RT @BeatriceBednarz@twitter.com
++ Genau 1 Jahr nach der #Flutkatastrophe ⛈ ++
#Klimakrise ist hier, aber:
⚡ Der #Wiederaufbaufond fördert KEINEN #Klimaschutz! ☠️
⚡ #Gasnetz soll sogar erweitert werden 🤨
Wir fordern:
‼️ #Ahrtal wird #Modellregion - JETZT!
▶️ #Konzept ist fertig
🐦🔗: https://twitter.com/BeatriceBednarz/status/1547684476662083586
#konzept #modellregion #Ahrtal #gasnetz #klimaschutz #Wiederaufbaufond #klimakrise #flutkatastrophe
#Rechtsstaatsmechanismus sei für #Kommission die #rechtliche #Grundlage dafür, #Geld aus #Wiederaufbaufond der #EU zurückzuhalten
#Entgegnung zielt darauf, der #Mechanismus solle #sicherstellen, die #Verwendung erfolge #ordentlich
Inwiefern ist das bei #Verletzung rechtsstaatlichordentlichem #Prinzips nicht der #Fall?
#Gewaltenteilungm#Rechtsstaatsprinzipm#Rechtsgemeinschaft
#Zeit, 14.10.21, #Politik, S.5, #Interview Matthias #Krupa mit Witold #Waszczykowski - Was soll daran #falsch sein?
#Rechtsstaatsmechanismus #kommission #rechtlich #grundlage #geld #Wiederaufbaufond #eu #Entgegnung #mechanismus #Sicherstellen #verwendung #Ordentlich #verletzung #prinzip #fall #Gewaltenteilungm #zeit #politik #interview #Krupa #Waszczykowski #falsch