#VRChina durch #DDR 1949 und #BRD 1972 hat in den bilateralen Beziehungen #Deutschland - #VRChina die völkerrechtliche Umsetzung der UN-Resolutionen zu China (v.a. 1971) Platz gefunden. Wie positioniert sich die deutsche AM*in zu politischem Dialog & Völkerrecht? @DieZukunftEU

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/HelmutScholzMEP/status/1646450845813186560

Ebenso steht fest: die #VRChina strebt nach einer neuen, multilateralen globalen Ordnungsstruktur, welche die vom Westen dominierten Bündnissysteme überwindet und die strategischen Potentiale der einzelnen staatlichen Akteure in den Vordergrund jeglicher Interaktionslogik stellt. Und da hat China eigene Bündnisoptionen am Start: BRI statt IMF, GSI statt UNO. Stärkerer Fokus auf die Handlungsautonomie der einzelnen Staaten, aber mit klarer Machthierarchie: Money is Power.
Also ähnlich wie jetzt..

RT @DTG_eV
#KommunistischePartei zieht alle Register, um Proteste im Land zu verhindern. Mit Polizeiaufgebot sollen Demos verhindert werden. Meinungs- + Versammlungsfreiheit lassen sich nicht auf Dauer unterdrücken. Menschen werden Wege finden, ihre Meinung zu äußern. Auch in der #VRChina.