Grootinside · @Grootinside
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Die Zeiten sind ja leider vorbei als Nazis noch aus dem Parlament geprügelt wurden. #Wehner
Allerdings haben Nazinetzwerke nie aufgehört zu exitieren. Insofern sollte es ein (zum xten Mal wiederholter) Weckruf sein wenn ein Vorgehen gegen Nazis(!) auch juristisch (vor)verurteilt wird.
Die demokratische Fassade wird immer durchscheinender. #AktionenGegenLG #PAG #BaharAslan ...
#baharaslan #Wehner #aktionengegenlg #pag
Florian Ritter ↙️↙️↙️ · @roter_ritter
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#OnThisDay heute vor 73 Jahren:
Als Herbert #Wehner einen Nazi aus dem Bundestag prügelte.
@SPDde #antifa
https://www.vorwaerts.de/artikel/10-maerz-1950-wehner-nazi-bundestag-pruegelte
Sozialwelten · @sozialwelten
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Die #Herausforderung für das #Verfassungsgericht besteht in #Angriffen auf das #Prinzip der #Rechtsstaatlichkeit, das #Bedingung der #Möglichkeit für #Freiheit sei. Die #Bedrohung ergebe sich aus der #Verlagerung #gesellschaftlichen #Lebens in #digitalen #Raum;
#Raumhueter; #Rechtsstaatsprinzip
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
#Harbarth #herausforderung #Verfassungsgericht #angriff #prinzip #rechtsstaatlichkeit #bedingung #möglichkeit #freiheit #Bedrohung #Verlagerung #Gesellschaftlich #leben #digital #raum #raumhueter #Rechtsstaatsprinzip #faz #zeitgeschehen #staat #bürger #verpflichtet #interview #Wehner
Sozialwelten · @sozialwelten
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Seit den 1960er Jahren: #Anerkennung des #Anwendungsvorrang des #Unionsrecht vor #nationalem #Verfassungsrecht;
#EZB #Urteil als #Streit um die #Frage der #Kompetenzkompetenz; #Gerichtliche #Selbstermächtigung vs. auf #Souverän #zurückverfolgbare #Legitimationskette;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
#anerkennung #Anwendungsvorrang #Unionsrecht #national #verfassungsrecht #ezb #urteil #streit #frage #KompetenzKompetenz #gerichtlich #selbstermächtigung #Souverän #zurückverfolgbar #Legitimationskette #faz #zeitgeschehen #staat #bürger #verpflichtet #interview #Wehner #Harbarth
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Die #Frage nach der #Beschwerdebefugnis von im #Ausland #lebenden #Ausländern wurde durch das #Bundesverfassungsgericht #offengelassen;
Vgl. #Zulässigkeit der #Verfassungsbeschwerde;
#Beschwerdebefugnis §90 Abs. 1 #BVerfGG;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
#frage #Beschwerdebefugnis #ausland #lebend #ausländer #bundesverfassungsgericht #offengelassen #Zulässigkeit #verfassungsbeschwerde #BVerfGG #faz #zeitgeschehen #staat #bürger #verpflichtet #interview #Wehner #Harbarth
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Die #Gestaltungsprärogative und #Einschätzungsprärogative für #Klimaschutzgesetze liege beim #Gesetzgeber; Das #Bundesverfassungsgericht unterliegt der #Beschränkung auf die #Beanstandung der #Verletzung von #Grundrechten.
#Festlegung von #Klimaschutz als #Aufgabe von #Politik;
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
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Ein #verfassungsrechtlich #relevanter #Wahlfehler liegt vor, wenn durch die in Rede stehende #Rechtsverletzung die #gesetzmäßige #Zusammensetzung des #Bundestages berührt sein kann. Die #Bestandserhaltung einer #gewählten #Volksvertretung wäre in diesem #Fall durch die #Auswirkungen des #Wahlfehlers abzuwägen
#Abwägung #Bundestagswahl #Staatsorganisationsrecht
#FAZ, 28.09.21, #Zeitgeschehen, S.14, Der #Staat ist den #Bürgern #verpflichtet; #Interview Markus #Wehner mit Stephan #Harbarth
#verfassungsrechtlich #relevant #Wahlfehler #Rechtsverletzung #gesetzmäßig #Zusammensetzung #bundestag #bestandserhaltung #gewählt #Volksvertretung #fall #auswirkung #Abwägung #bundestagswahl #Staatsorganisationsrecht #faz #zeitgeschehen #interview #Wehner #staat #bürger #verpflichtet #Harbarth
BjoernAusGE · @bjoerns
191 followers · 8154 posts · Server social.tchncs.deHallo #fedivers ich weiss die Chancen sind gering aber hat jemand von euch die Doku: Tödliche Falle – Herbert Wehner in Moskau 1937
Das ist eine Doku vom WDR die im Jahr 2002 ausgestrahlt wurde und inzwischen nirgendwo mehr zu finden ist.
Ein Freund von mit der Lehrer ist suchst das gerade.
Gerne boosten etc.
#politik #Wehner #dokumentation #doku #fedivers