@HansLWernitz @Tanzbaer wann war die #FDP jemals "#freiheitlich" oder "#demokratisch" ???

Also effektiv und nicht als bedeutungsloser #flex in #Opposition und #Verhandlungen wo klar war dass dies nix bringt...

Musk gegen Apple-Steuer: Gespräch mit Tim Cook geplant
Der Tech-Milliardär Elon Musk hat angekündigt, sich erneut mit dem CEO von Apple, Tim Cook, zu treffen. Im Zentrum des Gesprächs wird voraussichtlich die so genannte "Apple-Steuer" stehen, die 30-prozen
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/musk-gegen-apple-steuer-gespraech-mit-tim-cook-geplant/
#BlickberDenTellerand #News #AppStore #AppleSteuer #ElonMusk #Gebhrenstruktur #InAppKufe #Provisionssystem #TimCook #Twitter #Verhandlungen

Goldman Sachs plant Ausstieg aus Apple Card nach Milliardenverlusten
Aufgrund massiver Verluste plant die Großbank Goldman Sachs, ihre Partnerschaft mit Apple, im Rahmen derer die Apple
https://www.apfeltalk.de/magazin/feature/goldman-sachs-plant-ausstieg-aus-apple-card-nach-milliardenverlusten/
#Feature #Services #Nutzerauswirkungen #AmericanExpress #Partnerschaft #bertragung #GoldmanSachs #AppleCard #Verhandlungen #Milliardenverluste #Ausstieg #Finanzdienstleistungen #Finanzinstitution

Apple Store-Mitarbeiter fordern Lohnerhöhung und Trinkgeldsystem
Mitarbeiter des ersten gewerkschaftlich organisierten Apple Store in Maryland fordern höhere Löhne und mehr Freizeit. Sie möchten auch, dass Kunden Trinkgeld geben können. Die Verhandlungen finden a
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/apple-store-mitarbeiter-fordern-lohnerhoehung-und-trinkgeldsystem/
#News #AppleStore #Arbeitsbedingungen #Gewerkschaft #Lohnerhöhung #Trinkgeldsystem #Verhandlungen #Freizeit #Überstunden

RT @y_e_swiss: "Ich bleibe auch dabei, dass die 🇨🇭 in das Forschungsrahmenprogramm #HorizonEurope wiederaufgenommen werden sollte."

Morgen starten im @Europarl_DE die #Verhandlungen zum 🇨🇭-Bericht. Darin fordert @lukasmandl mehr 🇨🇭-🇪🇺 Zusammenarbeit, Courage und Leadership. https://t.co/ZlhsZa4PYS

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/lukasmandl/status/1651172423134330882

Wir als Naturfreund*innenJugend Frankfurt, Leipzig und Berlin sprechen uns entschieden dagegen aus, dass die #Naturfreunde und Teile ihrer Gliederungen die Demo „Aufstand für Frieden“ von Alice Schwarzer und Sarah Wagenknecht unterstützt haben oder weiterhin unterstützen.

Alice Schwarzer steht nicht mehr für #Feminismus, sondern für die Exklusion von Trans-Menschen. Als #Jugendverband mit nicht-binären Mitglieder*innen ist es uns wichtig, für einen intersektionalen Feminismus (d.h. gegen Transfeindlichkeit, Rassismus) zu kämpfen, der alle Menschen mit einschließt – unabhängig von ihrer sexuellen und geschlechtlichen Identität. Zudem hat sich Schwarzer wiederholt rassistisch geäußert, so auch bei einer Veranstaltung in Frankfurt, wo sie handgreiflich wurde und einer jungen Muslima das Kopftuch wegreißen wollte. Von dieser Form des rassistischen und auf cis-Frauen beschränkten und exkludierenden Pseudo-Feminismus distanzieren wir uns.

In unserer antifaschistischen Grundhaltung der #Naturfreund*innenJugend Frankfurt, Leipzig und Berlin ist eine Demonstration, die am rechten Rand fischt und sich mit Aggressoren solidarisiert mit unseren Werten nicht zu vereinbaren. Schwarzers und Wagenknechts Demonstration bot unter anderem etlichen Querdenker*innen eine Plattform, was wir als Jugendverband als höchst alarmierend sehen. Das Zunehmen von Verschwörungserzählungen mit rechtsradikalen Überzeugungen, das Allianz bilden und somit Hand in Hand mit #Querdenkern auf die Straße zu gehen, untergräbt die Demokratie und bereitet Faschisten wie Trump, Putin oder Erdoğan den Weg.

