mq86mq · @mq86mq
53 followers · 108 posts · Server sueden.socialDass die 60 Tage Frist, innerhalb der die #Wiederholungswahl dann stattfinden muss, allgemein als zu kurz empfunden wird, spricht übrigens dafür, dass der #Verfassungsgeber die Anforderungen an die ordnungsgemäße Durchführung einer #Bundestagswahl nicht so hoch angesetzt hat, wie heute üblicherweise angenommen wird. Damals hat es halt noch keine #Briefwahl gegeben und kein #Wahlrecht für #Auslandsdeutsche. [7/8]
#Wiederholungswahl #verfassungsgeber #bundestagswahl #Briefwahl #Wahlrecht #auslandsdeutsche
mq86mq · @mq86mq
53 followers · 102 posts · Server sueden.social
Die #Wiederholungswahl in #Berlin wird wohl nicht mehr dieses Jahr stattfinden (wenn überhaupt). Mit der üblichen (und vom #Landeswahlleiter erbetenen) Vorankündigung der #Urteilsverkündung mehr als 1 Monat zuvor käme man inzwischen in den Advent. Außerdem fragt das #BVerfG derzeit noch die Bezirke, ob das technisch überhaupt so geht, wie es sich der #Bundestag vorgestellt hat. https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/08/wiederholungswahl-berlin-bundesverfassungsgericht-bundestagswahl.html #btw21 #btwbe #WahlThread [1/8]
#Wiederholungswahl #berlin #landeswahlleiter #urteilsverkundung #bverfg #bundestag #btw21 #btwbe #wahlthread
Verfassungsblog · @verfassungsblog
3888 followers · 974 posts · Server legal.socialSind die Mitglieder der Bezirksämter, die nach der Wahl 2021 für die gesamte Dauer der Wahlperiode gewählt wurden, nach der Berliner #Wiederholungswahl immer noch demokratisch legitimiert?
THORSTEN KOCH und das "demokratische Störgefühl":
Jurik Stiller · @justpankow
87 followers · 137 posts · Server berlin.social
RT @Linkebvvp@twitter.com
Unsere Fraktionsklausur geht zu Ende. Nach der #Wiederholungswahl stehen wir vor großen Aufgaben. Aber wir freuen uns drauf und haben uns eine Menge vorgenommen! Zusammen für ein soziales #Pankow für alle.
🐦🔗: https://twitter.com/Linkebvvp/status/1627279917934149632
Claudia Eff · @pantarhei76
97 followers · 245 posts · Server berlin.socialIm Wahllokal läuft es bisher ganz gut. Wir teilen uns mit zwei anderen Lokalen eine große Turnhalle. Die Idee, auch in größere Räume / Hallen zu gehen und damit mehr Wahlkabinen aufstellen zu können, scheint aufzugehen. Es ist jedenfalls keine Schlangenbildung zu beobachten 😉
#Wahlhelfende #Wiederholungswahl #Berlin
#Wahlhelfende #Wiederholungswahl #berlin
Weddingweiser · @weddingweiser
408 followers · 671 posts · Server berlin.social
Maike Voss · @maikevoss
1 followers · 1 posts · Server mas.to
Berlin! Heute findet die #Wiederholungswahl statt! Auf zum Wahllokal! Vielleicht sehen wir uns - ich bin Wahlhelferin im Bezirk Tempelhof-Schöneberg 💪 #Wahl #Demokratie
#demokratie #wahl #Wiederholungswahl
Martin Hetterich · @mhetterich
11 followers · 27 posts · Server nrw.social
Heute ist sie, die #Wiederholungswahl in #Berlin. Also: Den #WahlOMat anwerfen! #aghw23 #AGHWahl #Berlinwahl https://www.wahl-o-mat.de
#Wiederholungswahl #berlin #wahlomat #aghw23 #AGHWahl #Berlinwahl
Pressemeldungen Land Berlin · @reg_bot
12 followers · 80 posts · Server berlin.socialJede Stimme zählt! Heute findet die #Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin und den Berliner Bezirksverordnetenversammlungen statt. Bitte geht wählen: Eine hohe Wahlbeteiligung stärkt unsere Demokratie.
