Thomas · @Don_Paul69
34 followers · 67 posts · Server social.cologne
monocode · @_monocode_
72 followers · 55 posts · Server social.tchncs.deRT @Mittellaendisch
Wann immer Entscheidungen getroffen werden, die sich auf #Kinder auswirken können, hat das #Wohl des Kindes #Vorrang. Dies gilt in der #Familie genauso wie für staatliches #Handeln. Seit 2 Jahren werden diese #Rechte wissentlich ignoriert. 2/2
#rechte #handeln #familie #Vorrang #wohl #kinder
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10298 posts · Server ifwo.eu
#ExAnte - #Fall #rechtfertigender #Pflichtenkollision in #Unterscheidung zum #rechtfertigenden #Notstand nach §35 #StGB bei dem das #geschützte #Interesse das #beeinträchtigte #wesentlich #überwiegen müsste.
#Rechtfertigende #Pflichtenkollision: #ultra #posse #nemo #obligatur
#ExPost
- h.M. #Vorrang der #Unterlassungspflicht; #Unterlassen des #Abkoppeln von #Beatmungsgerät
- #Alternative #Behandlungspflicht
#triage #exante #fall #Rechtfertigend #Pflichtenkollision #unterscheidung #notstand #stgb #geschützt #interesse #beeinträchtigt #wesentlich #überwiegen #ultra #posse #nemo #obligatur #expost #Vorrang #Unterlassungspflicht #Unterlassen #Abkoppeln #Beatmungsgerät #alternativ #Behandlungspflicht #Übernahmeverantwortlichkeit #Rostalski #strafrecht #vorlesung
Offenes Wort · @offeneswort
31 followers · 270 posts · Server troet.cafe
· @UnglaeubigerPazifist
16 followers · 705 posts · Server social.anoxinon.deDie Menschen wurden zum Wechsel in #Gasheizung gelockt mit dem Versprechen der Sicherheit und dem #Vorrang vor der Industie
SjöminenJaPyöräily · @syoeminenjapjoeraeily
165 followers · 1740 posts · Server mastodon.socialLiebe #Autofahrer*innen,
wenn Ihr mir #Radfahrerin #Vorrang gewähren wollt, wo er mir nicht zusteht, bin ich dafür ehrlich dankbar.
Wenn ich das aber nicht erkennen kann, weil Ihr kein Zeichen gebt, oder ich Euer Handzeichen nicht sehen kann, weil z. B. die Windschutzscheibe spiegelt, dann traue ich mich (aus Gründen) nicht, diesen mir gewährten Vorrang wahrzunehmen.
Bitte gebt dann #Lichtzeichen - das ist eindeutig. 🙏
Danke! 💚
#autofahrer #radfahrerin #Vorrang #Lichtzeichen
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Juristische #Personen aus der #EU können sich auf #Grundrechte #berufen, #Grundrechtsträger sein;
-> EU-#Recht hat #Vorrang vor dem GG;
-> Art. 18 #AEUV: #innerhalb der #EU darf niemand wegen der #Staatsangehörigkeit #diskriminiert werden
-> #begünstigt auch #juristische #Personen
#Voraussetzung: #Inlandsbezug des #Sachverhalts
#Allgemeine #Grundrechtslehren; #Anwendungserweiterung; #BVerfGE 129, 78
#Grundrechtsfähigkeit #juristisch #person #eu #grundrecht #Berufen #Grundrechtsträger #recht #Vorrang #AEUV #innerhalb #Staatsangehörigkeit #diskriminiert #begünstigt #voraussetzung #Inlandsbezug #sachverhalt #allgemein #Grundrechtslehre #Anwendungserweiterung #BVerfGE #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
#Rückblick im Mai 2020:
Der #Lockdown habe seinen #Namen nicht #verdient im #Gegensatz zu dem #anderer #Staaten.
