@Robilad #Durchseuchung ist auch nix anderes als #Demozid durch #Unterlassung!
#Unterlassung #demozid #durchseuchung
@seebrueckeffm @tazgetroete Genau dieser #Massenmord durch #Unterlassung MUSS rechtsstaatlich verfolgt werden wie seinerzeit #Eichmann und #DDR-#Mauerschützen!
#mauerschutzen #ddr #Eichmann #Unterlassung #Massenmord
@GuidoKuehn #Menschenrettung ist notwendig, weil offensichtlich die #EU sich zum #Massenmord durch #Unterlassung entschieden hat...
#Unterlassung #Massenmord #EU #Menschenrettung
#Begriff der #Nötigung
§240 StgB
Abs. 1 Wer einem #Menschen #rechtswidrig mit #Gewalt oder durch #Drohung mit einem #empfindlichen #Übel zu einer #Handlung, #Duldung oder #Unterlassung #nötigt, wird... #bestraft;
#Abhängigkeit vom #Begriff von #Gewalt: #vergeistigter #Gewaltbegriff des #BVerfG wurde von ihm wieder #verworfen;
#Gesetzlichkeitsgrundsatz aus 103 Abs. 2 hat das #Analogieverbot zur #Konsequenz: #Wortlaut als #Grenze der #Auslegung; #Wortlautgrenze
Vgl; 1 BvR 388/05 -, Rn. 1-46
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#Kausalität im #Fall von #Unterlassung
#Definition des #Kausalitäts-#Feststellungsverfahren:
#Quasi-#kausal oder #ursächlich i.w.S. ist das #Unterlassen einer #Handlung, wenn der #Erfolg bei #Vornahme der #erwarteten #Handlung mit an #Sicherheit #grenzender #Wahrscheinlichkeit #entfallen wäre.
#Freund, #Rostalski - #Strafrecht #Allgemeiner #Teil, S. 76
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#Ordnung als #Unterscheidung, bzw. #Differenz zwischen #Bindung und #Auflösung.
Die #Bedingung der #Möglichkeit einer #Unterlassung als #konstitutiv für die #Form von #Herrschaft und #Gewalt.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.100
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