#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
#Gleichheit
#Anknüpfung an #Kriterium als #absolutes oder #relatives #Verbot
-> #Relatives #Anknüpfungsverbot aufgrund #Heterogentität der #Tatbestandsmerkmale;
Im #Kontext bezogen auf das jeweilige #Kriterium zu betrachten;
#Absolutheit aufgrund #kollidierender #Verfassungsrechte #ausgeschlossen;
#besondere #diskriminierungsverbot #gleichheit #Anknüpfung #kriterium #absolut #relativ #verbot #Anknüpfungsverbot #Heterogentität #Tatbestandsmerkmal #kontext #Absolutheit #Kollidierend #verfassungsrecht #ausgeschlossen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Der #Streit als #juristisches #Problem
#Problemstellungen:
- #Unklare #Definitionen
- #Ausfüllungsbedürftige #Merkmale
- #Rechtsfortbildung
-> #Ungeschriebene #Tatbestandsmerkmale
-> #Teleologische #Reduktion
-> #Analogien
#Perspektivität als #Lösung durch #Vertretbarkeit einer #Lösungsansicht iSv #Legitimität von #Argumentation
#Gutachten #Gutachtenstil #Medienwechsel #Buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode
#streit #juristisch #problem #problemstellung #unklar #definition #Ausfüllungsbedürftig #merkmal #Rechtsfortbildung #Ungeschrieben #Tatbestandsmerkmal #teleologisch #reduktion #analogie #perspektivität #lösung #Vertretbarkeit #Lösungsansicht #Legitimität #argumentation #gutachten #Gutachtenstil #medienwechsel #buchdruck #Streitdarstellung #Auslegungsmethode #Rostalski #Völkening #strafrecht #vorlesung
#Prüfungspunkt #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; Zu #prüfende #Gegenrechte sofern #einschlägig:
Wenn #wirksamer #Kaufvertrag
-> #Nichtig wegen §138 Abs.1 #BGB #Sittenwidrigkeit; §134 #Gesetzeswidrig, etc.
- >#Rechtsvernichtung: Zunächst #wirksamer #Kaufvertrag #erloschen z.B. weil #Kaufpreis #bezahlt? §362 #BGB, etc.
-> #Rechtshemmung: #Einreden, #Verjährung, #Stundung, etc.
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil #Bürgerlichen #Rechts
#Kaufvertrag #Gegenrecht #Prüfungspunkt #feststellung #rechtlich #Tatbestandsmerkmal #Prüfen #einschlägig #wirksam #nichtig #BGB #Sittenwidrigkeit #Gesetzeswidrig #Rechtsvernichtung #erloschen #Kaufpreis #bezahlt #Rechtshemmung #Einrede #Verjährung #Stundung #Prütting #allgemein #teil #bürgerlich #recht
1. #Konkrete #Fragestellung:
Wer will was von wem woraus?
2. #Anspruchsgrundlage
3. #Feststellung #rechtlicher #Tatbestandsmerkmale; keine vgl. #Gegenrechte
4. #Feststellung des #Sachverhalts
5. #Subsumtion im #Wege des #logischen #Schlusses, #Syllogismus
6. #Rechtsfolge #ermitteln; #Ergebnis
#Prütting 07
20.04.21 #Allgemeiner #Teil des #Bürgerlichen #Rechts #Kaufvertrag
#Rechtsanwendung #konkret #fragestellung #Anspruchsgrundlage #Prütting #allgemein #teil #bürgerlich #recht #Kaufvertrag #feststellung #rechtlich #Tatbestandsmerkmal #Gegenrecht #sachverhalt #Subsumtion #weg #logisch #schluss #Syllogismus #Rechtsfolge #ermitteln #ergebnis
#Methodik der #Fallbearbeitung #Syllogismus
Wenn #Tatbestand T im #konkret(en) #Fall #Sachverhalt S #verwirklicht ist, gilt die #Rechtsfolge R.
T->R
S=T
S->R
#Anwendung des #Syllogismus in #sprachlich(er) #Hinsicht ist #Gutachtenstil.
#Obersatz: #Aufwerfen, ob ein #bestimmter #Straftatbestand bzw. #Tatbestandsmerkmal #erfüllt ist.
#Definition: #Merkmal mit #Inhalt #füllen;
#Subsumtion: #Erörterung; #Kernstück des #Gutachten
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