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1476 followers · 106620 posts · Server mstdn.social@thesismum Das Problem ist, dass die #Demokratie keine wirkliche #Wehrhaftigkeit nach innen hat - denn dank #Angstkultur und #entrechtung ist dies seit spätestens 1972 abgeschafft worden...
Stattdessen haben wir einen #Faschoschutz welcher #Verfassungsfeinde unterstützt und #verfassungsfeindlich agiert sowie #Mord und #Terorismus deckt.
Warum sonst wollte dieser #NSU-Akten für 120 Jahre oder jetzt zumindest 60 Jahre verschwindenlassen, wenn nicht zur Deckung nicht-verjährender Straftaten???
#nsu #Terorismus #mord #Verfassungsfeindlich #verfassungsfeinde #faschoschutz #Entrechtung #angstkultur #Wehrhaftigkeit #Demokratie
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1284 followers · 85869 posts · Server mstdn.social@dadamsda #NSAfD hat halt den #Faschoschutz auf der eigenen Seite...
Wie kaputt das System ist erkennt mensch daran wenn "Recruiter*in" einen als Kandidaten politisch diskriminieren, weil "Antifaschischismus ist linksextrem" und "Sie kriegen damit keine SÜ2!" behaupten.
Habe jene darauf hingewiesen dass #Gewaltenteilung wie im #Grundgesetz #antifaschistisch ist und ich nicht für Leute mit solch einer #verfassungsfeindlich|en Gesinnung arbeiten werde und dieser untersagt mich zu kontaktieren!
#Verfassungsfeindlich #antifaschistisch #Grundgesetz #gewaltenteilung #faschoschutz #nsafd
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1271 followers · 84194 posts · Server mstdn.social@adfichter Das war schon zur Zeit von #Zensursula #cyberfaschismus und "#Chatkontrolle" muss gefälligst als #verfassungsfeindlich|er #Angriff auf #Grundrechte und #Menschenrechte verstanden und auch so gebranntmarkt werden!!!
#uberwachungsstaat #polizeistaat #menschenrechte #grundrechte #Angriff #Verfassungsfeindlich #ChatKontrolle #cyberfaschismus #zensursula
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1102 followers · 72203 posts · Server mstdn.social@baltasar @simsalabim @bsi die sind nicht #beratungsresistent, sondern offen #verfassungsfeindlich bis offen (Cyber-) #faschistisch!
https://mstdn.social/@kkarhan/110554855000952347
#faschistisch #Verfassungsfeindlich #beratungsresistent
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1090 followers · 70216 posts · Server mstdn.social@TwraSun WTF!?
Wer #GRÜNE mit #NSDAP vergleicht statt #NSAfD / #AfD mit #NSDAP ist so offensichtlich #verfassungsfeindlich, dass ne #Gefärderansprache überfällig ist!
#gefarderansprache #Verfassungsfeindlich #afd #nsafd #nsdap #grune
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1072 followers · 67605 posts · Server mstdn.social@breitenbach #DorotheeBär war doch mit #AndiScheuer beim #Christofaschisten #DeSantis vor kurzem und die #KonradAdenauerStiftung unterstützt #evangelikale|n samt #Christofaschistischer Gesetze in #Uganda.
#CDU & #CSU gehören als #verfassungsfeindlich verboten - mitsamt der #NSAfD und wie auch immer sich die ganzen #Neonazis alla #NPD nennen...
#NieWieder bedeutet auch solche Faschos aktiv zu bekämpfen - mit allen notwendigen Mitteln!
#niewieder #NPD #neonazis #nsafd #Verfassungsfeindlich #csu #CDU #uganda #christofaschistischer #Evangelikale #KonradAdenauerStiftung #desantis #christofaschisten #andischeuer #dorotheebar
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1044 followers · 65451 posts · Server mstdn.social@der_zaunfink Eeyupp!
Ich würde sagen "#DasKönntIhrNichtMachen!" und "Das ist so #verfassungsfeindlich, das #BVerfG klatscht euch damit schallende Nackenschellen!" ist das höflichste was mich zum "#Fremdbestimmungsgesetz" - Entwurf einfällt...
Echtes #Selbstbestimmungsgesetz ist überfällig!
#selbstbestimmungsgesetz #fremdbestimmungsgesetz #bverfg #Verfassungsfeindlich #daskonntihrnichtmachen
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1019 followers · 62572 posts · Server mstdn.social@TwraSun die #CDU / #CSU an sich ist doch genauso #verfassungsfeindlich und #menschenverachtend.
Deshalb verweigerte sich auch jedes #Merkel-Kabinett #verfassungswidrige Gesetze [u.a. #TSG] zu streichen und ggf. durch sinnvolles [hier #Selbstbestimmungsgesetz] zu ersetzen!
Stattdessen wurde immer mehr #Angstkultur, #Entrechtung, #Polizeistaat & #Überwachungsstaat gepushed!
#uberwachungsstaat #polizeistaat #Entrechtung #angstkultur #selbstbestimmungsgesetz #TSG #Verfassungswidrige #Merkel #menschenverachtend #Verfassungsfeindlich #csu #CDU
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1018 followers · 62612 posts · Server mstdn.social@mspro nein, sondern im #Knast wegen #Verfassungsverrat und die #CDU & #CSU als #verfassungsfeindlich|e Parteien verboten!
