Eskalator · @eskalator
173 followers · 1949 posts · Server troet.cafeDas sind schlicht #Fakenews
1. Es gibt ein #klimaschutzgesetz
2. Das hat #Verfassungsrang
3. #Wissing verstößt dagegen
4. #KlimaAbKanzler #Scholz sagt: "Wissing darf das" (mMn ist das #Verfassungswidrig)
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-031.html
#verfassungswidrig #scholz #klimaabkanzler #Wissing #Verfassungsrang #klimaschutzgesetz #fakenews
Nils Jansen · @publixpace
120 followers · 1274 posts · Server nrw.social@koellefornia Ist vielleicht sogar eine Frage von #Verfassungsrang, wer weiß. 😉 Und dann müssen wir nochmal Jahre warten.
Ich finde, als Verwaltung man darfs auch mal gut sein lassen und das so gesparte Steuergeld in eine Stelle im Ordnungsamt investieren. Gilt für alle Kommunen. 😀
Sapere Aude · @textbook
347 followers · 34101 posts · Server social.tchncs.deDie #Geschlechtergleichheit im #Verfassungsrang haben sie wohl auch schon mit #Clinton aufgegeben.
#clinton #Verfassungsrang #geschlechtergleichheit