#Rechtsschutzgarantien
#Justizgrundrechte
#Grundrechtsgleiche #Rechte; #Grundwissen
Art 103 Abs. 3 GG
Ne bis in #idem
-> #Dieselbe #Tat: #Prozessualer #Tatbegriff:
#Geschichtlicher #Vorgang den #Angeklagter #verwirklicht haben soll
#Bestrafung im #Rahmen verschiedener #Bestrafungssysteme:
#Kriminalstrafe, #Ordnungswidrigkeit, #Disziplinarstrafe, #Verwaltungsstrafe
-> #Grundsätzlich #möglich unter #Beachtung des #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
#Rechtsschutzgarantie #Justizgrundrecht #grundrechtsgleich #recht #Grundwissen #idem #Dieselbe #Tat #prozessual #Tatbegriff #Geschichtlich #Vorgang #angeklagt #verwirklicht #bestrafung #Rahmen #Bestrafungssystem #Kriminalstrafe #ORDNUNGSWIDRIGKEIT #Disziplinarstrafe #Verwaltungsstrafe #grundsätzlich #möglich #Beachtung #Verhältnismäßigkeitsgrundsatz #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Unterscheidung #Meinung und #Tatsachenbehauptung
#Kriterium #Verifizierbarkeit
#Äußerung die durch #objektiven #Bezug zu #Realität #gekennzeichnet ist die #wirklich #geschehenen #Vorgang oder #Zustand #beschreibt
#Behauptung einer #Tatsache = #Beschreibung d #Wirklichkeit
#Meinung: #wertende #Stellungnahme des #persönlichen #Dafürhaltens und #Meinens im #Rahmen #geistiger #Auseinandersetzung; Das #Entscheidende sei #unbekannt
#unterscheidung #meinung #Tatsachenbehauptung #kriterium #Verifizierbarkeit #Äußerung #objektiv #bezug #realität #gekennzeichnet #wirklich #geschehen #Vorgang #zustand #beschreibt #behauptung #Tatsache #beschreibung #wirklichkeit #wertend #stellungnahme #persönlich #Dafürhalten #Meinen #Rahmen #geistig #auseinandersetzung #Entscheidend #unbekannt #meinungsfreiheit #vorlesung #grundrechte #Nußberger
#Idee der #Nation hat an #Formkraft #verloren. #Individualismus der #Menschenrechte #emanzipiert von #Religion und #Nation als #homogenitätsbildend(er) #Kraft.
Der #freiheitlich(e), #säkularisiert(e) #Staat lebt von #Voraussetzungen, die er selbst nicht #garantieren kann.
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.60
#idee #verloren #Individualismus #menschenrecht #entstehung #Säkularisation #Böckenförde #gesellschaft #freiheit #verfassungsrecht #garantieren #Vorgang #studien #Staatstheorie #nation #Formkraft #emanzipiert #religion #homogenitätsbildend #kraft #freiheitlich #säkularisiert #staat #voraussetzungen
Jetzt wo es hell ist sehe ich auch erst, dass das der selbe #Lexus von gestern #Abend ist. #Tanken als #mehrtägig(er) #Vorgang.
#lexus #abend #Tanken #mehrtägig #Vorgang
Die #Überführung des #prinzipiell #Entschieden(en) in #Wirklichkeit als #historisch(er) #Prozess (das Entscheidende ist #unbekannt).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.55
#Überführung #prinzipiell #Entschieden #wirklichkeit #historisch #prozess #unbekannt #entstehung #staat #Vorgang #Säkularisation #Böckenförde #gesellschaft #freiheit #studien #Staatstheorie #verfassungsrecht
#Unterstellung des #Kaiser(s) hinsichtlich seiner #Christenpflicht(en) dem #Urteil #geistlich(er) #Instanz im #Investiturstreit als #Emanzipation des #weltlich(en).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.46
#unterstellung #kaiser #Christenpflicht #urteil #geistlich #instanz #Investiturstreit #emanzipation #weltlich #entstehung #staat #Vorgang #Säkularisation #Böckenförde #gesellschaft #freiheit #studien #Staatstheorie #verfassungsrecht
#Christentum des #Frühmittelalter(s) als #ordnungsstiftend(er) #Reichskult, in den #magisch(e) #Element(e) #germanisch(er) #Tradition und #antike #Gelehrsamkeit #assimiliert wurde. #Investiturstreit und #Beginn der #Auflösung des #reichskirchlich(en) #Weltganze(n) (#Mirgeler) als #Anfang seines #Niedergang(s).
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S.45
#Christentum #Frühmittelalter #ordnungsstiftend #Reichskult #magisch #element #germanisch #tradition #antike #Gelehrsamkeit #assimiliert #Investiturstreit #Beginn #auflösung #reichskirchlich #Weltganze #Mirgeler #anfang #Niedergang #entstehung #staat #Vorgang #Säkularisation #Böckenförde #gesellschaft #freiheit #studien #Staatstheorie #verfassungsrecht
Über zwei #Etappe(n) auf dem Weg der #Entstehung des #transzendental(en) #Vermeidungsirrtum(s): #Investiturstreit und #Neutralitätserklärung.
Aus: Die #Entstehung des #Staat(es) als #Vorgang der #Säkularisation, in: E.-W. #Böckenförde - #Staat #Gesellschaft #Freiheit; #Studien zur #Staatstheorie und zum #Verfassungsrecht, S. 43f.
#Etappe #entstehung #transzendental #vermeidungsirrtum #Investiturstreit #Neutralitätserklärung #staat #Vorgang #Säkularisation #Böckenförde #gesellschaft #freiheit #studien #Staatstheorie #verfassungsrecht