Vielleicht!
Vielleicht würden ja hier mehr Leute mot dem 🚲 fahren, wenn's nicht zu gefährlich wäre!
Hannover: Allein 602(!) #Verstöße gegen die #VisionZero-#Vorschrift. https://www.myheimat.de/langenhagen/c-blaulicht/die-21-kommunen-in-der-region-hannover-und-andere-sind-so-unterschiedlich-weit-davon-entfernt-verpflichtung-zur-vision-zero_a3451398
@RegionHannover
#verstoße #visionzero #Vorschrift
#Praktische #Rezeption in #Deutschland
#Problem der #Sinnhaftigkeit einer #geltenden #Vorschrift;
#Interpretation des #Ssp #LdR 52 §1 so, dass #Erbschaft nicht erfasst ist, sondern nur #Schenkung; Eigentlich #sinnwidrige #Auslegung; Andernfalls #Inkohärenz mit #römischen #Recht und #Widerspruch zu #kirchlichem #Machtanspruch;
#Statutentheorie;
#Quaestio entspricht #Leitsatz;
#Sachsenspiegel;
#Durchsetzung #römischen #Rechts;
#Deutsche #Rechtsgeschichte
02.11.21 Hans-Peter #Haferkamp
#Praktisch #Rezeption #deutschland #problem #Sinnhaftigkeit #geltend #Vorschrift #Interpretation #ssp #ldr #erbschaft #schenkung #sinnwidrig #auslegung #Inkohärenz #Römisch #recht #widerspruch #kirchlich #Machtanspruch #Statutentheorie #Quaestio #Leitsatz #Sachsenspiegel #durchsetzung #deutsch #Rechtsgeschichte #Haferkamp
#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheiten" von Christine #Lambrecht;
Beschluss vom 12. Oktober 2021
1 BvR 781/21
#Erfolglos(er) #Befangenheitsantrag im #Verfahren zu #Vorschrift(en) des Vierten #Bevölkerungsschutzgesetz(es) sog. #Bundesnotbremse
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/bvg21-090.html
https://www.tagesschau.de/inland/bundesverfassungsgericht-237.html
#problematisierung #treffen #exekutive #judikative #corona #politik #form #vierte #Bevölkerungsschutzgesetz #Bundesnotbremse #thematisiert #vortrag #entscheidung #unsicherheit #Lambrecht #erfolglos #Befangenheitsantrag #verfahren #Vorschrift
#flamen #Dialis
Einer der #höchsten #Priester im alten #Rom, dessen #Leben #ununterscheidbar von seinen #kultischen #Funktionen war.
In jedem #Moment in #ununterbrochenen #Festlichkeit #handelnd; Jede #Geste und #Detail hat eine #genaue #Bedeutung, #geknüpft in ein #Netz von #Vorschriften und #verzeichneten #Wirkungen.
#Mondrian; #Würde; #Priesterwürde
Giorgio #Agamben: #Homo #Sacer, Die #souveräne #Macht und das #nackte #Leben, S.191 f.
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#Grenze des #Normzweck § 223 #StGB #Körperverletzung
#Fraglich ob #Delikte #bloßer #seelischer #Beeinträchtigung in #Strafbarkeit #aufgenommen wird;
#Physischer #Körper als #geschütztes #Rechtsgut; #Differenzierung wenn #seelische #Beeinträchtigung #physische #Beeinträchtigung zur #Folge hat.
#Fraglich ob #bloße #Dispositionsfreiheit des #Opfers von der #Vorschrift #umfasst ist.
#Selbstbestimmungsrecht (nur) zu #berücksichtigen.
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#Unterscheidung von #IUS #DIVINUM und #IUS #HUMANUM
#ius #divinum ist #unabänderbar, auch durch den #Papst.
Nach #Can. 331 #CIC; #Corpus #Iuris #Canonici hat dieser zwar #absolute #Gewalt, jedoch nur in #Bezug auf #ius #humanum;
Sofern die #Interpretation der #Bibel zu #eindeutig(en) #Vorschrift(en) #gelangt, sind diese als #ius #divinum zu #verstehen;
#Vorlesung 9.05.2021
#Religionsverfassungsrecht
Stefan #Muckel - #Einführung in das #Kirchenrecht
#unterscheidung #ius #divinum #humanum #unabänderbar #papst #can #CIC #Corpus #Iuris #Canonici #absolut #gewalt #bezug #bibel #eindeutig #Vorschrift #Interpretation #gelangt #verstehen #Fallbearbeitung #Religionsverfassungsrecht #Muckel #einführung #kirchenrecht #vorlesung
#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;
Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre
#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;
#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;
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#Synonyme #Verwendung von #Subjektionstheorie und #Subordinationstheorie.
#Bedeutung der #Differenzierung entfaltet #Relevanz im #Hinblick auf die #Frage nach anzuwendenden #Vorschriften, #Haftungstatbestand und #Rechtsweg. Die #Unterscheidung ist eher #idealtypisch zu #verstehen die #Ordnung ist insofern weder #empirisch noch #theoretisch #einwandfrei abbildbar.
#Idealtyp #Idealtypik
#Rechtsordnung #Rechtssystematik #Rechtssystem
#Vorlesung 1,2 #Einführung #Grundrechte, Angelika #Nußberger
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#Digitalisierung von #Inklusion - #binär: #inkludiert / nicht #inkludiert
https://mastodon.nzoss.nz/@strypey/104255441047367313
Inklusion... "It’s all easier if you’re online and getting a lot harder if you’re not."
Die #Selbstexklusion eines #Verzicht(s) auf #Computer #korrespondiert mit der #Fremdexklusion die durch ein #Dispositiv, #geschaffen durch #Rationalisierung, den #Computer als #Prozess zur #Vorschrift macht.
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#Religion ...
...von #latein #religio‚ #gewissenhaft(e) #Berücksichtigung, #Sorgfalt, zu #latein #relegere ‚#bedenken, #achtgeben‘, #ursprünglich #gemeint ist „die #gewissenhaft(e) #Sorgfalt in der #Beachtung von #Vorzeichen und #Vorschrift(en)“
"Wenn Du #glauben musst, ist das ein #Zeichen dafür, dass Deine #Frage zu #groß ist und Du Aussagen darüber machen musst, worüber Du #schweigen musst." (So?)
#Interaktionssystem(e) // #Unbekannt(e)
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