Michael Kunz · @Michael_Kunz
504 followers · 13450 posts · Server nrw.socialRT @HonkHase@twitter.com
"Weder @janboehm@twitter.com noch @NancyFaeser@twitter.com hatten seither allerdings belastbare Belege für den #Vorwurf vorgelegt."
achsooo · @bazi77
16 followers · 216 posts · Server muenchen.social@@gelleri #UntermStrich betrachtet, ist #Luther kein gutes #Vorbild, denn der #30jäjrigeKrieg und die #Vernichtung von einem #Drittel #Europas durch #ReligionsKämpfe geht auf ihn zurück.
Sein Blick kreiste nur um seinen religiösen #Bauchnabel herum. Man kann ihm trotzdem keinen großen #Vorwurf machen, weil die ganze selbsternannte #ChristenWelt von diesem #KollektivWahn befallen war und im #Gegensatz zu heute keine neutralen #InformationsSysteme hatte.
#Informationssysteme #gegensatz #KollektivWahn #ChristenWelt #Vorwurf #Bauchnabel #ReligionsKämpfe #europas #Drittel #vernichtung #30jäjrigeKrieg #vorbild #luther #UntermStrich
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#Walden von #Thoreau als #Beispiel von #Freiheit als #individualliberaler #Abwehr #kollektiver #Bemühungen des #Staates zur #Verwirklichung von #Eigenständigkeit.
vgl. #eigenständig;
#Vorwurf eines #Robinson- #Freiheitsbegriffes dessen #Gegenmodell die #Freiheit als #Zusammenleben mit #anderen #Menschen sei.
#Zeit, 05.01.22, #Politik, S.4, #Interview mit Marco #Buschmann, #Justizminister - Auf der #Mangel an #Freiheit macht #krank
#walden #Thoreau #beispiel #freiheit #individualliberal #abwehr #kollektiv #bemühung #staat #Verwirklichung #Eigenständigkeit #eigenständig #Vorwurf #robinson #Freiheitsbegriff #Gegenmodell #zusammenleben #andere #mensch #zeit #politik #interview #Buschmann #justizminister #mangel #krank
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#Hybrider #Krieg iSv. #Einsatz #konventioneller und #irregulärer z.B. #terroristischer #Kampfweise als #Argument für die #Abwehr der #Legitimität eines #Anspruchs auf #Leistung von #Asyl. Gegenüber #Belarus: #Vorwurf des #Verstoßes gegen #Asyl als einem #Abwehrrechtes;
#Unterscheidung von #Leistungsrecht; #Abwehrrecht;
#Völkerrechtliche #Argumentation; #Völkerrecht;
#SZ, 13.11.21, #Meinung, S.6, Heribert #Prantl - Der #Ernstfall
#hybrid #krieg #einsatz #konventionell #irregulär #terroristisch #Kampfweise #argument #abwehr #Legitimität #Anspruchs #leistung #asyl #belarus #Vorwurf #verstoß #Abwehrrecht #unterscheidung #Leistungsrecht #völkerrechtlich #argumentation #völkerrecht #sz #meinung #prantl #Ernstfall
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#SZ 17.03.21: #Drohung mit #harten #Gegenmaßnahmen wegen #Ablehung der #Eröffnung eines #Geschäftskontos #angeblich auf #Behördendruck
#Tagesschau 29.09.21: #Drohung gegenüber #Youtube / #Deutsche #Journalisten in #Russland wegen #Sperrung / #Blockieren von #RT #Kanal; Ebenfalls #Vorwurf #staatlicher #Einflussnahme #Deutschlands;
#Medienfreiheit #Medienkrieg
#Pressefreiheit #Informationsfreiheit
https://www.sueddeutsche.de/medien/russland-staatsmedien-rt-russia-today-1.5237890
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/russland-youtube-101.html
