ve_strafrecht · @ve_strafrecht
105 followers · 40 posts · Server dresden.network#DAV spricht von echter #Chance für den #Rechtsstaat: Insbesondere bei den Themen #Strafrecht und #Bürgerrechte würden #Gruene und #FDP erhebliche Schnittmengen aufweisen. Dazu zählen
#Überwachung
#Digitalisierung
#Rechtstaatlichkeit
#Vorratsdatenspeicherung
#Netzwerkdurchsetzungsgesetz
#Transparenz im #Gefahrenabwehrrecht
#Verschärfungen im #Strafrecht als ultima ratio
sowie die
#Evaluierung bestehender, anstatt der Schaffung stetig neuer #Strafgesetze
https://anwaltverein.de/de/newsroom/eine-chance-f%C3%BCr-den-rechtsstaat
#dav #chance #rechtsstaat #strafrecht #bürgerrechte #gruene #fdp #überwachung #digitalisierung #rechtstaatlichkeit #vorratsdatenspeicherung #netzwerkdurchsetzungsgesetz #transparenz #Gefahrenabwehrrecht #Verschärfungen #evaluierung #Strafgesetze
mic marronnier · @gogolscircus
48 followers · 1777 posts · Server modestymaise.comRT @DropOut_Cinema@twitter.com
Nur mit #nocovid lässt sich die #Kulturbranche wieder neu starten. #kinobranche #theater #konzerte benötigen langfristige Planbarkeit. Daher keine #Lockerungen, sondern #Verschärfungen bei der nächsten #MPK, um schneller auf <10 zu kommen. https://twitter.com/c_drosten/status/1354356369051283456
🐦🔗: https://twitter.com/DropOut_Cinema/status/1355880696368259073
#MPK #Verschärfungen #Lockerungen #konzerte #theater #kinobranche #Kulturbranche #nocovid