#selbstbestimmungsgesetz #verteidigungsfall
#GG12a
Ich hab mir das ganze mal angeschaut. (GG 12a)
Eigentlich kann jeder den Kriegsdienst wegen Gewissen verweigern, auch bei einer mobilmachung (man kann auch jetzt schon verweigern) Dann kriegt man als Reservist Zivildienst angeordnet, wenn "männlich" drin steht. Wenn man ausgemustert wurde, weiß ich nicht wie es dann aussieht. Wahrscheinlich wird individuell entschieden, für welche Arbeit man sich eignet?
Wenn "weiblich" drin steht, kann man aber auch zum zivilen Dienst verpflichtet werden, sofern die Freiwilligen nicht reichen. Sehe da nicht den unterschied zu Männern, die verweigert haben. Vielleicht kommen letztere zuerst dran, und wenn die nicht reichen, auch die Frauen?
Im Gesetz steht halt nichts zu divers oder NA, aber ich vermute mal am Ende machen sie es eh wie sie wollen. Zwangsarbeit würde, unabhängig vom Geschlecht, auch möglich sein.
#selbstbestimmungsgesetz #Verteidigungsfall #gg12a
10 Von Frauensaunen und der Landesverteidigung
Unser allseits unbeliebter Justizminister hat offenbar ganz konkrete Vorstellungen davon, womit man trans* Menschen am besten begegnen sollte, nämlich mit Misstrauen und Diskriminierung.
Anders kann ich mir die folgenden Punkte einfach nicht mehr erklären.
Gäbe es einen #Verteidigungsfall, wären Änderung am Geschlechtseintrag nicht mehr möglich. Die Begründung:
"Man müsste es (das #1,5Grad-Ziel) zu der Nummer eins Priorität machen, wie in einem #Verteidigungsfall zum Beispiel, wo einfach andere Dinge zurückstehen müssen, weil uns sonst eine #Katastrophe von planetarem Ausmaß droht.- Der politische Wille dafür ist einfach nicht da."
#Verteidigungsfall #katastrophe
#UkraineKrieg
#Explosionen in #Polen
War es
- ein #Raketeneinschlag einer fehlgegangenen russ. Angriffsrakete
- Reste einer von der Ukraine abgeschossene russ. Rakete
- eine daneben gegangene ukrain. Luftabwehrrakete?
Keiner dieser 3 Fälle wäre ein #NATO #Verteidigungsfall
Up to date könnt ihr zur Zeit z.B. hier bleiben:
https://edition.cnn.com/europe/live-news/russia-ukraine-war-news-11-15-22/index.html
#Ukrainekrieg #explosionen #polen #raketeneinschlag #nato #Verteidigungsfall
Kommt jetzt der #Nato - #Verteidigungsfall?
Berichte über #Raketen-Einschlag in #Pole
https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-berichte-raketen-einschlag-russland-103.html
#nato #Verteidigungsfall #raketen #pole #UkraineRussia
Komm mal wieder runter, Freund! :)
Russland hat sich nicht mit der halben Welt angelegt. Auch Deutschland hatte solches 1939 nicht getan.
Faktisch steht aber der Kapitalismus in US-Prägung mit dem überwiegenden Anteil der Weltbevölkerung "im Krieg" (und mit dem Weltklima sowieso).
Die #NATO ist lediglich der ausführende Arm für den Fall, daß sich einzelne Staaten widersetzen. Ein "#Verteidigungsfall" ist schnell geschaffen, wenns Not tut.
#NATORelativierungtötet #Verteidigungsfall #nato