Linuxånder🐧 · @Lamdarer
-1 followers · 1365 posts · Server social.dev-wiki.de@eric_maechler Thema #Zurechnungsfähigkeit und #Strafmilderung, mMn sollte es bei Drogen Einfluss und anderen selbst verschuldeten Zurechnungsfähigkeitseinschränkungen Prinzipiell eine #Verschärfung statt Milderung geben. Ausnahmen wäre z.B. wenn sich jemand zu hause voll dröhnt(oderwasauchimmer) und durch verschulden einer anderen Person nach draußen gerät und da eine Straftat begeht, oder bei nachvollziehbarer Falscheinschätzung (einer Droge) usw..
Aber per se sehe ich keinen Grund warum jemand bei selbst verschuldeter verminderter Zurechnungsfähigkeit weniger verbrummen muss, immerhin ist das Fahrlässigkeit und gehört extra geahndet.
#Zurechnungsfähigkeit #Strafmilderung #Verschärfung
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#Gleichheit; #Gleichheitssatz
Art. 3 Abs. 1 GG
#Rechtfertigung von #Rechtsetzungsungleichheit
iSv #Ungleichbehandlung durch den #Gesetzgeber
#Stand der #Dinge: #Gleitende #Formel
Fängt bei #Willkürformel an und #endet bei #strengen #Verhältnismäßigkeit iSd #neuen #Formel
#BVerfGE 138,136
#Stufenloser #Prüfungsmaßstab
#Verschärfung #verfassungsrechtlicher #Anforderung, je weniger #Einzelne über #Merkmal #disponieren kann
#gleichheit #Gleichheitssatz #Rechtfertigung #Rechtsetzungsungleichheit #Ungleichbehandlung #Gesetzgeber #stand #Dinge #Gleiten #Formel #Willkürformel #endet #strenge #verhältnismäßigkeit #neue #BVerfGE #Stufenlos #Prüfungsmaßstab #Verschärfung #verfassungsrechtlich #anforderung #einzelne #merkmal #disponieren #Rechtssetzungsgleichheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
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#Alkoholkonsumverbot; #Verweilverbot;
#Einschränkung #allgemeiner #Handlungsfreiheit; #Einschränkung der #Versammlungsfreiheit; #Grundrechte
Es seien #Menschen, die #Einsicht #verweigern, weshalb #Verlängerung und #Ausweitung von #Verboten durch den #Krisenstab #notwendig seien. #Verweilen
#Derweil liegt die #Inzidenz in #Köln bei 9,8.
#Kölner #Wochenspiegel, 18./19. Juni 2021, #Titelblatt, Auf die #Eskalation folgt die #Verschärfung
#Alkoholkonsumverbot #Verweilverbot #Einschränkung #allgemein #handlungsfreiheit #versammlungsfreiheit #grundrechte #mensch #einsicht #verweigern #verlängerung #Ausweitung #verbot #Krisenstab #notwendig #Verweilen #Derweil #Inzidenz #köln #corona #ambivalenz #Wochenspiegel #Titelblatt #eskalation #Verschärfung
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#Warum steht die #Dekonstruktion #modern(er) #Identitätsvorstellung(en) an?
Weil sich die #Idealfiktion des #moderne(n) #Mensch(en), der #perfekt(e) #Kontrolle nach #außen und #innen #ausübt, durch sich vollziehende #gesellschaftlich(en) #Umbruch nicht #aufrecht erhalten lässt.
#Unterstellung der #Verschärfung der #Gefahrendimension(en) #gelingend(en) #Leben(s) und #Zerstörung der #Bedingung(en) für #Autonomie und #selbstbestimmt(e) #Lebensform(en).
#Keupp #Identitätskonstruktion(en), S.16f.
#warum #Dekonstruktion #modern #Identitätsvorstellung #Idealfiktion #moderne #mensch #perfekt #kontrolle #Außen #innen #ausübt #Gesellschaftlich #Umbruch #aufrecht #unterstellung #Verschärfung #Gefahrendimension #gelingend #leben #Zerstörung #bedingung #autonomie #selbstbestimmt #Lebensform #Keupp #Identitätskonstruktion