Die Geschichte hat nicht nur einmal gezeigt, dass #Frieden, #Solidarität und eine bessere Gesellschaft erkämpft werden müssen. Wenn Menschen durch (Proto-)Faschisten überfallen, vertrieben und ermordet werden, müssen wir uns mit ihnen solidarisch zeigen und das heißt sie in ihrem Recht auf Selbstverteidigung aktiv zu unterstützen. Wer in dieser Situation nur #Verhandlungen fordert, fordert eine Kapitulation, wer in dieser Situation nur Frieden fordert, unterwirft sich und andere dem Aggressor eines #Angriffskrieges. Die Verteidigung der Menschen in der #Ukraine kann aktuell keine friedliche sein, und diese Verteidigung für die es Waffen braucht ist Voraussetzung für Verhandlungen und Frieden.

Der russische Überfall hat gezeigt das die Weltgemeinschaft sich aktiv und geeint gegen Autokraten stellen muss um ihren imperialistischen und völkische Fantasien Einhalt zu gebieten, deswegen:

Keine #Waffenlieferungen an und internationale Zusammenarbeit mit autokratischen Staaten!

Wir sind für den Frieden, Humanität und aktive Solidarität mit der Ukraine!

Wir sind dafür, die Türkei sofort aus der Nato zu werfen!

Wir sind für die Abschaffung der ständigen Sitze im UN-Sicherheitsrat – Russland muss sein Veto-Recht verlieren!

Wir sind gegen Waffenlieferungen an Saudi Arabien und gegen Geschäfte mit dem Iran!

Wir stehen damit an der Seite aller Naturfreund*innen die sich intern gegen eine solche Querfront positioniert oder öffentlich getan haben:

Naturfreunde Thüringen

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=pfbid033Uic5kXXMuGCjbvWPvjbhajmt6RNQV19GewucmrutLKNHX1URayT4ju18QkgeABdl&id=100064523959485

Naturfreundejugend Hessen

https://www.nfj-hessen.de/beitraege/-/-/show/5429/konferenzbeschluss/

Naturfreundejugend Berlin

https://naturfreundejugend-berlin.de/blog/kein-frieden-mit-der-querfront

Zu den anstehenden Ostermärschen war ich im Gespräch mit WDR5:
Für ein Ende des #Ukraine Krieges braucht es #Verhandlungen statt immer mehr Waffenlieferungen. Kommt vorbei beim #Ostermarsch! Lasst uns laut werden für den #Frieden & das Leben.
Interview 👇 https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/290/2904436/wdr5westblickaktuell_2023-04-05_interviewmitoezlemdemireldielinkezuostermaerschen_wdr5.mp3

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/OezlemADemirel/status/1643932072099078144

ver.di Baden-Württemberg zum Scheitern der Verhandlungen im öffentlichen Dienst des Bundes und der Kommunen heute in Potsdam

Martin Gross, ver.di Landesbezirksleiter: „Wir haben den Arbeitgebern in den #Verhandlungen mehrere Brücken gebaut, die eine #Einigung möglich gemacht hätten. Aber insbesondere die kommunalen #Arbeitgeber haben bis zuletzt nicht verstanden, welche Verantwortung sie für die materielle Situation ihrer #Beschäftigte|n tragen. Zu mehr als einem #Ausgleich der prognostizierten #Inflation in 2023 waren sie nicht bereit. Den gesamten #Kaufkraftverlust der letzten beiden Jahre und dazu den des Jahres 2024 sollen die Beschäftigten nach dem Willen der Arbeitgeber dauerhaft tragen. Auf dieser Basis ergab eine weitere Verlängerung der Verhandlungen keinen Sinn."

Hanna Binder, stellvertretende ver.di Landesbezirksleiterin: „In den zähen Verhandlungen der letzten drei Tage ist es uns Dank dem Rückenwind einer beispiellosen #Streikbewegung wenigstens gelungen, den Arbeitgebern die Bedeutung einer sozialen Komponente klarzumachen. Aber die richtige soziale Struktur nützt nichts, wenn die Höhe des Angebots den Menschen nicht hilft. Mit den Summen, die auf dem Tisch lagen, reicht den #Kolleginnen und #Kollegen in den unteren und mittleren #Einkommensgruppen ihr Geld nicht mehr bis zum Monatsende.“

