Johannes Reetz · @JohannesReetz
22 followers · 435 posts · Server gruene.social@VQuaschning
So einfach ist das nicht! Der Staat steuert offensichtlich auf eine (#Klima)-#Verfassungskrise zu…
Wohngemeinschaften kennen das Problem: wenn keiner sich nach der Party am Putzen und Aufräumen der Wohnung beteiligen will, ist das Einfältigste und Dümmste, wenn einzelne Mitbewohnerinnen den Putzplan in die Höhe hielten und die Küche blockierten damit “nichts mehr geht”. Nur durch #Zupacken löst man so eine Krise. Dieses Prinzip müssen blockierende #KlimaaktivistInnen noch lernen.
#klima #zupacken #klimaaktivistinnen #Verfassungskrise
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#Reservekompetenz als die #Möglichkeit unter #Bedingungen eines #konstitutionellen #Pluralismus der im #Sinn einer #Normenhierarchie #unterlegenen #Rechtsordnung die #Zuweisung einer #Kompetenzkompetenz auf den #Souverän zu #ermöglichen.
Der #Erfolg der #Konstruktion liegt in der #Vermeidung einer #Verfassungskrise
#SZ, 13.09.21, Das #politische #Buch, S.13, Die #Karlsruher #Welt ist nicht #genug; #Voßkuhle - #Europa, #Demokratie, #Verfassungsgerichte
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#Zustand des #Bundesverfassungsgericht
In #Europa #Fragen hat sich #Gericht #verrannt
#Karlsruhe hat ein #Urteil des #EU-#Gerichtshof #EuGH als #grottenfalsch und #unwirksam #bezeichnet #EZB
Ohne #Verfassungsänderung sei die #Bundeswehr in eine #Armee für #Krisenintervention #verwandelt worden. #Einsätze seien #verfassungswidrig. #Begriff der #Verteidigung anders zu #definieren genüge nicht
#Verfassungskrise; #Grundgesetz
#SZ, 28.08.21, S. 6, #Meinung, Heribert #Prantl - #Grundgesetzlich
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#Verfassungskrise: #Gefährdung des #Geltungsanspruch(es) einer #Verfassung.
#Herstellen von #Verunsicherung über die #Stabilität der #Geltung.
#Phänomen der #Resonanz: #Erwartung auf #Anschlussfähigkeit durch #Abbildung der #Reproduktion der #Selektion von #Information im #Medium für #Massenmedien.
#Staatlich(es) #Handeln ist für eine #Verfassungskrise als #Bild des #Abbild(es) #geeignet.
#Gläß: #Bundesverfassungsgericht #Hüter der #Verfassung in #Krisenzeit(en) #DÖV 2020, S. 263
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