Ich plädiere für ein Ende der Lobbys in der #Politik und in den #Institutionen, die sich als demokratisch verstehen... die einzige #Lobby, die dort zugelassen werden sollte, ist die Stimme der Bürger. Punkt!
#Demokratie #Unabhängigkeit
#Bestechung #Qatar #EU #Kommission #Parlament #Verbände #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Verhaltensänderung #IFG #Informationsfreiheitsgesetz #Lobbycontrol #weMove.eu
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@ausgestrahlt @runterfahren Mal wieder fettes Danke an @ausgestrahlt, als einer der treuen #AntiAtom-Akteure und wenigen #Verbände, soziale Bewegung + #Protest wie den von #Runterfahren zu supporten!!! #keinenTagLänger #AKWabschalten
#antiatom #Verbände #protest #Runterfahren #keinenTagLänger #AKWabschalten
Von Rassismus bis zur „Gefahr für den inneren Frieden“ – „Islam“ in den Wahlprogrammen
Den Islam behandeln die Parteien in ihren Wahlprogrammen sehr verschieden. Das linke Spektrum betont den Kampf gegen Diskriminierung und Islamfeindlichk
https://islamische-zeitung.de/von-rassismus-bis-zur-gefahr-fuer-den-inneren-frieden-islam-in-den-wahlprogrammen/
#Community #Deutschland #Politik #afd #Islam #islamfeindlichkeit #muslime #parteiprogramme #verbände #wahlen2021 #wahlprogramme
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#Allgemeine #Handlungsfreiheit
Art. 2 Abs. 1 GG
#Fallgruppen
#Auffanggrundrecht
#Einschränkungen von #wirtschaftlicher #Tätigkeit ohne #berufsregelnder #Tendenz
Vgl. #Berufsfreiheit Art. 12 GG
#Auferlegung #öffentlich #rechtlicher #Aufgaben
Nicht Art. 14, da #Vermögen von #Eigentumsgarantie nicht #umfasst
#Zwangsmitgliedschaft in einem #öffentlich #rechtlichen #Verband
Art. 9 GG nicht #betroffen, da nur auf #private #Verbände #bezogen
#allgemein #handlungsfreiheit #Fallgruppe #Auffanggrundrecht #Einschränkung #Wirtschaftlich #tätigkeit #berufsregelnd #Tendenz #Berufsfreiheit #Auferlegung #öffentlich #rechtlich #Aufgabe #vermögen #Eigentumsgarantie #umfasst #Zwangsmitgliedschaft #verband #Betroffen #privat #Verbände #bezogen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Bei #Gelegenheit möchte ich gerne mal in der #Stadtbibliothek nachsehen, was im #Bereich #Sozialwissenschaft(en) / #Sozialkunde als #Vorbereitung auf das #Abitur an #Lehrmaterial angeboten wird und was da #geschrieben steht. Was sagen die über #öffentlich(e) #Meinungsbildung, #Demonstration, #Verbände, #Gruppen...
#Vermutung: 1:1 #Deckungsgleich mit dem, was sich in #Bezug auf #Demonstration(en) #medial #beobachten lässt.
#Gelegenheit #stadtbibliothek #bereich #sozialwissenschaft #Sozialkunde #Vorbereitung #abitur #lehrmaterial #Geschrieben #öffentlich #meinungsbildung #demonstration #Verbände #Gruppen #Vermutung #Deckungsgleich #bezug #medial #beobachten #demokratie
Googles Lobby-Netzwerk aufdecken!
Wer bekommt Geld von Google und wofür?
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7292-20200609-googles-lobby-netzwerk-aufdecken.htm
#EU #Kommission #Bundesregierung #Verbände #Google #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Verhaltensänderung #IFG #Informationsfreiheitsgesetz #Lobby-Netzwerk
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RT @jan_holze@twitter.com
#Vereine und #Verbände brauchen Klarheit, um bei politischem Engagement nicht die eigene #Gemeinnützigkeit aufs Spiel zu setzen! @DOSB@twitter.com @dsj4sport@twitter.com @naturschutzring@twitter.com @BBE_Info@twitter.com @DLF_Sport@twitter.com @DBJR_@twitter.com https://twitter.com/naturschutzring/status/1189485459430432770
#gemeinnützigkeit #Verbände #vereine