ver.di fordert für die rund 2,5 Millionen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes von #Bund und #Kommunen eine Anhebung der #Einkommen um 10,5 Prozent, mindestens aber 500 Euro monatlich bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Die #Ausbildungsvergütungen und #Praktikantenentgelte sollen um 200 Euro monatlich angehoben werden. Das Ergebnis soll später zeit- und wirkungsgleich auf Beamt:innen, Richter:innen, Soldat:innen und Soldaten sowie Versorgungsempfänger:innen übertragen werden. ver.di führt die Tarifverhandlungen gemeinsam mit der #GdP, der #GEW, der IG #BAU und dem #dbb beamtenbund und #tarifunion. Die erste von drei verabredeten Verhandlungsrunden war am 24. Januar in #Potsdam, die zweite Runde am 22. und 23. Februar 2023. Die dritte und letzte verabredete vom 27. bis 29./30. März 2023.

In Baden-Württemberg arbeiten nach Zahlen des Statistischen Landesamtes von 2022 rund 236.000 #Tarifbeschäftigte bei den Kommunen. Etwa 67 Prozent der Beschäftigten sind #Frauen, die #Teilzeitquote beträgt rund 44 Prozent (insgesamt inklusive Beamt:innen). Außerdem haben die bundesweiten Verhandlungen unter anderem #Auswirkungen auf den Verlauf der Tarifrunde von rund 10.000 Beschäftigten bei der Agentur für Arbeit und über 3.000 Beschäftigten bei der Deutschen #Rentenversicherung im Land.

https://www.trueten.de/archives/12723-ver.di-Baden-Wuerttemberg-zum-Scheitern-der-Verhandlungen-im-oeffentlichen-Dienst-des-Bundes-und-der-Kommunen-heute-in-Potsdam.html

#FDP - #Lindner

Warum wünsche ich mir insgeheim, dass der #Mikropuschel sich in etwas kleines wildes mit sehr vielen, sehr scharfen #Zähnen entwickelt?

#Klima #Koalition #Verhandlungen

Auf der Seite des Krieges (II)

Stark divergierend reagieren Politiker weltweit auf das gestern zu Ende gegangene Treffen zwischen den Präsidenten #China|s und #Russland|s und auf deren Verhandlungen über eine Beendigung des #Ukraine-Kriegs. Ukrainische Regierungsmitglieder geben sich weiterhin offen für Gespräche mit #Beijing. Brasiliens Präsident Luiz Ignácio #Lula da Silva nennt Berichte über das Treffen eine „gute Nachricht“ und wird nächste Woche in #China an die #Verhandlungen anknüpfen. Negative Reaktionen kommen aus dem Westen, unter anderem von Außenministerin Annalena #Baerbock, die behauptet, Beijings Vorstoß in Richtung auf #Friedensgespräche sei gänzlich ungeeignet. Hintergrund ist, dass #Xi Jinping und Wladimir #Putin in #Moskau nicht nur die Möglichkeit zu einer Beendigung des #Ukraine-Kriegs ausgelotet, sondern auch eine Ausweitung ihrer #Kooperation in die Wege geleitet und die bisherige westliche #Dominanz über die Welt in Frage gestellt haben. Weil vor allem China „sowohl die Absicht“ als auch das Potenzial habe, „die internationale Ordnung neu zu gestalten“, müsse #Washington es „niederkonkurrieren“, heißt es in der Nationalen #Sicherheitsstrategie der #USA.

(...)

Weiterlesen
https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9201

RT @MattheusWehowsk: #Putins Sprecher Peskow: "Die von #Russland formulierten Ziele in der #Ukraine lassen sich derzeit nur auf dem Weg des Krieges erreichen" - mal wieder eine sehr deutlich Absage an #Diplomatie oder #verhandlungen

🐦🔗: http://twitter.com/SebastianLipp/status/1635923792684777474

RT @MattheusWehowsk
#Putins Sprecher Peskow: "Die von #Russland formulierten Ziele in der #Ukraine lassen sich derzeit nur auf dem Weg des Krieges erreichen" - mal wieder eine sehr deutlich Absage an #Diplomatie oder #verhandlungen https://twitter.com/GazetaRu/status/1635221314888962048

Diesen Move muss #verdi erst mal jemand nachmachen. Sich mit mega Rückenwind durch ein eindeutiges Ergebnis der #Urabstimmung unmittelbar nach deren Ende nochmals #Verhandlungen einzulassen ist schon ein starkes Stück. Und 24 Monate #Laufzeit lassen bei allen positiven Aspekten des Abschlusses für die unsicheren Zeiten, auf die wir zusteuern, nichts Gutes erwarten.