#Blockieren #rt #kanal #Vorwurf #Medienkrieg #auseinandersetzung #RTDE #sz #Drohung #hart #Gegenmaßnahme #Ablehung #eröffnung #Geschäftskonto #angeblich #Behördendruck #tagesschau #youtube #deutsch #journalisten #russland #sperrung #staatlich #Einflussnahme #deutschland #medienfreiheit #pressefreiheit #informationsfreiheit
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#Problematisierung des #Treffen von #Exekutive und #Judikative, bei dem #Corona #Politik in #Form des #vierten #Bevölkerungsschutzgesetz, #Bundesnotbremse, #thematisiert wurde u.a. durch #Vortrag "#Entscheidung unter #Unsicherheiten" von Christine #Lambrecht;
#Vorwurf der #Befangenheit Stephan #Harbarth; #Präsident des #Bundesverfassungsgericht;
#Welt am #Sonntag, 26.09.21, #Politik, S.6, #Fruchtbarer #Austausch
#problematisierung #treffen #exekutive #judikative #corona #politik #form #vierte #Bevölkerungsschutzgesetz #Bundesnotbremse #thematisiert #vortrag #entscheidung #unsicherheit #Lambrecht #Vorwurf #befangenheit #Harbarth #Präsident #bundesverfassungsgericht #bverfg #welt #sonntag #fruchtbar #austausch
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Der #Vorwurf der #Verletzung #elementarer #Grundrechte, wie dem einer #Medienfreiheit, die es auch in #Europa bislang so nicht gab, könnte der #Integration von #Nationalität zu einer #Organisation dienen.
#Kontrolle als #Gelingen der #Gewährung von #Rechten, nach der #Abschaffung ihrer #Selbstverständlichkeit.
#Medienfreiheitsgesetz; #Gewähr
#FAS, 19.09.21, #Politik, S.6, Um den #Finger #gewickelt - Vor zwanzig Jahren sprach Wladimir #Putin im #Bundestag...
#Vorwurf #verletzung #elementar #grundrecht #medienfreiheit #europa #integration #nationalität #organisation #kontrolle #gelingen #Gewährung #recht #Abschaffung #Selbstverständlichkeit #Medienfreiheitsgesetz #gewähr #fas #politik #finger #gewickelt #putin #bundestag
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#Hinweis auf #Urteil zur #Europäischen #Zentralbank;
Das #Bundesverfassungsgericht habe dem #Europäischen #Gerichtshof #EuGH #Kontrollversagen als #Verletzung von #Kompetenzen aus #EU #Vertrag zum #Vorwurf gemacht.
#Entscheidungskompetenz als #Verwirklichung von #Pfadabhängigkeit iSv #Konsistenz;
#SZ, S. 3, 04.09.21, Die #Seite #Drei, Wolfgang #Janisch: Der #Himmel über #Karlsruhe
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Die #Möglichkeit #Systemkritiker wie #Aktivisten, #Studierende, #Verleger, etc. zum #verschwinden zu bringen und sie nach #Wochen wieder in der #Öffentlichkeit #auftauchen zu lassen ist einerseits #Immunisierung gegen den #Vorwurf, kein #Rechtsstaat zu sein, andererseits #Demonstration #absoluter #Macht, deren #Willkür jeder #Widerstand #ausgeliefert ist mit #Wirkung der #Einschüchterung und #Abschreckung.
Slavoj #Zizek - #Pandemie I, #Chronik einer #verlorenen #Zeit, S.18f.
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#Zweck(e) #anpassen und damit eine #Doppelbelastung #verhindern. Eine #Art #Despotie, derer sich #vorübergehend #bedient werden muss, um eine bessere #Staatsform zu erzielen.
Der #Vorwurf des #Faschismus sei #bequem(e) #Art und #Weise, den #Versuch er #Verbesserung des #demokratisch(en) #Schlendrian(s) zu #unterbinden.
#Demokratie sei die #Organisation der #Berechtigung einer #Stimme für #Angehörige der #Organisation.
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