haben sämtliche #Merkel-#Kabinette sich der #TSG-#Reform verweigert...
Dass jene Reglementierung IMHO nicht mit der #FDGO und #Menschenrechten vereinbar sind,sollte allen klar sein...
Ne #Entschädigung der Betroffenen wäre mehr als überfällig!
#entschadigung #menschenrechten #fdgo #reform #TSG #Kabinette #Merkel
@SalivaGlance Allein deshalb gehört das #Terfbestimmungsgesetz verboten und ein echtes #Selbstbestimmungsgesetz verabschiedet.
Das ist kein Ersatz für's #TSG, sondern ein #Downgrade davon und ich hoffe @BVerfG@social.bund.de & #EGMR werden das so dermaßen verbrennen dass es als #Transfeindlichkeit strafrechtlich sanktioniert werden muss.
#TransRightsAreHumanRights und deshalb nicht verhandelbar!
#transrightsarehumanrights #transfeindlichkeit #egmr #Downgrade #TSG #selbstbestimmungsgesetz #terfbestimmungsgesetz
@Aglaia89 IMHO sollten alle von #TSG jemals betroffenen unaufgefordert entschädigt werden und die direkten Gesamtkosten + Zinseszinsen & Entschädigung für das Trauma durch die menschenverachtenden Procedere bekommen.
#Selbstbestimmungsgesetz gehört definitiv sofort umgesetzt, damit es nicht durch reaktionäre Arschgeigen backrolled werden kann!
@diese_meerjungfrau ich hoffe dass #BVerfG kassiert diesen und andere Bullshit-Passagen, weils nichtmals ne #TSG-Reform ist.
@TheOneSwit @RitaWerner @SteVanDee wenn man dies mit echten Gutachten (vgl. #TSG & #U25 - #WBK-Antragssteller*innen) vergleicht ist's trotzdem nen schlechter Witz!