Andreas Dorfmann · @AndreasDorfmann
3 followers · 13 posts · Server social.cologne
Wir in Berlin haben die Wiederholungswahl… 🗳️📺
#andreasdorfmann #hallohauptstadt #chefredakteur #chefmoderator #hauptstadttv #fernsehen #tv #television #berlinwahl2023 #wahlberlin2023 #wiederholungswahl #berlin #cduberlin #spdberlin #grüneberlin #dielinkeberlin #fdpberlin #afdberlin #abgeordnetenhausberlin #wahl #wahlwiederholung #wahlwiederholungberlin
#andreasdorfmann #hallohauptstadt #Chefredakteur #chefmoderator #hauptstadttv #Fernsehen #TV #television #berlinwahl2023 #wahlberlin2023 #Wiederholungswahl #berlin #cduberlin #spdberlin #gruneberlin #DieLinkeBerlin #fdpberlin #AfDBerlin #abgeordnetenhausberlin #Wahl #Wahlwiederholung #wahlwiederholungberlin
Roland Geisheimer · @Geisheimer
106 followers · 393 posts · Server ruhr.social
RT @Tagesspiegel
Die @cduberlin will im Fall eines Regierungswechsels nach der #Wiederholungswahl das Antidiskriminierungsgesetz abschaffen. Das Mitte 2020 in Kraft getretene Gesetz sei „ein Misstrauensbeweis gegen alle Berliner Polizisten“, heißt es. https://www.tagesspiegel.de/berlin/ein-misstrauensbeweis-gegen-alle-berliner-polizisten-cdu-will-nach-wahl-antidiskriminierungsgesetz-abschaffen-9313433.html
Claudia Eff · @pantarhei76
96 followers · 232 posts · Server berlin.social
Feierabendlektüre #Wiederholungswahl #Wahlhelfer
#Wiederholungswahl #wahlhelfer
Julian · @jschibberges
8 followers · 3 posts · Server berlin.socialWenn sich bei der #Wiederholungswahl die Kräfteverhältnisse nicht ändern, wird der Koalitionsvertrag dann einfach fortgesetzt 🤔
Andreas Dorfmann · @AndreasDorfmann
3 followers · 11 posts · Server social.cologne
Berlin-Wahl 2023: Dieter Hallervorden im Gespräch mit CDU Berlin-Spitzenkandidat Kai Wegner im Schlosspark Theater. Mein Interview mit Kai Wegner am Montag bei HAUPTSTADT.TV 📺 in „Hallo Hauptstadt“ um 17:30 Uhr.
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#andreasdorfmann #hallohauptstadt #Chefredakteur #chefmoderator #hauptstadttv #Fernsehen #TV #television #kaiwegner #cduberlin #berlinwahl2023 #wahlberlin2023 #Wiederholungswahl #berlin #schlossparktheaterberlin #DieterHallervorden
Otherlucy76 · @otherlucy76
350 followers · 3681 posts · Server toot.berlin
Das Gute an dem Sturm gestern war, dass die Straßenwahlberbetafeln zusammengelegt am Wegesrand liegen. 😁
Derchotv · @derchotv
12 followers · 299 posts · Server nrw.socialBundesverfassungsgericht | #Wiederholungswahl in #Berlin kann vorerst wie geplant stattfinden: https://derchotv.de/2023/01/31/bundesverfassungsgericht-wiederholungswahl-in-berlin-kann-vorerst-wie-geplant-stattfinden/
Pressemeldungen Land Berlin · @reg_bot
12 followers · 78 posts · Server berlin.socialRT by @RegBerlin: Die #BerlinWahl findet statt. Wir werden jetzt bis zum 12. Februar alles dafür tun, dass eine reibungslose Wahl in Berlin durchgeführt wird.
Der Senat ist handlungsfähig.
#BerlinWahl #Wiederholungswahl
KSD ✅ · @KSD
71 followers · 742 posts · Server det.socialEine Kundin aus #Berlin hat nach einem kleinen Softwareproblem süffisant bemerkt, dass hier in Bayern auch nicht alles Gold ist, was glänzt, wie der #Söder immer tut. Ich habe ihr Recht gegeben und dann viel Spaß bei der #Wiederholungswahl gewünscht. Vielleicht klappts ja diesmal.
#berlin #soder #Wiederholungswahl
Martin Hetterich · @mhetterich
10 followers · 19 posts · Server nrw.socialFrisch online: Der #WahlOMat zur #Wiederholungswahl in Berlin #agh23 #berlinwahl @wahl_beobachter @wahlforschung https://www.wahl-o-mat.de/berlin2023
#wahlomat #Wiederholungswahl #agh23 #Berlinwahl
BerlinCyclist · @BerlinCyclist
152 followers · 1070 posts · Server verkehrswende.social
RT @berlinerzeitung
Die #Klimakrise gehört zu den zentralen Themen der #Wiederholungswahl in Berlin. Die Grünen fordern die Reduzierung von Parkplätzen, Franziska #Giffey (SPD) widerspricht. https://www.berliner-zeitung.de/news/wahl-berlin-franziska-giffey-widerspricht-gruenen-weniger-parkplaetze-bedeuten-nicht-weniger-verkehr-li.309608?utm_medium=Social&utm_source=Twitter#Echobox=1674403557
#klimakrise #Wiederholungswahl #giffey