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Henry #Kissinger über #Innovation im #medialen #Wahlkampf in den #USA: Die #Einzigartigkeit Donald #Trumps sei die #Ansprache einer #großen, klar #umrissenen #Minderheit im #Land.
#Zeit, 25.05.2023, S. 2, #Politik, #Interview mit Henry #Kissinger von Matthias #Naß und Heinrich #Wefing, "Wenn die Staatsmänner weise wären..."
#kissinger #innovation #medial #wahlkampf #usa #einzigartigkeit #trump #Ansprache #groß #umrissen #minderheit #land #zeit #politik #interview #naß #Wefing
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Mit #Corona sei eine #Form der #Ordnungsfähigkeit der #Gesellschaft in #Erscheinung getreten, die auf #Urteilsfähigkeit und #Lernbereitschaft basiere und mit der #westliche #Gesellschaften letztlich schneller #lernfähig waren, als #Diktaturen und #Autokratien;
#Durchsetzungsfähigkeit; #Ordnung statt #Wahrheit
#Zeit, 14.07.22, #Politik, S.4, #Interview von Tina #Hildebrandt und Heinrich #Wefing mit #Verfassungsrechtler Udo #DiFabio: Die #offene #Gesellschaft ist die #überlegene
#corona #form #ordnungsfähigkeit #gesellschaft #erscheinung #Urteilsfähigkeit #Lernbereitschaft #westlich #lernfähig #diktatur #Autokratie #durchsetzungsfähigkeit #ordnung #wahrheit #zeit #politik #interview #hildebrandt #Wefing #verfassungsrecht #diFabio #offen #überlegen
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#Frage nach der #Entbehrlichkeit #soziostruktureller #Absicherung der #Quelle einer #Mitteilung, mit der die #bisherige #Unentbehrlichkeit der #Erwartung auf #Erfüllung eines #Vertrages als überkommen #erkannt worden sein wird.
#Krieg schafft im #Fall von #nationalstaatlichem #Handeln eine #Notwendigkeit für #Umgang mit #Komplexität.
#Präzedenzfall #komplexitäre #Ausgangsbedingungen
#Zeit, 24.02.22, #Politik, S.3, #Lau, #Shafy, #Thumann, #Wefing - Im #Visier
#frage #entbehrlich #soziostrukturell #Absicherung #quelle #mitteilung #bisherig #Unentbehrlich #erwartung #Erfüllung #vertrag #erkannt #medienwechsel #bruch #krieg #fall #Nationalstaat #handeln #notwendigkeit #umgang #komplexität #Präzedenzfall #komplexitär #Ausgangsbedingung #zeit #politik #lau #Shafy #Thumann #Wefing #Visier
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#Verletzung eines #abwehrrechtlichen #Grundrechtes iSv. #Freiheitsrecht durch die #Impfpflicht;
-> #Schutzbereich: #körperliche #Unversehrtheit
-> #Eingriff: #Beeinträchtigung der #körperlichen #Unversehrtheit; #Gesundheit;
-> #Rechtfertigung: #Einfacher #Gesetzesvorbehalt nach Art.2 Abs.2 S.3 #GG; #Parlamentsvorbehalt, #legitimer #Zweck
#Zeit, 25.11.21, #Politik, S.2, Heinrich #Wefing #Interview mit Christoph #Möllers - Man sollte das #Dramatische nicht #kleinreden;
#verletzung #Abwehrrechtlich #grundrecht #Freiheitsrecht #impfpflicht #Schutzbereich #körperlich #unversehrtheit #eingriff #Beeinträchtigung #gesundheit #Rechtfertigung #einfach #Gesetzesvorbehalt #gg #Parlamentsvorbehalt #legitim #zweck #zeit #politik #Wefing #interview #Möllers #dramatisch #kleinreden
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#Hinweis auf #Gesetzesänderung zum 1.2.22: #Pflicht der #Plattformbetreiber #strafbare #Inhalte den #Behörden zu #melden;
#Strafanzeige; #Überwachung; #Pimmelandy; #Intermediär; #Trollkommunikation
#Zeit, 4.11.21, #Politik, S.8, #Interview Heinrich #Wefing und Marc #Widmann mit Andy #Grote - Das setzte einem schon zu
#Hinweis #gesetzesänderung #pflicht #Plattformbetreiber #Strafbar #inhalt #behörde #melden #strafanzeige #überwachung #PimmelAndy #Intermediär #trollkommunikation #zeit #politik #interview #Wefing #Widmann #Grote
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Die #deutsche #Justiz habe in den ersten #Jahrzehnten der #Strafverfolgung der #Verbrechen während #NS #Zeit iSv #Vernichtungsprozess für viele #Täter nur #Beihilfe angenommen, was #historisch und #rechtlich #falsch gewesen sei.
#These: Das #Lager ist die #Tat; Thomas #Walther
#Zeit, 07.10.21, #Politik, S.9, #Interview Heinrich #Wefing mit Cornelius #Nestler, #Anwalt von #Nebenklägern im #Prozess gegen John #Demjanjuk
#deutsch #justiz #Jahrzehnt #strafverfolgung #verbrechen #ns #zeit #Vernichtungsprozess #täter #beihilfe #historisch #rechtlich #falsch #these #lager #Tat #Walther #politik #interview #Wefing #Nestler #anwalt #Nebenkläger #prozess #Demjanjuk
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#Revolution der #Rechtsdogmatik;
#Lüth #Urteil: #Unterscheidung von #Werteordnung und #System von #Normen;
Die #Werteordnung liefert das #Weil auf die #Frage nach dem #Warum. Die #Institutionalisierung einer #Werteordnung liefert in der #Krise den #Reentry des #Konservativismus in die #Form seiner #Dystopie.
#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruher #Republik
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#Status #Denkschrift 1952 des #Bundesverfassungsgericht
#Etablierung #struktureller #Kopplung von #Politik, #Staat & #Rechtsprechung;
#Vergleich #Madison vs. #Marbury #USA 1803 iSv #Kompetenzkompetenz: #Prüfung der #Vereinbarkeit von #Gesetzen mit der #Verfassung unterliegt #Supreme #Court
#Gewaltenteilung #Souveränität #Verfassung
#Denkschrift des #BVerfG, Die #Stellung des #BVerfG in JöR NF 6 (1957), S.144
#Zeit, 23.09.21, #Geschichte, S. 21, Heinrich #Wefing - Die #Karlsruher #Republik
#status #Denkschrift #bundesverfassungsgericht #Etablierung #strukturell #kopplung #politik #staat #rechtsprechung #vergleich #madison #Marbury #usa #KompetenzKompetenz #Prüfung #vereinbarkeit #gesetz #Verfassung #supreme #court #gewaltenteilung #souveränität #bverfg #Stellung #zeit #geschichte #Wefing #karlsruhe #republik