101 Fragen von @fff an die FDP
55. Ist die #FDP eine Partei, die sich für die Einhaltung von #Gesetzen ausspricht?
56. Wenn ja, wie vereinbart die FDP die eigene #Gesetzestreue mit der aktiven #Unterwanderung des aktuellen #Klimaschutzgesetzes durch Volker Wissing?
#fdp #Gesetzen #gesetzestreue #Unterwanderung #klimaschutzgesetzes
#overheard: “Sebastian Müller hat den @cccfr unterwandert”
#overheard #ccc #Unterwanderung #cccfr
@clarabuenger Und wie immer frage ich bei der Lektüre, wo diejenigen sitzen, die diese Entscheidungen treffen und wes Geistes Kind sie sind.
#Unterwanderung #Behördenversagen #naziproblem
#Unterwanderung #behordenversagen #naziproblem
Zudem frage ich mich, inwiefern die rechte und demokratiefeindliche #Unterwanderung von Polizei und Behörden hier eine Rolle spielt.
Ich vermute eine größere als viele von uns es ahnen…
#Unterwanderung #baharaslan #LastGen #Razzia #Bayer #BraunerDreck
RT @AhmadMansour__: Auf der Liste für die Aufnahme in Deutschland landeten Mullahs mit Verbindung zur Taliban, „Scharia-Richter“ oder „Mullah mit IS-Bezug“. Gemeldet wurden sie der Liste zufolge nicht nur von NGOs, sondern auch von Bundestagsabgeordneten!#Unterwanderung https://www.cicero.de/aussenpolitik/bundesaufnahmeprogramm-afghanistan-scharia-richter-baerbock-auswartiges-amt
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/BasBelderMEP/status/1631974137076805632
#Unterwanderung von #Verschlüsselung: #Signal droht mit Rückzug
#Unterwanderung #verschlusselung #signal
Am 2.2 hatte ich mich per E-Mail an das Justizministerium gewandt, da ich mitbekomme, das in #Querdenker Chats aufgerufen wird, sich als #Schöffe zu melden. Nun habe ich Antwort bekommen. #schöffenwahl #reichsbürger #unterwanderung #BadenWuerttemberg
#Querdenker #schoffe #schoffenwahl #reichsburger #Unterwanderung #badenwuerttemberg
Wer mal nach besonders anpassungsfähigen jungen Leuten suchen will:
https://pennybutler.com/young-global-leaders/
#wef #Unterwanderung #anpassung #younggloballeaders
Persönliche #Meinung zum #Parteiausschluss :
( Ich gehe damit nicht auf bestimmte Personen ein )
Ich finde, das ein #Parteiausschluss nicht nur über #Schiedgericht e möglich sein sollten, sondern auch auf #Demokratische #Art, so dass die #Mehrheit der #Partei entscheidet, ob die #Person noch #tragbar ist. Neue #Mitglieder sollten von der #Wahl ausgeschlossen werden, damit die #Wahl nicht verfälscht werden kann. Es würde schneller gehen, die #Demokratie stärken und #unterwanderung verhindern.
#meinung #Parteiausschluss #schiedgericht #demokratische #art #Mehrheit #Partei #person #tragbar #Mitglieder #Wahl #demokratie #Unterwanderung
Also sorry. Glaubt jemand ernsthaft, dass die #Chinesen die #USA mit einem #BALLON ausspionieren wollten. Echt jetzt? 😵💫
Es gibt wohl kaum ein #Fortbewegungsmittel auf diesem Planeten, dass auffälliger, langsamer und schwieriger zu steuern ist.
Was kommt als nächstes? Die #Unterwanderung der #CIA durch einen #Panda? Der Fund waffenfähigen #Salzteigs in einem #Chinarestaurant? Oder ist etwa #Bibo ein #Doppelagent? 😱
#chinesen #USA #Ballon #Fortbewegungsmittel #Unterwanderung #cia #panda #salzteigs #chinarestaurant #Bibo #Doppelagent
RT @AhmadMansour__: Die #Unterwanderung unserer Demokratie durch den politischen Islam wird sichtbarer. Heute wurde die Vizepräsidentin des EU Parlaments #Kaili wegen Verdacht auf Korruption und Versuch der Einflussnahme festgenommen. Vielleicht jetzt das Thema ernst nehmen? #OperationAllah
🐦🔗: https://n.respublicae.eu/BasBelderMEP/status/1601711698087677952
#Unterwanderung #Kaili #operationallah
RT @AhmadMansour__: #Unterwanderung ist real #Operationallah
🐦🔗: https://nitter.eu/BasBelderMEP/status/1584263168930746368
#Unterwanderung #operationallah
RT @AhmadMansour__: #OperationAllah #Unterwanderung #nürnbergerNachrichten
🐦🔗: https://nitter.eu/BasBelderMEP/status/1579514158865059841
#operationallah #Unterwanderung #nürnbergerNachrichten
RT @AhmadMansour__: OperationAllah #Unterwanderung ZDF: Fernsehrat-Mitglied ist Funktionär in islamistischer Gruppe! https://www.derwesten.de/politik/zdf-news-niedersachsen-tuerkei-braunschweig-spd-muslime-verfassungsschutz-milli-goerues-id235583923.html
🐦🔗: https://nitter.eu/BasBelderMEP/status/1575136006126403586
RT @AhmadMansour__: Wenn Islamisten arte unterwandern #Unterwanderung
🐦🔗: https://nitter.eu/BasBelderMEP/status/1575050929308848128
#schleichende #Unterwanderung des #Gesundheitssystems durch #Kapitalinvestoren aus dem In- und Ausland
#Ökonomie; #Systemtheorie; #Entdifferenzierung
https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/investorengefuehrte-arztpraxen-101.html
https://www.kvb.de/ueber-uns/gesundheitspolitik/spekulationsobjekt-gesundheit/
#schleichend #Unterwanderung #gesundheitssystem #Kapitalinvestor #ökonomie #systemtheorie #Entdifferenzierung
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Eingriff in den #sachlichen #Schutzbereich;
-> #Verbot
Art. 9 Abs. 2 GG - zu #lesen als: dürfen #verboten werden - ebenfalls als #Eingriff zu werten;
-> #Regelungen die #Ausübung der #Vereinigungsfreiheit #behindern
-> #Gesetzliche #Anforderungen an eine #Vereinsgründung
-> #Faktische #Beeinträchtigung, z.B. #Unterwanderung
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #eingriff #sachlich #Schutzbereich #verbot #lesen #Regelung #Ausübung #behindern #gesetzlich #anforderung #vereinsgründung #faktisch #Beeinträchtigung #Unterwanderung #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Es geht nicht "nur" um die #Pressefreiheit sondern es legt auch schonungslos offen, wie überfordert #Politik und #Gesellschaft mit der #Unterwanderung durch antidemokratische Strukturen bereits sind. Die Destruktivität um die #Demokratie von innen zu zersetzen, ist nun sichtbar.
#demokratie #Unterwanderung #gesellschaft #politik #pressefreiheit
Immerhin, in #BadenWuerttemberg wird #Querdenken nun vom #Verfassungsschutz beobachtet. Es wird zwar noch von der #Unterwanderung durch #Extremisten gesprochen (eher von rechts initiiert), aber zumindest wird #Querdenken711 als #Beobachtungsfall eingestuft
https://www.tagesschau.de/inland/verfassungsschutz-querdenken-baden-wuerttemberg-101.html
#Beobachtungsfall #querdenken711 #extremisten #Unterwanderung #verfassungsschutz #querdenken #badenwuerttemberg