@mic_tra@twitter.com @Pixelarchiv1@twitter.com Michael #Stürzenberger, Chef der antimuslimisch rassistische Gruppe '#Bürgerbewegung #Pax #Europa (#BPE)' beschert sich auf seinen Kanälen, dass die #Versammlungsbehörde eine Auflage erlassen hat, das erst ab 50 TeilnehmerInnen eine #Lautsprecher Anlage benutzt werden darf.
#Lautsprecher #Versammlungsbehörde #BPE #europa #PAX #bürgerbewegung #Stürzenberger
@tochter_der_kuneia@troet.cafe Die fühlen sich hier von #Pegizei und #Versammlungsbehörde eingeladen. 😒
Das #versammlungsverbot der #CoronaSN-VO on der konkreten Anwendung. Weg damit!
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Die #Versammlungsbehörde in #Dresden in Aktion. Sobald jemand auf die Idee kommt etwas gegen Querdenker-Aufzüge zu unternehmen werden sie so richtig aktiv. #dd2012 https://twitter.com/chriscldtz/status/1472992630178996224
🐦🔗: https://twitter.com/Bergmannblog/status/1472996129763643406
#DD2012 #dresden #Versammlungsbehörde #CoronaSN #Versammlungsverbot
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Die #Versammlungsbehörde der Landeshauptstadt #Dresden untersagt große #Querdenker #Demo am 12. Dezember 2020 #DD1212
https://www.dresden.de/de/rathaus/aktuelles/pressemitteilungen/2020/12/pm_033.php
🐦🔗: https://twitter.com/stadt_dresden/status/1336352339490435075
#dresden #sachsen #Versammlungsbehörde #querdenker #demo #dd1212
"Seuchenschutz" darf keine Grundrechte aushebeln
Die Grundrechte nicht "verseuchen lassen"
BVerfG Eilentscheidung
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7237-20200418-seuchenschutz-darf-keine-grundrechte-aushebeln.htm
#Versammlungsbehörde #Gericht #Eilantrag #Polizei #VirtuellerOstermarsch #Demo #Friedensbewegung #Alternativen #Friedenskooperative #Corona #BVerfG #verwaltungsgericht #Klagen #Eilantrag #Versammlungsrecht #Art11 #Grundrechte #Menschenrechte #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Bahnsteigkarte
#Versammlungsbehörde #gericht #eilantrag #polizei #VirtuellerOstermarsch #demo #friedensbewegung #alternativen #Friedenskooperative #corona #bverfg #verwaltungsgericht #klagen #versammlungsrecht #art11 #grundrechte #menschenrechte #zensur #transparenz #informationsfreiheit #Bahnsteigkarte
RT @JLichdi@twitter.com
meine PM nach dem beschluss des #bverfg: "OB #Hilbert muss umgehend rechtswidrige und lächerliche Praxis der #Versammlungsbehörde beenden" - https://www.gruene-fraktion-dresden.de/nach-beschluss-des-bverfg-muss-auch-stadt-dresden-in-jedem-einzelfall-zulaessigkeit-kleiner-demos-pruefen/
#bverfg #hilbert #Versammlungsbehörde
Seuchenschutz dominiert Grundrechte
Versammlungsbehörde ignoriert eigene Vorschriften
15 Teilnehmer sind weniger als 20
https://www.aktion-freiheitstattangst.org/de/articles/7230-20200411-seuchenschutz-dominiert-grundrechte.htm
#FRIKO #Berlin #Versammlungsbehörde #Gericht #Eilantrag #Polizei #VirtuellerOstermarsch #Demo #Friedensbewegung #Alternativen #Friedenskooperative #Corona #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Menschenrechte #Zivilklauseln
#FRIKO #berlin #Versammlungsbehörde #gericht #eilantrag #polizei #VirtuellerOstermarsch #demo #friedensbewegung #alternativen #Friedenskooperative #corona #SchuleohneMilitär #atomwaffen #militär #bundeswehr #aufrüstung #waffenexporte #drohnen #frieden #krieg #menschenrechte #Zivilklauseln
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Die #Versammlungsbehörde in #Dresden ist seit vielen Jahren der Wegbereiter von #Pegida.In keiner anderen Stadt wird es d. extremen Rechten so leicht gemacht. Hr. Sittel u Hr. Beck vom #Ordnungsamt haben Gegenprotest immer wieder behindert u es Pegida ohne Not leicht gemacht. https://twitter.com/schmanle/status/1237139239541841924
🐦🔗: https://twitter.com/Bergmannblog/status/1237262074885165056
#Versammlungsbehörde #dresden #pegida #ordnungsamt