Kommen wir zu den positiven Nachrichten. 😊
Hamburger #Volksinitiative #Gendersprache-Gegnerin
#Mertens gibt auf.
Hoffentlich nimmt sie Christoph #Ploß #CDU #Hamburg
gleich mit, den braucht auch kein Mensch. 😜
Sabine #Mertens nannte #Gendern »#feministische #Propaganda« – und initiierte eine Volksinitiative, die es in Hamburger Behörden und Schulen verbieten will. Nun zieht sie sich zurück.
#Volksinitiative #gendersprache #mertens #Ploß #CDU #hamburg #gendern #feministische #propaganda
🎉🎉🎉Grund zu dreifacher Freude
1️⃣ Die Dissertation meiner ehemaligen Doktorandin, Dr. Barbara Schaub, "Die Vereinbarkeit kantonaler Volksinitiativen mit dem übergeordneten Recht" ist erschienen 🥳
2️⃣ Dabei handelt es sich um Band 3 der von Andreas Glaser und mir herausgegebenen Reihe "Schweizer Schriften zum Staats- und Verfassungsrecht"
🚀
3️⃣ Das ganze Werk gibt es auch direkt #OpenAccess
👉 https://bit.ly/3Li4ujO 👀
#Staatsrecht #Verfassungsrecht
#direkteDemokratie #Volksinitiative #Recht
#openaccess #staatsrecht #verfassungsrecht #DirekteDemokratie #Volksinitiative #Recht
Die Unterschriften für den #Volksentscheid #Berlin2030 hätten mit weniger Aufwand geprüft werden können – hätte es die digitale Eintragung gegeben.
Leider gibt es von #RGR keine Position zu der dritten Forderung unserer gemeinsamen #Volksinitiative "Demokratie für alle":
https://bb.mehr-demokratie.de/presse/pm-ganzer-text/volksinitiative-demokratie-fuer-alle-gewinn-fuer-das-wahlrecht-verlust-fuer-die-direkte-demokrat
#volksentscheid #Berlin2030 #rgr #Volksinitiative
🚀 Fahnenkorrekturwochenende erfolgreich 😁
Die 2. Aufl. des von Yvo Hangartner & Andreas Kley begründeten Werks "Die demokratischen Rechte in Bund und Kantonen der Schweizerischen Eidgenossenschaft" erscheint im Januar 2023 📙
Es war mir eine Ehre & Freude, gemeinsam mit Andreas Kley & Andreas Glaser an diesem Buch zu arbeiten!
👉 Es wird auch eine #OpenAccess Fassung geben
#DirekteDemokratie #Schweiz #Kantone #Volksinitiative #Volksabstimmung #Wahlen
#openaccess #DirekteDemokratie #schweiz #Kantone #Volksinitiative #volksabstimmung #wahlen
Okay, das können wir nicht versprechen — aber diese #Volksinitiative ist ein wichtiger Schritt zu diesem Ziel! Denn sie fordert, dass der #Landtag ein Mobilitätsgesetz erlässt — damit Brandenburg klima- und sozial gerecht vernetzt wird! (2/3)