Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit #beschränkt = #Schrankenschranken durch #Wechselwirkungslehre:
Die #allgemeinen #Gesetze, die das #Grundrecht der #Meinungsfreiheit #einschränken müssen ihrerseits aus der #Erkenntnis der #wertsetzenden #Bedeutung des #Grundrechts #ausgelegt und so in ihrer das #Grundrecht #beschränkenden #Wirkung selbst wieder #eingeschränkt werden
#Auslegung;
#Abwägung zwischen #Rechtsgütern
#meinungsfreiheit #beschränkt #Schrankenschranke #Wechselwirkungslehre #allgemein #gesetze #grundrecht #einschränken #erkenntnis #wertsetzend #bedeutung #ausgelegt #beschränkend #wirkung #eingeschränkt #auslegung #Abwägung #Rechtsgüter #BVerfGE #Lüth #vorlesung #grundrechte #Nußberger #möglichkeit #eingriff
Sozialwelten · @sozialwelten
1438 followers · 10041 posts · Server ifwo.eu
#Möglichkeit des #Eingriff in #Meinungsfreiheit;
Art. 5 Abs. 2 #GG:
- #Vorschriften der #allgemeinen #Gesetze
- #Gesetzliche #Bestimmungen zum #Schutze der #Jugend
- #Recht der #persönlichen #Ehre
#Problematisch insb. #Auslegung von #Allgemeine #Gesetze; hM: #Sonderrechtslehre; Nur #reflexive #Auswirkung des #einschränkenden #Gesetzes auf #Meinungsfreiheit;
#Schrankenschranken: #Wechselwirkungslehre + #Zensurverbot;
#möglichkeit #eingriff #meinungsfreiheit #gg #Vorschrift #allgemein #gesetz #gesetzlich #bestimmung #schutz #jugend #recht #persönlich #ehre #problematisch #auslegung #Sonderrechtslehre #reflexiv #auswirkung #einschränkend #Gesetzes #Schrankenschranke #Wechselwirkungslehre #Zensurverbot #vorlesung #grundrechte #Nußberger