@luis_paulitsch
es "passiert" immer wieder.
mittlerweile sollte klar sein: ö ist kein opfer, antisemitismus ist hier verwurzelt, man bezeichnet menschen weder als ratten, noch ungeziefer, hakennasige "weltenlenker" sind antisemitische #propaganda a la hatten wir schon mal.
es gibt (aus gutem grund) ein #verbotsgesetz. es kann (leider) nicht gesellschaftliche ächtung, nogo's ersetzen.
wir haben ein gesellschaftliches, moralisches problem, kein gesetzliches.
#korruption mitgemeint.

Österreich verschärft #Verbotsgesetz: nicht nur Ungeimpft"-Judensterne, jede Form von NS-Verharmlosung und Antisemitismus wird strafbar, auch dann, wenn einschlägige Inhalte vom Ausland aus mit Zielrichtung Österreich gepostet werden.
Aus dem Begriff "gröbliche Verharmlosung" im Verbotsgesetz wird das gröblich herausgestrichen.

#antisemitismus #NSVerharmlosung #oesterreich

https://www.tt.com/artikel/30837473/verbotsgesetz-verschaerft-ungeimpft-judensterne-werden-kuenftig-strafbar

RT @bweidin@twitter.com

Kurze Anmerkung zur angekündigten #Verbotsgesetz-Reform. Ich war Mitglied der AG, die mit der Evaluierung beauftragt wurde. Schon die bloße Ankündigung derselben sorgte rechtsaußen für hysterischen Aufschrei: nun werde noch der letzte Rest an "Meinungsfreiheit" abgeschafft. 1/4

🐦🔗: https://twitter.com/bweidin/status/1592411852965048320

#Verbotsgesetz in Österreich 🇦🇹 greift jetzt sehr viel weiter …

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20221114_OTS0096/mauthausen-komitee-unterstuetzt-reform-des-verbotsgesetzes

Das #Verbotsgesetz in Österreich wird novelliert. Die Maschen werden enger gezogen. Künftig wird auch das umliegende Ausland mit einbezogen …