Während für #Politik und #Medizin die #Verwaltung des #Lebens #Vorrang habe, sei für #Theater die #Verhandlung mit der #Vorstellung des #Todes #vorrangig;
Die #Verwechslung von #Zeichen und #Ding berufe sich auf den #deutschen #Idealismus und die #Postmoderne;
#Welt, 09.05.20, #Feuilleton, S.30, Jan #Küveler: Geht doch nach Hause mit eurem #Ausnahmezustand
#rückblick #lockdown #name #verdient #gegensatz #andere #staat #politik #medizin #verwaltung #leben #Vorrang #theater #verhandlung #vorstellung #tod #vorrangig #verwechslung #zeichen #ding #deutsch #idealismus #postmoderne #corona #Souverän #welt #feuilleton #Küveler #ausnahmezustand
Sozialwelten · @sozialwelten
1532 followers · 10299 posts · Server ifwo.eu
Art. 8 GG #Versammlungsfreiheit
Art. 9 Abs. 1 #Vereinigungsfreiheit
Art. 9 Abs. 3 #Koalitionsfreiheit
#Rechtfertigung von #Eingriffen in den #sachlichen #Schutzbereich;
-> #Apriori kein #Gesetzesvorbehalt;
-> #Vereinsverbot Art. 9 Abs. 2 GG als #verfassungsimmanente #Schranke
#Verbot als #schwerster #Eingriff #restriktiv zu #handhaben; #Mildere #Mittel haben #Vorrang;
#versammlungsfreiheit #Vereinigungsfreiheit #Koalitionsfreiheit #Rechtfertigung #eingriff #sachlich #Schutzbereich #Apriori #Gesetzesvorbehalt #vereinsverbot #verfassungsimmanent #Schranke #verbot #schwer #Restriktiv #handhaben #milder #mittel #Vorrang #organisationszwang #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Digitalisierung als #Kündigungsgrund
#Marktleiter im #Lebensmittelmarkt ist #Hindernis für #Online-#Strategie; Darf im #gekündigt werden?
#Betriebsbedingte #Kündigung wenn: #Anforderung nicht nur #wünschenswert, sondern #nachvollziehbares #arbeitsplatzbezogenes #Kriterium für eine #Stellenprofilierung
#Vorrang der #Fortbildung für #Stelleninhaber als #milderes #Mittel
#FAS, #Beruf & #Chance, Joachim #Wichert: Was #droht mir wenn ich mich #digital #verweigere, S.49
#digitalisierung #Kündigungsgrund #Marktleiter #Lebensmittelmarkt #Hindernis #online #strategie #gekündigt #Betriebsbedingt #Kündigung #anforderung #wünschenswert #nachvollziehbar #arbeitsplatzbezogen #kriterium #Stellenprofilierung #Vorrang #fortbildung #Stelleninhaber #mild #mittel #Arbeitsvertragsrecht #fas #beruf #chance #Wichert #droht #digital #verweigere
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Eigentumsgarantie
Art. 14 #GG
#Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE 58, 300
#Gesetzgeber hat den #Auftrag eine #Eigentumsordnung zu #schaffen, die #privaten #Interessen des #Einzelnen, als auch denen der #Allgemeinheit #gerecht wird.
#Privatrechtlichen #Eigentumsvorschriften kommt im #Rahmen des Art. 14 #GG kein #Vorrang zu.
#Eigentumsgarantie #gg #Nassauskiesungsbeschluss #BVerfGE #Gesetzgeber #auftrag #Eigentumsordnung #Schaffen #privat #interesse #einzelne #allgemeinheit #gerecht #Privatrechtlich #Eigentumsvorschrift #Rahmen #Vorrang #Institutsgarantie #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
§ 7 Abs. 1 S. 1 #Mindesturlaubsgesetz für #Arbeitnehmer
Bei der #zeitlich(en) #Festlegung des #urlaub(s) sind die #Urlaubswünsche des #Arbeitnehmer(s) zu #berücksichtigen, es sei denn, daß ihrer #Berücksichtigung #dringend(e) #betrieblich(e) #Belang(e) oder #Urlaubswünsche #andere(r) #Arbeitnehmer, die unter #soziale(n) #Gesichtspunkt(en) den #Vorrang #verdienen, #entgegenstehen.
#Urlaubsplanung #Urlaubswunsch #Urlaub
#Bundesurlaubsgesetz
#Körner #Vorlesung #Arbeitsvertragsrecht 27.05.21
#Mindesturlaubsgesetz #arbeitnehmer #zeitlich #Festlegung #urlaub #Urlaubswünsche #berücksichtigen #Berücksichtigung #dringend #betrieblich #Belang #andere #soziale #Gesichtspunkt #Vorrang #verdienen #entgegenstehen #Urlaubsplanung #Urlaubswunsch #Bundesurlaubsgesetz #Körner #vorlesung #Arbeitsvertragsrecht
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Waffe im #Sinn der #Versammlungsfreiheit nach #Art. 8 #Grundgesetz
Abs. 1: #friedlich und ohne #Waffe(n)
#Einfach(es) #Gesetz kann nicht #Verfassung #ausgestalten, wegen #Vorrang der #Verfassung, Art. 1 Abs. 3 GG #Normenhierarchie.
§ 1 #WaffG #nützlich(e) #Merkhilfe auch wegen #Kohärenz der #Rechtsordnung.
#Vorlesung 5,1 vom 26.04.21 #Grundrechte, Angelika #Nußberger
#Waffe #sinn #versammlungsfreiheit #art #grundgesetz #friedlich #einfach #gesetz #Verfassung #ausgestalten #Vorrang #Normenhierarchie #WaffG #nützlich #Merkhilfe #kohärenz #Rechtsordnung #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Weitere Grundsätze
#Zulässigkeit #Verfassungsbeschwerde
#Rechtswegerschöpfung
§90 Abs. 2 S. 1 #BVerfGG
#Gegen #formelles #Gesetz kein #Rechtsweg bei #BVerfG, weil keine #unmittelbare #Betroffenheit: #Einzelner nicht von #Gesetzen #adressiert.
