Sozialwelten · @sozialwelten
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#Besondere #Diskriminierungsverbote
Art. 3 Abs. 3 GG
Frage nach #Katalog an #Merkmalen: Kein #Numerus #Clausus
-> #Alter
#Strenge #Verhältnismäßigkeitsprüfung nach Art. 3 Abs. 1
#Personenbezogenes #Element
#Unverfügbar
#Europarecht: #Expliziter #Ausschluss von #Altersdiskriminierung
#Rechtfertigung: Beispiel von #Altersgrenzen im #BGB: #Schutz #Jugendlicher; #Altersbegrenzung bei #Berufen zum #Schutz der #Allgemeinheit
(3/3)
#besondere #diskriminierungsverbot #katalog #merkmal #Numerus #Clausus #alter #streng #Verhältnismäßigkeitsprüfung #personenbezogen #element #unverfügbar #Europarecht #explizit #ausschluss #altersdiskriminierung #Rechtfertigung #Altersgrenze #BGB #schutz #Jugendlich #Altersbegrenzung #beruf #allgemeinheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Wortlaut: Alle #Menschen sind #VOR dem #Gesetz #gleich;
#Unterscheidung von #Gleichheit bei #Rechtssetzung und #Rechtsanwendung
#Historische #Entwicklung:
#Wesentlich:
-> #Neue #Lehre nach #Leibholz, #Kaufmann: #Willkürkontrolle
-> #Neue #Formel #BVerfGE 55, 72: #Verhältnismäßigkeitsprüfung bei #personenbezogener #Ungleichbehandlung;
#gleichheit #Gleichheitssatz #Wortlaut #mensch #vor #gesetz #gleich #unterscheidung #Rechtssetzung #Rechtsanwendung #historisch #entwicklung #wesentlich #neu #Lehre #Leibholz #Kaufmann #Willkürkontrolle #Formel #BVerfGE #Verhältnismäßigkeitsprüfung #personenbezogen #Ungleichbehandlung #Rechtsanwendungsgleichheit #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Berufsfreiheit
#Verhältnismäßigkeit
von #Eingriffen in die #Berufsfreiheit - #Schrankenschranken
#Voraussetzungen für die #Rechtfertigung eines #Eingriffs #steigen, je #stärker in die #Berufswahlfreiheit #eingegriffen wird.
1. #Stufe
#Gewöhnliche #Verhältnismäßigkeitsprüfung
2. #Stufe
#Erforderlichkeit wird #anhand #Möglichkeit #milderen #Eingriffs in #Berufsausübung in #Frage gestellt.
13,3 #Grundrechte #Nußberger
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