Fahrt zur Hölle 🎯 :ablobcool: · @NaGiLuM
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RT @BildungSicherDE
#CovidIsNotOver
Präzedenzfall in Sicht!
Fürsorgepflichten des Arbeitgebers?!
Düsseldorf: Kind mit Corona infiziert Eltern klagen! Klage wurde zugelassen! Wir wünschen viel Erfolg 🍀
#IfSG mangelhaft #Untermaßverbot https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-kind-m…
https://twitter.com/BildungSicherDE/status/1653813831410364430
#Untermaßverbot #IFSG #CovidIsNotOver
monocode · @_monocode_
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RT @BildungSicherDE
#SchwereSchuld @MarcoBuschmann @BMG_Bund @Karl_Lauterbach #IfSG #Untermaßverbot #CovidIsNotOver #Luftfilterpflicht #DavosStandard https://twitter.com/mfresow/status/1642847307388297216
#davosstandard #LuftfilterPflicht #CovidIsNotOver #Untermaßverbot #IFSG #SchwereSchuld
wohllust · @franklutze
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RT @lgoshen
@StMGP_Bayern @klausholetschek Corona-#Infektionschaos in #Bayern: Platz #1 bei der Gefährdung der Bevölkerung!
Covid-Hospitalisierungen⬆️
Covid auf ITS⬆️
Statt BayerInnen zu schützen, nehmen @Markus_Soeder & @klausholetschek jeglichen Gesundheitsschutz weg.
#infektionschaos #bayern #Untermaßverbot #WirWollenMaskenpflicht
monocode · @_monocode_
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RT @_ulmerspatz
#CovidIsNotOver
#Untermaßverbot #IfSGungenügend
#ifsgungenugend #Untermaßverbot #CovidIsNotOver
AngieStone 🌳 :polarbear: · @AngieStone
553 followers · 28546 posts · Server mastodon.socialRT @_ulmerspatz@twitter.com
💯 #Untermaßverbot #IfSG
„Es sei mindestens fahrlässig die Maskenpflicht in vollen Wartezimmern abzuschaffen, wo Menschen am ehesten andere anstecken können.“ https://twitter.com/Veiel/status/1618486039718539269
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Objektive #Grundrechtsgehalte
-> #Grundrechtliche #Schutzpflichten
#Mehrpolige #Grundrechtsverhältnisse:
Indem die #Rechte einer #Person #geschützt werden, wird in #Rechte #anderer #Personen eingegriffen.
#Corona: Für den #Schutz des #Lebens #älterer #Bevölkerungsgruppen wird gesamte #Bevölkerung in #Bewegungsfreiheit #eingeschränkt;
#Untermaßverbot: #Mindestmaß an #Schutz muss #garantiert sein
#objektiv #Grundrechtsgehalt #grundrechtlich #Schutzpflicht #Mehrpolig #Grundrechtsverhältnis #recht #person #geschützt #andere #corona #schutz #leben #älter #Bevölkerungsgruppe #Bevölkerung #bewegungsfreiheit #eingeschränkt #Untermaßverbot #Mindestmaß #garantie #allgemein #Grundrechtslehre #eingriff #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Allgemeines #Persönlichkeitsrecht
Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG
-> #Abwehrrecht
in #Bezug auf #Erhebung von #Daten
-> #Schutzpflicht
#Staatlicher #Schutzauftrag; #Weiter #Entscheidungsspielraum des #Gesetzgebers, aber #Untermaßverbot: u.a. #Schutz gegen #Schmähkritik; #immaterieller #Schadensersatz: #Wunderwurzel #BGHZ 35,363
-> #Leistungsrecht
#Auskunftsanspruch: #Einsicht in #Unterlagen zur #eigenen #Abstammung
#allgemein #persönlichkeitsrecht #Gewährleistung #Abwehrrecht #bezug #erhebung #daten #Schutzpflicht #staatlich #Schutzauftrag #Weit #Entscheidungsspielraum #Gesetzgeber #Untermaßverbot #schutz #Schmähkritik #immateriell #schadensersatz #Wunderwurzel #BGHZ #Leistungsrecht #Auskunftsanspruch #einsicht #unterlagen #eigen #abstammung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Frage #Anspruch auf #Schutz zur #Verhinderung der #Selbsttötung?
#Schutzpflicht nach Art. 2 Abs. 2 S. 2
#Schutz derer, die #potenziell darunter #leiden, dass nun die #Selbsttötung mit #Hilfe #Dritter im weiteren #Umfang #zugelassen wird.
#Rechtsgut: #Staat muss #Selbsttötung(en) #entgegenwirken, die nicht von #frei(er) #Selbstbestimmung und #Eigenverantwortung #getragen sind.
#Gefährdungslage / #Untermaßverbot / #Erforderlich / #Angemessenheit
#eigenverantwortung #frage #anspruch #schutz #verhinderung #Selbsttötung #Schutzpflicht #potenziell #leiden #hilfe #Dritter #umfang #Zugelassen #Rechtsgut #staat #entgegenwirken #frei #selbstbestimmung #getragen #Gefährdungslage #Untermaßverbot #erforderlich #Angemessenheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
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#Spielraum des #Gesetzgeber(s), das durch ein #Minimum des #Schutz(es) #begrenzt wird.
#Ausgehen(d) von #Freiheit als #Grundgedanke(n) der #Grundrecht(e) stellt das #Untermaßverbot eine #Gewährleistung für ein #Mindestmaß an #Schutzgarantie.
#Vorlesung 3,2 vom 16.04.2021 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Untermaßverbot #Spielraum #Gesetzgeber #minimum #schutz #begrenzt #ausgehen #freiheit #Grundgedanke #grundrecht #Gewährleistung #Mindestmaß #Schutzgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger