@Teuteburgerwald @redcat dass die #NSAfD illegale #Parteienfinanzierung aus dem #Auspand erhalten hat und weiterhin erhält ist nix neues und bewiesen.
Genauso wie dass ein #Parteiverbot jener wegen #Verfassungsfeindlichkeit überfällig ist.
#InDubopProReo gilt allerdings auch für den #Widerstand gegen #Putin...
Ich würde mich auch #Kriegsdienst und besonders Teilnahme an einem illegalen Angriffskrieg [gegen die Ukraine] mit allen Mitteln verweigern!
#kriegsdienst #Putin #widerstand #indubopproreo #Verfassungsfeindlichkeit #Parteiverbot #auspand #parteienfinanzierung #nsafd
@andre_meister So oder so sollte dieser #Cyberfaschmismus - egal von wem und egal auf welcher Ebene als die offene #Verfassungsfeindlichkeit benannt und offen als verfassungsfeindliches Bestreben bekäpft werden.
Dies gefärdet die "Nationale Sicherheit" mehr alle Antifaschist*innen zusammen je könnten!
#Verfassungsfeindlichkeit #cyberfaschmismus
@anneroth WTF?
Wir hatten diese #cyberfaschistischeKackshice schon bei #Zensursula durch...
Können wir diese #Verfassungsfeindlichkeit endlich mal verbieten???
#Verfassungsfeindlichkeit #zensursula #cyberfaschistischekackshice
#Volksverhetzung #Antisemitismus #Verfassungsfeindlichkeit
Razzia in #Bayern gegen rechte Hasskriminalität
https://www.br.de/nachrichten/bayern/razzia-in-bayern-gegen-hasskriminalitaet-im-netz,Th9AyMV
#hetze #hass #neorechts #rechtsextremismus #bayern #Verfassungsfeindlichkeit #antisemitismus #Volksverhetzung
@kopptisch Das Problem:
#Verfassungsfeindlichkeit und offen #verfassungswidrig|e haben keine #Konsequenzen durch den #Rechtsstaat, wohl aber jede #Notwehr & #Nothilfe gegen illegale #Polizei|aktionen werden von #RECHTSstaat wie #Terrorismus verfolgt!
#terrorismus #Polizei #nothilfe #notwehr #rechtsstaat #konsequenzen #verfassungswidrig #Verfassungsfeindlichkeit
@marcel @cryptoparty #UnbequemeWahrheit und genau das ist das Problem!
Wir werden von #cyberfaschistisch|en #TechIlliterates alla #Zensursula regiert die für ihre shice nie wirklich geradestehen!
#MangelndeVerantwortbarkeit & #MangelndeKonsequenzen sind das Problem:
#Verfassungsfeindlichkeit sorgt nicht dafür, dass Türen eingetreten werden.
Das gibt's nur bei echten #Verfassungsschützern, egal ob @AufstandLastGen oder #Antifa...
#Antifa #verfassungsschutzern #Verfassungsfeindlichkeit #mangelndekonsequenzen #mangelndeverantwortbarkeit #zensursula #TechIlliterates #cyberfaschistisch #unbequemeWahrheit
@simmerl19 IMHO sollte dieser Trip wegen #Agententätigkeit, #Bestechlichkeit und #Verfassungsfeindlichkeit [inkl. Unterstützung von #Genozid gegen #Trans*Personen] rechtsstaatlich aufgearbeitet und verfolgt werden!
#Trans #genozid #Verfassungsfeindlichkeit #Bestechlichkeit #agententatigkeit
@ndaktuell @sibelschick EXAKT DAS IST DAS PROBLEM!
#Buschmann baut ein #Fremdbestimmungsgesetz welches so dermaßen dem Grundgedanken des #Selbstbestimmungsgesetz wie auch #Antidiskriminierung und #Gkelcibehandlungsgrundsatz zuwider läuft dass es nur als offene #verfassungsfeindlichkeit interpretiert werden kann und ich hoffe dass das #BVerfG solche shice knallhart cancelt!
#bverfg #Verfassungsfeindlichkeit #gkelcibehandlungsgrundsatz #antidiskriminierung #selbstbestimmungsgesetz #fremdbestimmungsgesetz #buschmann
@watch_union Das mit "Werte und Leitsätze" ist doch einfach nur hämisch und sarkastisch, oder?
Die #BLÖD ist das Maximum was an #Volksverhetzung & #Verfassungsfeindlichkeit unter #Pressefreiheit geht - und in meinen Augen ist schon das zuviel...
#Verfassungsfeindlichkeit #pressefreiheit #Volksverhetzung #blod
@heiseonline kann der #EGMR solch #cyberfaschistisch|e #Kackshice endlich mal verbieten und #Zensursula wegen #Verfassungsfeindlichkeit geknastet werden?
DANKE!
#cyberfaschistisch #Verfassungsfeindlichkeit #zensursula #kackshice #egmr
@D64eV Allein die Idee von jener #Massenüberwachung sollte als offene #Verfassungsfeindlichkeit sozioökonomisch geächtet und rechtsstaatlich verfolgt werden!
#Verfassungsfeindlichkeit #massenuberwachung
@noname @gilde genau das ist ja das Problem:
Es kann nicht sein dass das @bverfg@social.bund.de ständig #Verfassungsfeindlichkeit der #Legislative ausbügeln muss!
#legislative #Verfassungsfeindlichkeit
@diese_meerjungfrau #CDU / #CSU gehören IMHO wegen #Verfassungsfeindlichkeit verboten!
#Verfassungsfeindlichkeit #csu #CDU
@kuketzblog Das Problem: #Verfassungsfeindlichkeit wird nicht verfolgt.
#Söder sitzt nich wegen #PagBy im Knast und das @BVerfG@social.bund.de ist da effektiv #zahnlos!
#zahnlos #pagby #Soder #Verfassungsfeindlichkeit