#Verfassungsfeindlich #csu #CDU #verfassungsverrat #knast
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999 followers · 60048 posts · Server mstdn.social@netzpolitik_feed
Allein die Dreistigkeit jene faktische Abschaffung des #Fermneldegeheimnis zu fordern sollte als "#Verfassungsfeindlich|e Organisation" rechtsstaatlich verfolgt werden,geht dpch von diesen #Verfassungsfeinden eine größere Gefahr für die #FDGO aus als von allen verfassungsfeindlich eingestuften Gruppen & Terrororganisationen zusammen!
#fdgo #verfassungsfeinden #Verfassungsfeindlich #fermneldegeheimnis
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898 followers · 48816 posts · Server mstdn.social@autonomysolidarity @chaosupdates IMHO ist das genauso #verfassungsfeindlich wie das de-facto #Verbot anonymer [prepaid] #SIM-Karten und wird ausschließlich gegengesetzestreue Ottonormalbürger*innen geflext werden, wenn diese oppositionell sind.
Jede kriminelle Organisation die nicht komplett von Idioten geführt wird löst das Problem indem diese komplett eigene Infrastruktur betreiben und damit garnicht erst unter #TKG & #TKÜV fallen, weil irgendwo in Übersee im Darkwebz...
#tkuv #tkg #sim #Verbot #Verfassungsfeindlich
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898 followers · 48815 posts · Server mstdn.social@watch_union IMHO gehört die #Kinderfickersekte als #OrganisierteKriminalität und #verfassungsfeindlich|e Vereinigung verboten.
#Verfassungsfeindlich #organisiertekriminalitat #kinderfickersekte
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898 followers · 48815 posts · Server mstdn.social@offenenetze Das hat auch einen Grund: #Pressefreiheit.
Es wird im Zweifelsfalle eine Entscheidung des #BVerfG oder gar ein #Verbot jener Seiten als #OK bzw. #verfassungsfeindlich bedürfen.
Und das ist an sich auch gut so, denn das ist ein eklatanter Einschnitt.
Dass die meisten Plattformen schon vorm #NetzDG auf Hinweise Accounts löschten ist auch nichts neues...
#netzdg #Verfassungsfeindlich #ok #Verbot #bverfg #pressefreiheit
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726 followers · 34053 posts · Server mstdn.social@stephie_hamburg @hhoeppe Gute Frage...
Man kann @AufstandLastGen kritisieren, und das tue ich auch vehement, aber anders als viele gern behaupten sind diese gewiss nicht ansatzweise #verfassungsfeindlich - anders als #CDU / #CSU welche z.B. #Selbstbestimmungsgesetz trotz @BVerfG@social.bund.de - Urteil prokrastinieren...
#selbstbestimmungsgesetz #csu #CDU #Verfassungsfeindlich
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714 followers · 33020 posts · Server mstdn.social@Terranerin +9001%
Anlasslose #Massenüberwachung jeglicher Art - egal ob als #Chatkontrolle oder #CSAM-Scanner euphemisiert - ist #verfassungsfeindlich und gehört ausnahmslos verboten!
#Verfassungsfeindlich #csam #ChatKontrolle #massenuberwachung
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714 followers · 33025 posts · Server mstdn.social@digitalcourage Allein die Tatsache dass diese shice gefordert wird sollte jene #Politiker*innen und #Parteien die diese befürworten als offen #verfassungsfeindlich brandmarken!
#Verfassungsfeindlich #parteien #politiker
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540 followers · 18392 posts · Server mstdn.social@mauriceconrad Es ist einfach reaktionäre shice und hat nichts mit #liberal zu tun was #Buschmann da fordert.
IMHO sollter der für diese offene #Verfassungsfeindlich|keit vom @bverfg@social.bund.de abgewatscht werden!
#Verfassungsfeindlich #buschmann #Liberal
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541 followers · 18392 posts · Server mstdn.social@leah @herrurbach Angesichts der shice die ich 2/3 meines Lebens mitbekomme - egal ob #Zensursula oder #Chatkontrolle, ob Zwang zu #ReisepassMitFinger oder Verbot von #PersoOhneFinger, und die ganze restliche #Angstkultur & #Entrechtung dazu wäre es überfällig #verfassungsfeindlich|e #Politiker*innen rauszu-yeeten...
Genauso wie jene die z.B. #Selbstbestimmungsgesetz prokrastinieren und cockblocken.
#selbstbestimmungsgesetz #politiker #Verfassungsfeindlich #Entrechtung #angstkultur #PersoOhneFinger #reisepassmitfinger #ChatKontrolle #zensursula
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469 followers · 13463 posts · Server mstdn.social@Clauduella_ella #Minister haben keinen #Arbeitsvertrag.
Folgerichtig ist das auch keine #Arbeitverweigerung.
#WasFehlt ist Verurteilung wegen #verfassungsfeindlich|er #Prokrastination durch das @bverfg@social.bund.de
#prokrastination #Verfassungsfeindlich #wasfehlt #arbeitverweigerung #arbeitsvertrag #minister
Konstantin v. Notz · @KonstantinNotz
12078 followers · 5968 posts · Server gruene.socialAus gegebenem Anlass: Über die sensible Frage der Einstufung einer Partei oder Organisation zum #Beobachtfall oder als #Verfassungsfeindlich entscheiden aus gutem Grund keine! Politiker:innen, sondern die zuständigen Behörden! Diese Entscheidung kann gerichtlich überprüft werden.
#Beobachtfall #Verfassungsfeindlich