Im September noch nichts vor?

Diskutiert mit uns und #KlausMindrup über das #Klimaschutzgesetz!

Der #Expertenrat hat es deutlich gemacht: Deutschland verfehlt die #Klimaziele. Sogar Rechtsprofessor*inne haben auf dem #Verfassungsblog vor einem weiterem Aufweichen vom #Klimaschutz gewarnt.

Welche Gesetze & Maßnahmen braucht es wirklich?

Am 11. September: https://bit.ly/aus_erster_Hand_2

Max #Steinbeis hat in seinem heutigen Editorial auf dem #Verfassungsblog weit ausgeholt und klar auf den Punkt gebracht:
https://verfassungsblog.de/so-ist-das-halt-gebaut/

Unter seinem Text: Hinweise auf weitere lesenswerte Artikel zu den aktuellen Themen!

Der #Verfassungsblog, eines der wichtigsten diskursiven Medien nicht nur für Deutschland, könnte noch deine Spende gebrauchen: https://verfassungsblog.de/support/

Vielen Dank, Max #Steinbeis vom #verfassungsblog, für die Stellungnahme in charmanter Süffisanz gegen über unserer #Innenministerin und Herrn #Müller von der #FAZ:
Nichts ist gut
https://verfassungsblog.de/?na=v&nk=15656-951a212f57&id=610

Anlässlich der Ratifizierung des Freihandelsabkommens #CETA macht Thomas Köller im #Verfassungsblog auf einen Aspekt aufmerksam, der in der öfffentlichen Diksussion vernachlssigt wird:
Im Rahmen von #Freihandelsabkommen werden Ausschüsse eingerichtet, die selbständig Bechlüsse fassen können, die anschließend eu-rechtlich bindend sind und damit über dem nationalen Recht stehen:
https://verfassungsblog.de/demokratie-in-der-supra-eu/

"An ihrer Performanz gemessen sind die Klimaproteste der "Letzen Generation" schon jetzt ein voller Erfolg. Es wird gestritten in der Bundesrepublik, an lauter Stellen, wo gestritten werden muss: (...)" - Maximilian Steinbeis
https://verfassungsblog.de/parlamentarisch-festgestellt/

Er fasst auch schön die Reaktionen auf vergangene Beiträge zusammen.
#Protest #KlimaKleber #Letzte Generation #Verfassungsblog #ZivilerUngehorsam #Debatte

#Verfassungsblog #Klimaaktivisten #KognitiveDissonanz #KatrinHoeffler

Heute Nacht wurde mir ein Artikel in meine TL gespült, der - zugegeben etwas mehr Zeit (~20 Min) zum Lesen benötigt, jedoch jede einzelne Sekunde wert ist!

Verfasst von #Katrin_Hoeffler - Lehrstuhl f Straf-/Strafprozessrecht, Kriminologie & Rechtssoziologie Uni Leipzig.

Sehr sezierend behandelt werden ua. die verschiedenen Verhaltenstypen auf die Herausforderung "Klimawandel".

Mehr solche Texte!
https://verfassungsblog.de/klima-raf-herbeireden/

#Verfassungsblog #Klimaaktivisten #KognitiveDissonanz #KatrinHoeffler

Heute Nacht wurde mir ein Artikel in meine TL gespült, der - zugegeben etwas mehr Zeit (~20 Min) zum Lesen benötigt, jedoch jede einzelne Sekunde wert ist!

Verfasst von #Katrin_Hoeffler - Lehrstuhl f Straf-/Strafprozessrecht, Kriminologie & Rechtssoziologie Uni Leipzig.

Sehr sezierend behandelt werden ua. die verschiedenen Verhaltenstypen auf die Herausforderung "Klimawandel".

Mehr solche Texte!
https://verfassungsblog.de/klima-raf-herbeireden/

Dem Ingrimm keinen Freibrief / #Verfassungsblog - auf dem Punkt wie immer. Diesmal zu #Twitter und zur #vorbeugehaft , lesenswert - wie immer!

https://verfassungsblog.de/?na=v&nk=10759-cdd8a490fa&id=593

In mir steigt so ein Zorn über die #FDP/#NoFDP auf, vollkommen egal, wo und was man was über die liest.

Leider paywalled:

https://background.tagesspiegel.de/mobilitaet/fdp-beharrt-auf-abschaffung-der-sektorziele

Diskutiert im #Verfassungsblog:

https://verfassungsblog.de/die-klimaziele-werden-nicht-dadurch-erreicht-dass-man-sie-abschafft/

#Klimakatastrophe #FDPrausAusDerRegierung

@linuzifer kann nur bitten, diesen Link zu boosten
#KlimaRAF herbeireden
aus dem #Verfassungsblog
https://verfassungsblog.de/klima-raf-herbeireden/

@designeon

Streng ist es auch, zugegeben. Ich wünsche Ihnen mit Ihrem Ansatz aber gute Gespräche - und hatte gerade eins, mit Ihnen. Danke schön.

Noch als Nachsatz: auf dem #Verfassungsblog gab es vor gut einem Jahr einen interessanten #Artikel zu den rechtlichen Feinheiten: https://verfassungsblog.de/bgh-drittwirkung-fb/ Es ist noch vieles ungeklärt, speziell zum #Fediverse.

@jakob @oliver @kobaltauge @deadtale

https://verfassungsblog.de/stamme-graser-schlingpflanzen/

#verfassungsblog #noafd

Ein Artikel für all jene, welche die #sanktionen gegen Russland für einen #wirtschaftskrieg halten. Aus meiner Sicht differenziert. Und gerade weil auch auf die Sanktionspolitik der USA eingegangen wird lesbar für die #aberdieusa Fraktion....

Wirtschaftssanktionen gegen Russland und ihre rechtlichen Grenzen – #Verfassungsblog
https://verfassungsblog.de/wirtschaftssanktionen-gegen-russland-und-ihre-rechtlichen-grenzen/

Immer wieder spannend: der Newsletter vom #verfassungsblog
https://verfassungsblog.de/?na=v&nk=4200-22e45e1d6b&id=553

"Wahlen in Berlin: ein Bericht" https://verfassungsblog.de/wahlen-in-berlin-ein-bericht/ /via #verfassungsblog #berlin

Prof. Dr. Wieland im #Verfassungsblog:

Durchsuchungen von Bundesministerien, eine Pressemitteilung und der Bundestagswahlkampf https://verfassungsblog.de/durchsuchungen-von-bundesministerien-eine-pressemitteilung-und-der-bundestagswahlkampf/

"Die Pressemitteilung ist also falsch. Zu den Amtspflichten ... gehört es aber, Pressemitteilungen der Wahrheit entsprechend zu verfassen...

Für das scharfe Schwert einer Durchsuchung ist kein Anlass ersichtlich. Sie war nicht erforderlich und deshalb rechtswidrig."

#Laschet hat im #Triell diese Schandtat für einen Angriff auf #Scholz benutzt.