Aber #§93 Abs. 3 #BVerfGG #Jahresfrist ab #Inkrafttreten
#Subsidiarität der #Verfassungsbeschwerde: #Vorrang der #Fachgerichtsbarkeit
#Allgemeines #Rechtschutzbedürfnis
#Vorlesung 4,3 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#Rechtswegerschöpfung #BVerfGG #gegen #formell #gesetz #Rechtsweg #bverfg #unmittelbar #Betroffenheit #Einzeln #adressiert #Jahresfrist #Inkrafttreten #Subsidiarität #Vorrang #Fachgerichtsbarkeit #Formerfordernis #allgemein #Rechtschutzbedürfnis #Zulässigkeit #verfassungsbeschwerde #vorlesung #Nußberger #grundrechte
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Auslegung des #Grundgesetzes #Völkerrechtsfreundlich.
Im #Sinn der #Normenhierarchie ist #Völkervertragsrecht #Vertragsrecht und als solches #unterhalb des #Grundgesetz. Das #Grundgesetz hat #Vorrang.
Dennoch #Völkerrecht #Maßstab für #Auslegung hergeleitet aus Art. 24, 25, #Präambel, Art. 1 Abs. 2 GG
Die #Auslegung folgt damit #politischer #Erwünschtheit und keiner #juristischen #Systematik;
#Vorlesung 4,2 vom 19.04.21 #Grundrechte, #Nußberger
#auslegung #grundgesetz #Völkerrechtsfreundlich #sinn #Normenhierarchie #Völkervertragsrecht #vertragsrecht #unterhalb #Vorrang #völkerrecht #Maßstab #Präambel #politisch #Erwünschtheit #juristisch #Systematik #Jurisprudenz #vorlesung #grundrechte #Nußberger
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
Die #Bedingung der #Möglichkeit des #Umsturz(es) #parlamentarisch(er) #Demokratie in #totalitär(en) #Staat ist die #Verwandlung von #Politik in #Biopolitik mit der entweder dem #Privat(en) der #Vorrang gegenüber dem #öffentlich(en), oder dem #kollektiv dem #Vorrang gegenüber #individuell(er) #Freiheit gewährt wird.
#Totalitarismus #Bürgertum #Souveränität
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.129 f.
#bedingung #möglichkeit #umsturz #parlamentarisch #demokratie #Totalitär #staat #Verwandlung #politik #Biopolitik #privat #Vorrang #öffentlich #kollektiv #individuell #freiheit #totalitarismus #bürgertum #souveränität #Agamben #homo #Sacer #Souverän #macht #nackt #leben
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Hinweis auf #Giambattista #Vico: #Vorrang(igkeit) der #Ausnahme als #letzte #Konfiguration der #Fakten.
Nicht das #positive #Recht noch #Rechtsprinzip(ien) #helfen die #Jurisprudenz zu #meistern, sondern die #Betrachtung vom #Grenzfall oder #Umstand (#Umwelt) aus auf die #Ordnung.
Jedoch gebe es im #Bereich der #Rechtswissenschaft keine #Theorie der #Ausnahme.
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souverän(e) #Macht und das #nackt(e) #Leben, S.26f.
#Hinweis #Giambattista #vico #Vorrang #Ausnahme #letzte #konfiguration #fakten #positive #recht #Rechtsprinzip #helfen #Jurisprudenz #meistern #betrachtung #Grenzfall #Umstand #umwelt #ordnung #bereich #Rechtswissenschaft #theorie #Agamben #homo #Sacer #Souverän #macht #nackt #leben
Schattenspringer · @schattenspringer
210 followers · 2274 posts · Server metalhead.club@benni Aus mehreren Gründen bin ich, als Radenthusiast, dagegen:
1. Es wäre gefährlich. KfZ-Führende "übersehen" #Fahrrad|fahrende zu häufig. Die Gründe hier: https://dasfahrradblog.blogspot.com/2017/07/die-uneingeschrankte-macht-der-strae.html
2. Gleichberechtigung von Verkehrsteilnehmenden stellt man nicht durch Übervorteilung von speziellen Einzelfällen her.
3. Benachteiligungen ergeben sich weniger aus #Vorfahrt oder #Vorrang selbst, sondern aus deren Missachtung und mangelnder Kontrolldichte.
@mastobikes #fahrrad #motorisiertegewalt #mehrplatzfürsrad
#fahrrad #vorfahrt #Vorrang #motorisiertegewalt #mehrplatzfürsrad