Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
1441 followers · 102814 posts · Server mstdn.social@stephie_hamburg WTF?
An dieser stelle sollten diejenigen die diese shice pushen froh sein dass deren #Menschenfeindlichkeit und #Verfassungswidrigkeit denen nicht 1:1 entgegenschlägt!
Diese shice ist so #verfassungswidrig dass ein #Eilverfahren vorm #BVerfG notwendig ist.
In der Zwischenzeit rate ich allen #Schutzsuchende zu verdunkeln, denn #KeinMenschIstIllegal !
#keinmenschistillegal #Schutzsuchende #bverfg #Eilverfahren #verfassungswidrig #Verfassungswidrigkeit #menschenfeindlichkeit
Kevin Karhan :verified: · @kkarhan
407 followers · 9313 posts · Server mstdn.social@BinGanzBrav wichtig wäre wenn Betroffene*n Schüler*innen dagegen klagen.
Die #Verfassungswidrigkeit jenes #Mobbings dürfte sich ja schon aus Art. 1 GG ergeben!
#mobbings #Verfassungswidrigkeit
bm :mastodon: · @bm
409 followers · 2631 posts · Server kirche.social
Volkswirt über #Erbschaftsteuer: „Viele Privilegien für Milliardäre“
FDP und Union wollen höhere Freibeträge bei der Erbschaftsteuer. Sie mogeln sich um die eigentliche Debatte herum, sagt Finanzexperte Gerhard Schick.
https://taz.de/Volkswirt-ueber-Erbschaftsteuer/!5902927/
#Verfassungswidrigkeit #Deutschland #Privilegien #imho Sehr informative Zusammenfassung der aus durchsichtigen Gründen fehlgeleiteten Debatte
#imho #privilegien #deutschland #Verfassungswidrigkeit #erbschaftsteuer
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 2 und 3 GG
#Gleichheit
#Vorschlag der #Formulierung für Art. 4 Abs. 2 GG: #Männer und #Frauen sind #gleichberechtigt von Dr. Elisabeth #Selbert;
#Diskussion im #Parlamentarischen #Rat wegen #Sorge der #Verfassungswidrigkeit großer #Teile des #bürgerlichen #Rechts; #BGB;
#Frist bis 1953 zur #Umarbeitung des #BGB; Erst 1957 neues #Gleichberechtigungsgesetz;
#Anpassung #Eherecht und #Familienrecht erst 1977;
#diskriminierungsverbot #gleichheit #vorschlag #formulierung #männer #parlamentarisch #anpassung #Eherecht #Familienrecht #vorlesung #grundrechte #frau #gleichberechtigt #Selbert #diskussion #rat #sorge #Verfassungswidrigkeit #teil #bürgerlich #recht #BGB #Frist #Umarbeitung #Gleichberechtigungsgesetz #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Rundfunkfreiheit
#Freiheit der #Berichterstattung durch #Rundfunk und Film
Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG
#Unterscheidung zu #Pressefreiheit aufgrund #technisch(er) #Möglichkeiten;
#Geschichte des #Rundfunk in #Deutschland zeigt #Relevanz der #Rundfunkfreiheit als #Schutz vor #Gleichschaltung;
1961 #Verfassungswidrigkeit der #Gründung der #Deutschland #Fernsehen GmbH,
Ab 2000 #Digitalisierung des #Fernsehen(s)
#Rundfunkfreiheit #freiheit #Berichterstattung #rundfunk #unterscheidung #pressefreiheit #technisch #möglichkeit #geschichte #deutschland #relevanz #schutz #gleichschaltung #Verfassungswidrigkeit #Gründung #fernsehen #digitalisierung #radiotheorie #Staatsfernsehen #vorlesung #grundrechte #Nußberger
mupan 📚 · @mupan
243 followers · 7564 posts · Server digitalcourage.social#AGB werden von Justiziaren im vollen Bewusstsein erstellt, dass manchmal die Hälfte der Klauseln nicht gilt. Aber viele Konsumenten wissen nicht, dass die BGB-#Inhaltskontrolle der Gerichte sie auch bei Unterschrift bzw. Haken bei den AGB von ungültigen Klauseln befreien kann, deshalb funktionierts. Ist ähnlich wie die von vornherein eindeutige #Verfassungswidrigkeit von Gesetzen. Sich AGB vorher anzuschauen ist deshalb oft vergebliche Liebesmüh, sie zu bswerten verlangt immer noch ein Jurastudium, was selbst schon wieder ein (bewusster) Gesetzesverstoß ist.
#Verfassungswidrigkeit #Inhaltskontrolle #agb