#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
#pouvoir #constituant // #pouvoir #constitué
#Etablierende #Macht // #etablierte #Macht
#Unterscheidung von #Verfassungsgebender #Gewalt und #Verfasste #Gewalt
#Gesetzgeber #Verfassungsgeber
#Böckenförde #Diktum: Der #freiheitliche, #säkularisierte #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Ubernahme #begriff #franzosisch #Verfassungstheorie #pouvoir #constituant #constitue #Etablieren #macht #etabliert #unterscheidung #Verfassungsgebend #gewalt #Verfasst #Gesetzgeber #Verfassungsgeber #bockenforde #Diktum #freiheitlich #sakularisiert #staat #voraussetzungen #garantieren #vorlesung #einfuhrung #grundrechte #Nußberger
Eine #gigantische #Illusionsmaschine #produzierte #ständig das #Bild einer #Gesellschaft, die keine #Umgangsformen, #Regeln und #Gesetze #akzeptieren wolle.
Ein #geschichtetes (ständig) #Bild als #Aushandlungsprozess der #Abbilder von #Gesellschaft, #verfasstem #Staat, #Öffentlichkeit und #Dissidenz.
Was ist #anders? #Erkenntnis in
- die #Durchsetzungsfähigkeit von #Staatsgewalt (?)
- #Sinnlosigkeit von #Alternative (?)
#SZ, 18.12.21, #Meinung, S.6, Carolin #Emcke - #Fanatiker sind's
#gigantisch #Illusionsmaschine #produziert #ständig #bild #gesellschaft #Umgangsform #regel #gesetz #akzeptieren #geschichtet #Aushandlungsprozess #abbild #Verfasst #staat #öffentlichkeit #Dissidenz #anders #erkenntnis #durchsetzungsfähigkeit #staatsgewalt #Sinnlosigkeit #alternative #sz #meinung #Emcke #fanatiker
Wenn ein #Teil der #Einwohner eine #fremde #Macht #anrufen, lässt sich auf eine #schlechte #Verfassung schließen, weil eine gute #Verfassung #Konflikte als #Teil des #Staates #verinnerlicht und in ein #Verfahren #verfasst;
#Staat; #Rechtsstaat
#Legitimation;
#Machiavelli - #Discorsi, S.40f.
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtsgeschichte
#Gleichbehandlung #eingetragener #Lebenspartnerschaft
#BVerfGE 131, 239
#Tertium #Comparationis: #Rechtlich #verbindlich #verfasste #Lebensform;
#Anforderungen an #Rechtfertigung #strenger, je mehr #Annäherung an in Art. 3 Abs. 3 GG #genannte #Merkmale
#Verfassungsändernder #Gesetzgeber hat #sexuelle #Orientierung nicht in Art. 3 Abs. 3 GG #aufgenommen
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#Übernahme von #Begriffen der #französische #Verfassungstheorie:
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