Aber was weiß ich als Metaller schon.

@fabiscafe
Für mich besteht der Wert dieser #Friedensbewegung darin darauf hinzuweisen, dass eine militärische Lösung dieses Krieges die unwahrscheinlichste ist!
Die derzeitigen #Waffenlieferungen verhindern einen militärischen Sieg von Russland, sie werden aber auch nicht ausreichen, bzw. so ausgeweitet werden, damit die Ukraine alle russischen Soldaten von ihrem Gebiet vertreiben kann.
Dieser Krieg wird am wahrscheinlichsten so enden, wie die meisten Kriege der jüngeren Geschichte, nämlich durch #Verhandlungen.
Die Friedensbewegung stellt dabei die Frage, wie viele tote Soldaten (auf beiden Seiten) und wie viel tote Zivilisten und Zerstörungen auf ukrainischer Seite man bereit ist zu opfern, bevor man beginnt, den Verhandlungsweg ernsthafter zu beschreiten.

Frag mich jetzt bitte nicht, wie dieser Verhandlungsweg aussehen soll, ich bin weder Diplomat noch Hellseher (und auch nicht von der AfD, die ja für alles die einzig richtige Lösung hat). Das Problem, worauf m.E. die Friedensbewegung im Kern hinweist ist, solange man (=Russland, Ukraine, Propaganda und westl. Berichterstattung,...) an dem Gedanken eines militärischen Sieges festhält ist der Blick auf Verhandlungen verstellt!

@jabgoe2089
Noch ein anderer Gedanke zum Verhältnis von #waffenlieferung und #verhandlung :

Aus einem Interview mit Carlo Masala (54), Professor für internationale Politik an der Bundeswehr-Universität in München, er gilt als Experte für den #Ukraine-Krieg.
"Militärisch lässt sich der Konflikt nicht in dem Sinne lösen, dass die ukrainische Armee den letzten russischen Soldaten von ukrainischem Territorium vertreibt. Das wird nicht funktionieren.... Auf dem Schlachtfeld werden die Voraussetzungen für #Verhandlungen geschaffen."

#ukraine #russland

@polenz_r
Und hat nicht #Selenskij per Dekret #Verhandlungen mit Russland unterbunden?

Beide Seiten halten m.E. immer noch an einer militärischen Lösung fest, die nach meiner Einschätzung das unwahrscheinlichichste Ende dieses Krieges ist....

Es gibt eine völkerrechtliche Pflicht zu #Verhandlungen, meint Ex-UN-Diplomat von der Schulenburg. Wenn heute argumentiert wird, dass ein #Frieden nur durch Waffengewalt errungen werden kann, ist das ein Rückfall in kriegerische Zeiten vor der UN-Charta: https://www.emma.de/artikel/verpflichtung-zum-frieden-340191

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/SWagenknecht/status/1632758206018584577

@uanews
Deswegen hat #Selenskij ja auch per Dekret #Verhandlungen mit #Russland ausgeschlossen.
Aber ich halte einen militärischen Sieg der #Ukraine für unwahrscheinlich.
Die #waffenlieferung helfen der Ukraine lediglich, einen militärischen Sieg Russlands zu verhindern und die eigene (Verhandlungs)Position zu stärken.
Das Ende dieses Krieges wird m.E. durch Verhandlungen kommen. Eine Frage ist, wieviel Tote und Zerstörung die Ukraine bis dahin noch zu erleiden bereit ist.
#annewill

#Kriegsverbrechen gegenüber Zivilisten sind grausam und ein Grund mehr, warum der #Ukraine-#Krieg so schnell wie möglich beendet werden muss. Das geht aber nur mit #Verhandlungen und einem #Waffenstillstand. Zum Faktencheck der Sendung #HartAberFair: https://www.tagesspiegel.de/politik/beide-kriegsparteien-in-der-ukraine-begehen-misshandlungen-6851956.html

🐦🔗: https://n.respublicae.eu/SWagenknecht/status/1630911823582035974

RT @Anonymous9775
Putin ist ein "Friedensengel" und Butscha ist ein Land...
Experten auf der #Wagenknecht #Friedensschwurbler #Demo #b2502 unter sich
#Fratze_Deutschlands #Vollidiot #Irreführung_der_Bevölkerung #Verhandlungen #Sundermeyer #Ukrainer #Höcke #Panzer