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Vielleicht sollten wir bei ein paar mehr Gesetzen da draußen einfach #Ziel gegen #Verpflichtung und #Erreichung zu #Erfüllung ändern. Wir wären einen Schritt weiter

Gesetzestext
https://www.berlin2030.org/wp-content/uploads/2023/01/Berlin-2030-Klimaneutral-Gesetzestext.pdf

und alles zum Volksentscheid
https://www.berlin2030.org/alles-zum-volksentscheid/

#Ziel #Verpflichtung #Erreichung #erfullung

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Kevin Karhan :verified: · @kkarhan

470 followers · 13570 posts · Server mstdn.social

@eskensaskia Ja und nein:

An dieser Stelle haben SIE wie auch alle anderen [ich selbst inklusive] die #Macht und damit auch #Verpflichtung jene #SozialeMedien zu #demonetarisieren indem wir jene konsequent blockieren und verweigern.

Ich hab' mein #Twitter eingestampft und mich konsequent #NSAbook / #StasiBook aka. #Facebook verweigert, und Sie?
https://twitter.com/k3vk4/status/1603563834781978624

#Facebook #stasibook #NSAbook #Twitter #demonetarisieren #sozialemedien #Verpflichtung #macht

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Dorothea Zwölfer · @dorozwoelfer

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Das BVG: "1. Der Schutz des Lebens und der körperlichen Unversehrtheit nach Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG schließt den Schutz vor Beeinträchtigungen grundrechtlicher Schutzgüter durch #Umweltbelastungen ein, gleich von wem und durch welche Umstände sie drohen. Die aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG folgende #Schutzpflicht des Staates umfasst auch die #Verpflichtung, #Leben und #Gesundheit vor den #Gefahren des #Klimawandels zu schützen..." 1 BvR 2656/18 darum: 2023: #Freispruch für #Aktivisten! @JoergAltSJ

#umweltbelastungen #schutzpflicht #Verpflichtung #leben #Gesundheit #gefahren #klimawandels #Freispruch #aktivisten

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Ehrlichste · @ehrlichste

22 followers · 61 posts · Server det.social

Art 1 #Grundgesetz:
(1) Die #Würde des #Menschen ist #unantastbar. Sie zu #achten und zu #schützen ist #Verpflichtung aller #staatlichen #Gewalt.

Art 3 #Grundgesetz:
(1) ALLE #Menschen sind vor dem #Gesetz gleich.

(3) Kurzfassung da nicht alles hin passt: Niemand darf wegen #Religion, #Rasse, #Behinderung, #Geschlecht, #Sprache #benachteiligt werden!

Wieso wird in Deutschland die #Würde vieler #Menschen mit Füßen getreten ohne das es Konsequenzen gibt???

#Menschlichkeit #Toleranz #Sozial

#grundgesetz #Würde #menschen #unantastbar #achten #schützen #Verpflichtung #staatlichen #gewalt #Gesetz #religion #rasse #behinderung #geschlecht #sprache #benachteiligt #menschlichkeit #toleranz #sozial

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Diva · @Diva

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Etwas Grundsätzliches: Wie vertragen sich #Bürgergeld und ein (bezahltes) #Engagement bei #NGOs oder #LetzteGeneration? Gibt es eine #Verpflichtung zur #Loyalität gegenüber der #Steuer zahlenden #solidarischen #Allgemeinheit (s. #Beamte)? Und wohin führt das #Modell, wenn man es „zu Ende denkt“? #WEF

#burgergeld #Engagement #ngos #LetzteGeneration #Verpflichtung #loyalitat #Steuer #Solidarischen #allgemeinheit #Beamte #Modell #WEF

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Tino Eberl ✅ · @tinoeberl

308 followers · 1550 posts · Server mastodon.online

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Das #ZDF hat vor einigen Monaten eine "erforderliche" Erfolgsmessung in seine optionalen (!) #Cookies aufgenommen. Ich kann die Logik nicht erkennen. Für mich sieht das wie ein Widerspruch aus. Entweder, es besteht eine gesetzliche #Verpflichtung zur #Erfolgsmessung und dann auch ein berechtigtes Interesse zur Erfassung, oder eben nicht. Es ist ein #Drittanbietercookie, soweit okay, aber es ist zunächst unsichtbar vorausgewählt.

Habe ich da einen Denkfehler?

#Datenschutz #DSGVO #Legal

#legal #dsgvo #datenschutz #drittanbietercookie #erfolgsmessung #Verpflichtung #cookies #zdf